Montabaur 11 / 2 / 82

MGV „Cacilia " Horbach

Nach der Winterpause beginnen die Chorproben wieder am Freitag, dem 15. Januar 1982.

Es wird um vollzähliges und pünktliches Erscheinen gebeten.

HÜBINGEN:

MGV „Frohsinn"

Freitag, 15.1.1982, 20.00 Uhr Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Zimmermann. Alle aktiven und inaktiven Mitglie­der sind herzlich eingeladen.

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EISBACHGEMEINDEN

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GIROD:

Sitzung des Ortsgemeinderates Girod vom 15.12.1981

Auftrag zur Installation eines Stromanschlusses am Brunnenplatz vergeben

Einstimmig wurde der Auftrag zur Installation eines Stroman­schlusses am Brunnenplatz beim alten Feuerwehrgerätehaus vergeben. Durch die Verlegung dieses Stromanschlusses soll die Versorgung der Brunnenanlage mit Strom sichergestellt werden. Die Brunnenanlage selbst wird in Eigenleistung von der Freiw. Feuerwehr errichtet werden.

Haushaltsiiberschreitungen für das Haushaltsjahr 1981 genehmigt

Insgesamt 5 Entscheidungen zur Genehmigung von Haushalts­überschreitungen standen auf der Tagesordnung.

Im einzelnen wurden folgende Entscheidungen jeweils

einstimmig getroffen:

1. GENEHMIGUNG EINER ÜBERPLANMÄSSIGEN AUS­GABE BEI DER HAUSHALTSSTELLE 855.415 VON 85.000,- DM.

Begründung: Die Aufarbeitung der Schnee- und Eisbruchschäden aus dem Jahre 1979/80 machte neben dem Einsatz von Unter­nehmern auch den verstärkten Einsatz von Forstarbeitern erfor­derlich. Hierdurch kam es zu erhöhten Lohnkosten, für die die im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel nicht ausreichten. Nach Auskunft des Forstamtes Montabaur sind diese Mehrausgaben jedoch durch Mehreinnahmen aus Holzverkäufen gedeckt.

Die Deckung dieser Mehrausgabe wurde daher auch durch Mehr­einnahmen aus Holzverkäufen beschlossen.

2. GENEHMIGUNG EINER ÜBERPLANMÄSSIGEN AUSGABE BEI DER HAUSHALTSSTELLE 855.5101 VON

25.000,- DM.

Begründung: Um eine reibungslose Holzabfuhr zu gewährleisten, war die Befestigung des Holzabfuhrweges in den Abt. 17,19,

20 u. 21 unbedingt erforderlich. Nach Auskunft des Forst­amtes Montabaur wird die Maßnahme vom Land mit 12.000,- DM bezuschußt, die noch verbleibenden Kosten von 13.000,- DM sind durch Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer gedeckt. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer und durch den benannten LandesZuschuß.

|3. GENEHMIGUNG EINER ÜBERPLANMÄSSIGEN AUSGABE !bei DER HAUSHALTSSTELLE 633.950 VON 16.000,- DM. Begründung: Durch den nicht vorhersehbaren Teilausbau eines jBürgersteiges im Bereich Göbel/Schmidt reichten die im Haus- fhaltsplan für den Ausbau der Mittelstraße bereitgestellten Mittel (nicht aus. Die Deckung der Kosten erfolgt durch Einsparung bei |der Haushaltsstelle 632.950 (Ausbau der Schulstraße)

'■4. GENEHMIGUNG EINER ÜBERPLANMÄSSIGEN AUSGABE BEI DER HAUSHALTSSTELLE 630.510 VON 16.500,- DM. ^Begründung: Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht war (die Durchführung von Reparaturarbeiten größeren Umfanges ((Befestigung von Gehwegen, Straßeninstandsetzungsarbeiten, (Pflasterung am Gemeindeplatz) notwendig. Hierdurch entstanden

Kosten, für die im Haushaltsplan keine ausreichenden Mittel bereitgestellt waren. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

5. GENEHMIGUNG EINER AUSSERPLANMÄSSIGEN AUS­GABE BEI DER HAUSHALTSSTELLE 564.950 VON 5.000,- DM.

Begründung: Durch den Umbau des Feuerwehrgerätehauses zum Schützenhaus war es notwendig, den bestehenden Hausanschluß zu demontieren sowie die Straßenbeleuchtungseinspeisung und den Schaustelleranschluß zu versetzen. Diese Kosten waren im Haushaltsplan nicht berücksichtigt.

Die Deckung dieser Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 910.300 (Zuführung vom Verwaltungshaus­halt aufgrund von Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer).

GR0SSH0LBACH:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Großholbach findet am Montag, 18. Januar 1982,19.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus statt.

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushalts­jahr 1981

a) bei der Haushaltsstelle 855.415

b) bei der Haushaltsstelle 855.517

c) bei der Haushaltsstelle 855.518

2. Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung im Haushalts­jahr 1980 bei der Haushaltsstelle 770.672.

3. Verschiedenes.

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Beratung und Beschlußfassung über eine Bauvoranfrage Grundstücksangelegenheit

2. Grundstücksangelegenheit

3. Verschiedenes.

5431 Großholbach, 11.1.1982 Metternich, Ortsbürgermeister

NIEDERERBACH:

Öffentliche Bekanntmachung

Die gern. §§' 16 und 64 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dez. 1973 (GVBI. S. 4I9), zu­letzt geändert durch das Zweite Landesgesetz zur Änderung der GemO und der Landkreisordnung vom 21. Dez. 1978 (GVBI. S. 770) jährlich einzuberufende Bürgerversammlung findet in der Ortsgemeinde Niedererbach am

Freitag, 29. Januar 1982, 19.30 Uhr im Gemeindesaal, ehemals Wermelskirchen, statt. TAGESORDNUNG:

1. Bericht des Ortsbürgermeisters über aktuelle Fragen aus dem örtlichen Bereich

2. Bericht des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde über Maß­nahmen der Verbandsgemeinde.

3. Diskussion und Beantwortung von Fragen der Bürger

Alle Bürger und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme an der Bürgerversammlung eingeladen.

Niedererbach/Montabaur, 11. Januar 1982 Ortsgemeinde Niedererbach Zey, Ortsbürgermeister

Verbandsgemeinde

Montabaur

Mangels, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach fin­det am Freitag, 22. Januar 1982, 20.00 Uhr im Sitzungsraum in der Schule statt.

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Verlesung und Genehmigung des Protokolls über die Rats­sitzung vom 11. Dez. 1981

2. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der