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Montabaur 8/49/81

Einladung zum Seniorennachmittag

Am Sonntag, 6.12.1981,15.00 Uhr veranstalten Zivilgemeinde und Kirchengemeinde gemeinsam den Altennachmittag in der Gaststätte Herzmann. Alle älteren Mitbürger -gleich welcher Kon­fession - sind da zu eingeladen.

Für Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

Wir hoffen, Ihnen einen unterhaltsamen Nachsmittag bieten zu können.

Ferdinand, Ortsbürgermeister

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HEILIGENROTH Freiwillige Feuerwehr

Samstag, 12.12.1981, 20.00 Uhr Jahreshauptversammlung im Gasthaus Neuroth.

Die Mitglieder, die noch am Ausflug vom 17. bis 20. Juni 1982 nach Berlin teilnehmen möchten, werden gebeten, sich bis zum 5.12.1981 zu melden.

RUPPACH-GOLDHAUSEN:

Cheza Nostra

Samstag, 5.12.1981, 17.00 Uhr Chorprobe im Pfarrzentrum.

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Anmeldung der Schulneulinge 1982 von Eitelborn und Neuhäusel

Der Schuleinschreibetermin der Schulneulinge 1982 findet

am Dienstag, dem 15. Dezember 1981,

in der Augst-Schule Neuhäusel statt,

für Neuhäusel ab 16.00 Uhr, für Eitelborn ab 16.30 Uhr.

EITELBORN:

Aus der Arbeit des Rates

Umfangreich und von besonderer Bedeutung war die Tagesord­nung, die den Ratsmitgliedern mit der Einladung zur Sitzung am 20.11.1981 zugegangen war. Alle Ratsmitglieder waren recht­zeitig erschienen.

Nachtragshaushalt 1981 verabschiedet Auf eine ausführliche Erläuterung des Nachtragshaushalts­planes der Gemeinde für 1981 konnte verzichtet werden, denn sowohl im Haupt- und Finanzausschuß wie in den einzelnen Fraktionen wurde gute Vorarbeit geleistet.

So sprachen sich alle im Rat vertretenen Fraktionen kommen­tarlos für die Verabschiedung des vorgelegten Nachtragsetats aus.

Infolge nicht einkalkulierter Mehreinnahmen bei der Waldwirt­schaft sowie der Streichung und Verschiebung ursprünglich vorgesehener Bauvorhaben wurden Mittel frei, die für zusätzlich durchgeführte Maßnahmen verwandt werden konnten.

Überdies hat sich die zunächst vorgesehene Darlehensaufnahme um voraussichtlich 190.400,- DM verringert, so daß auch im kommenden Jahr trotz der allseits angespannten Finanzlage notwendige Investitionen getroffen werden können. •

Gartenstraße wird erneut abgerechnet

Gestützt auf die verwaltungsgerichtliche Entscheidung und im Nachgang zu der „Alleinbeschlußfassung" durch den ll.Orts- beigeordneten vom 9. Okt. hat der Rat (1/3 der Ratsmitglieder waren für diese Entscheidung erforderlich) nunmehr den formel­len Beschluß über die Abrechnung dieser Straße nach der Er­schließungssatzung erneut gefaßt.

Gegenteilige Auffassung führte zum Verlassen des Sitzungs­saales durch die SPD-Ratsfraktion

Die Meinungen der Ratsmitglieder waren geteilt, als es darum ging, die von der SPD-Ratsfraktion eingebrachte Formulierung über eine frühere Sitzungsdiskussion in der Niederschrift aufzunehmen.

Ausgehend von einer Entscheidung, die im Laufe einer Beratung im Rat entstandenen Differenzen zwischen dem Vorsitzenden und dem CDU-Fraktionssprecher ins Protokoll aufzunehmen, war über den von der SPD-Fraktion vorgelegten Wortlaut zu entscheiden.

Während der Vorsitzende in Anbetracht dessen, daß über die Sitzungen ausschließlich Entscheidungsprotokolle geführt werden und unter Hinweis auf den Inhalt des Protokolls über die letzte Sitzung eine weitere Aufnahme für überflüssig hielt, war die Mehrheit des Rates mit dem Wortlaut nicht einver­standen.

Diese Mehrheitsentscheidung war für die SPD-Ratsfraktion An­laß genug, die Sitzung zu verlassen, so daß die weitere Tages­ordnung von den FWG- und CDU-Ratsmitgliedern bewältigt wurde.

Bebauungsplan „Helfensteinstraße" geändert

Zwei einfachen Änderungsanträgen des Bebauungsplanes

Helfensteinstraße wurde zugestimmt.

Es handelte sich um unwesentliche, unbedeutende Abweichun­gen von den Planfestsetzungen.

Abrechnung des Verbindungsweges Hunsel-Gartenstraße

Ebenfalls ausschlaggebend für die Abrechnung des Gehweges (mit Treppenanlage) zwischen Hunselweg und Gartenstraße waren die in Parallelfällen ergangenen gerichtliche Entscheidun­gen und Aussagen.

Der Bedeutung dieses Gehweges angemessen für die Anwohner einerseits und’als Fußverbindung zwischen dem Ortskern und dem Neubaugebiet Hunsel-Nörrenpfad andererseits war ein Ab­rechnungsmodus von 50 % zu Lasten der Anlieger geboten, dem der Rat zustimmte.

Abrechnung „Wattehahn" neu beschlossen

Wiederum war es eine Gerichtsentscheidung, die den erneuten Beschluß zur Abrechnung des Wattehahnweges notwendig machte, wobei es sich lediglich um das Nachholen eines Form­erfordernisses handelte.

Unterschriftensammlung zum Bebauungsplan „Wässer"

Der verspätet eingegangenen Eingabe verschiedener Anwohner des in der Planung stehenden Baugebietes „Wässer" vermochte der Rat nicht vollends zu entsprechen.

Die Kreisplanung wurde jedoch beauftragt, die Forderungen näher zu untersuchen und hierzu ihre Stellungnahme abzugeben.

Zweite Bus-Haltestelle immer noch unklar

Mit Befremden nahmen die Ratsmitglieder Kenntnis von der letzten Stellungnahme der Bundespost über die verkehrliche Bus-Regelung während der Wintermonate.

Ärgerlich insoweit, als sich hier trotz mehrfacher Bemühungen seitens der Gemeinde und auch gegenseitiger Zugeständnisse die Ungereimtheiten nach wie vor häufen.

Es wurde betont, daß den von der Post gestellten Forderungen schon im Interesse unserer ortsansässigen Fahrgäste nicht uneingeschränkt entsprochen werden kann.

Es wurde darauf verwiesen, daß nicht nur in Eitelborn die Verkehrsverhältnisse während der Wintermonate nicht immer ideal sind.

Es müssen die in anderen Gemeinden als selbstverständlich geltenden Regelungen auch in Eitelborn Anwendung finden.

Die Bemühungen seitens der Gemeinde werden insoweit fort­gesetzt.

Hümmerich, Ortsbürgermeister