Montabaur 11/45 / 81

Gleichzeitig möchte ich für das Jahr 1982 anregen, daß hier in Horbach wieder ein Martinszug stattfindet. Vielleicht nimmt aus Kreisen der Elternschaft jemand die Organisation in die Hand und setzt sich rechtzeitig mit der Gemeindever­waltung bzw. dem Ortsbürgermeister in Verbindung.

Meuer, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach am 22. Ok­tober 1981

Auftragsvergabe zur Erneuerung der Fenster am Bürgermeister­amt beschlossen

Nach Einholung von Kostenvoranschlägen wurden dem Rat diese zur Entscheidung vorgelegt. Daraufhin wurde vom Rat einstimmig der Auftrag zur Erneuerung der Fenster sowie der damit verbundenen Nebenarbeiten vergeben. Die Auf­tragssumme beläuft sich auf ca. 17.000 DM (incl.Mehrwert­steuer) .

Auftragsvergabe zur Herstellung einer Straßenheleuchtungs- anlage sowie Genehmigung der damit im Zusammenhang stehenden überplanmäßigen Ausgaben beschlossen.

Um eine 'bessere Ausleuchtung zur Turnhalle zu erreichen, beschloß der Rat die Auftragsvergabe zur Erstellung einer Straßenbeleuchtungsanlage. Der damit im Zusammenhang stehenden überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1981 wurde gleichzeitig zugestimmt.

3 Mitglieder für den mit der Ortsgemeinde Gackenbach gemeinsam zu bildenden Hallenausschuß benannt

Um den Belangen beider Gemeinden (Horbach und Gacken­bach) in bezug auf die Hallenutzung gerecht zu werden, wurde zwischen der Gemeinde Gackenbach und Horbach vereinbart, einen Hallenausschuß zu bilden. In der Sitzung am 22.10.

1981 wurden vom Ortsgemeinderat hierzu folgende Mitglieder benannt:

1. Kurt Meuer

2. Ludwig Labonte

3. Horst Franz-Josef Jung

Haushaltsrechnung 1980 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1980 beschlossen

Am 22. Sept. 1981 führte der Rechnungsprüfungsausschuß des Ortsgemeinderates Horbach eine Überprüfung der Jahres­rechnung 1980 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur durch. Diese Überprüfung führte zu keinen Beanstan­dungen.

Daraufhin wurde vom Ortsgemeinderat die von der Verbands­gemeindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1980 aufgestellte Jahresrechnung beschlossen. Gleichzeitig erteilte der Ortsgemeinderat dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeige- t odneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ver­bandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1980 die Entlastung.

Aufnahme eines langfristigen Kommunalkredites grundsätzlich befürwortet

Der Ortsgemeinderat befürwortete di? Aufnahme eines lang­fristigen Kommunalkredites von bis zu 174.000,- DM. Eine entsprechende Kreditermächtigung war in der Haushaltssatzung 1981 bereits vorgesehen. Der vom Ortsgemeinderat gefaßte Beschluß ermächtigt nunmehr die Verbandsgemeindeverwal­tung, sofern sich die Notwendigkeit zur Aufnahme eines Kre­dites ergibt, diesen unverzüglich zu den jeweils günstigsten Kon­ditionen aufzunehmen.

Der Grundsatzbeschluß des Ortsgemeinderates erfolgte unter dem Vorbehalt, daß jeweils im Einzelfall die Notwendigkeit zur Aufnahme von Fremdkapital gegeben sein muß.

Spielvereinigung Horbach 1920 e.V.

Samstag, 7.11.81, Alte Herren gegen die Mannschaft aus Groß­holbach,

Sonntag, 8.11.81, 1. Mannschaft gegen Nastätten, Anstoß 14.30 Uhr, 2. Mannschaft gegen Singhofen II.

Ergebnis des Deppekuchen und Schmalzbrotessens Die Veranstaltung erbrachte 951,13 DM. Dieser Betrag wird an die Behindertenwerkstatt in Montabaur überreicht. Meuer, Ortsbürgermeister

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GIROD:

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Girod vom 27.10.81

Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen unter Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde befürwortet

Dem Ortsgemeinderat wurde ein Schreiben des Kulturamtes Westerburg zur Kenntnis gegeben. Diesem Schreiben war zu entnehmen, daß der zunächst erhoffte Landeszuschuß nicht von 100 % der entstehenden Kosten für die Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen nicht genehmigt wurde. Der Zuschuß werde lediglich zu 80 % gewährt, d.h. sofern die landschaftspflegerischen Maßnahmen im öffentlichen Interesse durchgeführt werden sollten, müßten 20% der Ko - sten seitens der Ortsgemeinde aufgebracht werden.

Vom Ortsgemeinderat wurde nun die Entscheidung abver­langt, ob aufgrund des geänderten Sachverhaltes nach wie vor die Durchführung einer landschaftspflegerischen Maß­nahme erfolgen soll. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme wurden mit 54.250 DM beziffert, so daß der Eigentanteil der Gemeinde (20 %) 10.850 DM beträgt.

Der Ortsgemeinderat sprach sich einstimmig für die Durch­führung der entsprechenden Maßnahmen unter Kostenbe­teiligung zu 20% aus.

Der Übernahme aller in gemeinschaftlichen und öffentlichen Interesse hergestellten landschaftspflegerischen Maßnahmen in Eigentum und Unterhaltung wurde gleichfalls zugestimmt.

2. Vorentwurf zur Neugestaltung des Friedhofes fand die übereinstimmende Zustimmung des Rates Dem Rat wurde ein überarbeiteter Planentwurf des Archi­tekten Brüll zur Gestaltung des Friedhofes vorgelegt. Entsprechend diesem Plan soll die Belegung des Friedhofes aufgelockert werden, d.h. es sollen parkähnliche Freiflächen in die Friedhofsanlagen einbezogen werden. Ergänzend zu der Planvorgabe sprach sich der Rat dafür aus, einen Standort für Urnengrabstätten noch festzulegen.

Mit den Arbeiten zur Umgestaltung der Friedhofsanlage soll teilweise bereits im Frühjahr 1982 begonnen werden.

Haushaltsrechnung 1980 -und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1980 beschlossen

Nachdem durch den Rechnungsprüfungsausschuß des Orts­gemeinderates in nichtöffentlicher Sitzung bereits die Belege der Haushaltsrechnung überprüft wurden (diese Überprüfung führte zu keinen Beanstandungen) beschloß der Ortsge­meinderat nunmehr die von der Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur für das Haushaltsjahr 1980 aufgestellte Jah­resrechnung. Gleichzeitig wurde döm Ortsbürgermeister den Ortsbeigeordneten , dem Bürgermeister und den Beige­ordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1980 die Entlastung- erteilt.

Gleichzeitig wurden sofern bei einzelnen Haushaltsstellen Haushaltsüberschreitungen bislang noch nicht genehmigt wurden, diese nachträglich genehmigt.

Überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 1981 genehmigt

Insbesondere durch die von der Gemeinde aufzuwendenden Mittel für Dachdeekerarbeiten an den Lehrerwohnungen wurde eine überplanmäßige Ausgabe von ca. 1.000 DM