ontabaur 17/3/83

tieleuten das Grundeigentum nur auf einen Ehepartner einge-

|agen ist). f

Ortsgemeinde Daubach Frink, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Daubach Im 13.1.1983

Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1981; Intlastung für das Jahr 1981

ler Ortsgemeinderat beschloß die von der Verbandsgemeinde- Vwaltung für das Haushaltsjahr 1981 aufgestellte Jahres- khnung.

[leichzeitig erteilte der Ortsgemeinderat dem Ortsbürgermeister, Jen Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeord­neten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1981 Ent­astung.

luvor hatte der Ortsgemeinderat die Jahresrechnung 1981 geprüft und dabei keine Beanstandungen erhoben.

jlaushaltssatzung und Haushaltsplan für 1983 verab- chiedet

|)er vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung des Haushaltspla- > 1983 fand die einstimmige Zustimmung des Ortsgemeinde- |Btes. Der Haushaltsplan 1983 beinhaltet im Verwaltungshaushalt

Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 265.ooo,oo DM im Vermögenshaushalt

Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 186.ooo,oo DM.

(redite und Verpflichtungsermächtigungen sind nicht vorge- ehen. Die Steuerhebesätze sind gegenüber dem Vorjahr unver- Indett.

Diese Ausgaben des Vermögenshaushaltes werden durch folgen­de Einnahmen finanziert:

1. Zuschuß zum Ausbau der Jugendräume 5.ooo,oo DM

2. Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde

Stahlhofen am Bau der Schutzhütte 3.5oo,oo "

3. Beiträge für die Bürgersteige entlang der

L 326 46.ooo,oo "

4. Landeszuweisung (Rest) für den Bau der

L 326

5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt

6 . Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

1 . 000,00 " 2 .ooo,oo " 128.5oo,oo "

Für die Jahre 1984 bis 1986 ist der Ausbau vorhandener Orts­straßen, die Rathausrenovierung, der Ausbau von Wirtschafts­wegen, die Anlegung eines Teiches sowie die Erschließung des Gebietes "In den Gärten" beabsichtigt.

Nach dem Finanzplan sind diese Maßnahmen ohne Darlehens­aufnahme zu finanzieren.

Die freie Finanzspitze der Ortsgemeinde entwickelt sich in den folgenden Jahren voraussichtlich wie folgt:

1984

= Ü.

29.ooo,oo DM

1985

= Ü

27.ooo,oo "

1986

= Ü.

28.ooo,oo "

( Ü = Überschuß)

STAHLHOFEN Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderaetes findet am Freitag, 28.1.1983,19.3o Uhr, im Bürgermeisteramt in Stahlhofen statt.

Pem Vorbericht zum Haushaltsplan 1983 ist zu entnehmen, daß die Ortsgemeinde Daubach auch zum Ende des Jahres |982 keine Schulden haben wird und sich die Rücklage nach Ab- jchluß des Haushaltsjahres auf 354.ooo,oo DM belaufen wird.

I nsbesondere die positive Entwicklung im Forsthaushalt, die ine Zuführung zum Vermögenshaushalt bewirkt, und Einspa­ungen bie dem Ansatz zum Erwerb von Grundstücken führten lazu, daß die vorgesehene Rücklagenentnahme von )3.ooo,oo DM erheblich niedriger ausfiel. Somit ergab sich für lie Aufstellung des Haushaltsplanes 1983 eine solide finanzielle lasis.

'um Verwaltungshaushalt ist zu bemerken,daß die Zuführung > Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt ledig- ich 2.ooo,oo DM beträgt. Gegenüber dem Vorjahr liegt diese Zuführung um 35.ooo,oo DM niedriger. Diese Verringerung ler Zuführung ist durch die zu erbringenden Sachkosten für las Umlegungsverfahren "In den Gärten" (3o.ooo,oo DM) und lie sich gegenüber dem Vorjahr um rund 24.ooo,oo DM ver - ichlechternde Situation im Unterabschnitt für Steuern, All- lemeine Zuweisungen und Allgemeine Umlagen zu erklären.

)a die Ausgaben für das Umlegungsverfahren als einmalige Belastung anzusehen sind, ergibt sich jedoch für das Haushalts- Bhr 1983 eine echte freie Finanzspitze von 32.ooo,oo DM.

Das Volumen des Vermögenshaushaltes ist gegenüber dem Vorjahr lediglich um 4.ooo,oo DM gestiegen' und beträgt 1983 1 86 . 000,00 DM. Die wichtigsten Maßnah - fnen, die der Vermögenshaushalt vorsieht, sind:

Weiterer Ausbau der Grillhütte und der Jugendräume

2. Ausgestaltung der Freizeitanlage 3- Bau einer Schutzhütte Erwerb von Straßenparzellen Erwerb von Grundstücken im Zuge des Ausbaues der L 326

| B - Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde am

I neuen Dach der Leichenhalle in Stahlhofen 25.ooo,oo 2 . Geräteanschaffung 5.ooo,oo

8 . Erwerb von Grundstücken 100 . 000,00

3o.ooo,oo DM 15.ooo,oo " 7.ooo,oo " 1.ooo,oo ':

3.ooo,oo "

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.1982

2. Beratung über Änderungswünsche zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur

3. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1981 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1981

4. Beratung und Beschlußfassung über die Erweiterung einer Straßenleuchte in der Ringstraße 3 bis 7 sowie Demontage einer Straßen leuchte in der Ringstraße 9

5. Beratung und Beschlußfassung über Ausgabe von Leseholz­scheinen im Gemeindewald Stahlhofen

6 . Beratung und Beschlußfassung über die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Jahr 1982

7. Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Beratung und Beschlufßassung über den Antrag des DRK- Ortsvereines Daubach auf Ausbau eines Gruppenraumes auf dem Dachboden des ehemaligen Schulgebäudes

2. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Stahlhofen, 18.1.1983 Pehl, Ortsbürgermeister

UNTERSHAUSEN

öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Orts­gemeinde Untershausen für das Jahr 1983 vom 13.1.1983

l.

Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff der Gemeindeord­nung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 ( GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 5.1.1983 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1983 wird im VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf 291.000,00 DM

in der Ausgabe auf 291.000,00 DM