Montabaur 14/36/81

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 25. Aug.1981 Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 1981 genehmigt

Zu Beginn der Sitzung wurde der Rat von der Leistung notwen­diger überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 1981 unterrichtet. Im einzelnen standen folgende Mehrausgaben zur Genehmigung an:

1. Überplanmäßige Ausgaben von 6.500 DM bei der Haushalts­stelle 580.510 (Unterhaltung des sonstigen beweglichen Ver­mögens/Park- und Gartenanlage)

Für diese Arbeiten standen im Haushaltsplan 3.000 DM zur Verfügung. Insbesondere durch die Saat- und Pflanzarbeiten am Kirmesplatz und am Parkplatz wurde jedoch der Haus­haltsansatz erheblich überschritten, so daß Mehrkosten von insgesamt 6.500 DM entstanden waren. Der Rat genehmigte diese Mehrausgabe und beschloß die Deckung dieser Haus­haltsüberschreitung durch Mehreinnahmen aus Holzverkäufen.

2. Überplanmäßige Ausgabe von 6.300 DM bei der Haushalts­stelle 561.950 (Bauausgaben/Umkleidegebäude Sportplatz)

Im Haushaltsplan standen 4.000 DM bereit. Da jedoch der Rat im Januar 1981 beschloß, die Kosten für die Entwässe­rung des Sportlerheimes zu übernehmen, wurde eine Haushaltsüberschreitung von 6.300 DM verursacht. Die Ge­nehmigung zu dieser Mehrausgabe wurde erteilt und gleichzei­tig die Deckung durch erhöhte Zuführung zum Vermögens­haushalt beschlossen. Die Mittel für die erhöhte Zuführung zum Vermögenshaushalt werden finanziert durch Mehrein­nahmen aus Holzverkäufen.

3. Überplanmäßige Ausgabe von 22.000 DM bei der Haushalts­stelle 882.950 (Bauausgaben). Im Haushaltsjahr 1981 wurden die Kanalhausanschlußkosten und Kanalanschlußbeiträge

für gemeindeeigene Grundstücke im BaugeBiet „Baumort" abgerechnet. Diese Kosten müssen zunächst von der Ge­meinde vorfinanziert werden. Nach Veräußerung der Grundstücke wird eine Erstattung der Kosten durch die Er­werber erfolgen. Da im Haushaltsplan lediglich ein vorsorg­licher Ansatz von 1.000 DM enthalten war, stimmte der Rat den Mehrausgaben von 22.000 DM zu. Die Deckung dieser Haushaltsüberschreitung erfolgt zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

Verkehrsflächen dem öffentlichen Verkehr gewidmet

Unter Hinweis auf die Bestimmungen des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschloß der Ortsgemeinderat die nachste­hend aufgeführten Verkehrsflächen dem öffentlichen Verkehr zu widmen:

Fußweg an der Schule (verlaufend von der Schulstraße bis zur Straße „Im Baumort").

Als Tag der Verkehrsübergabe wurde der 1.7.1981 festgelegt.

Bepflanzungsmaßnahmen beschlossen

Der Rat beschloß, entlang des Sportplatzes sowie des zu errich­tenden Parkplatzes Eßkastanien anzupflanzen.

Auftragsvergabe über den Ausbau von weiteren Friedhofswegen

Im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Ausbau der Fried- hofswege beschloß der Rat, zunächst Kostenangebote einzuho­len, um anschl. in Kenntnis der in etwa entstehenden Kosten ggf. einer Auftragsvergabe zuzustimmen.

Auftrag zum Bau eines Parkplatzes am Sportplatz vergeben

Nachdem sich der Rat zunächst über die in etwa entstehenden Kosten, die für die Herrichtung eines Parkplatzes am Sportplatz anfallen, informiert hatte, beschloß er nunmehr die Auftrags­vergabe.

Anbringung einer Überdachung am Gemeindehaus zugestimmt

Um die Anbringung einer Überdachung am Gemeindehaus zu ermöglichen, sprach sich der Rat dafür aus, die entstehenden Materialkosten zu übernehmen. Hierfür wurde ein Betrag von bis zu 2.000 DM zur Verfügung gestellt. Die Arbeiten selbst sol­len in Eigenleistung durch die Freiw. Feuerwehr Nomborn ausgeführt werden.

Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungs­zeitraum 1981 bis 1985 beschlossen

Um den Investitionskatalog für den Planungszeitraum 1981 bis 1985 zu vervollständigen, beschloß der Rat die Aufnahme folgen­der Punkte in das Investitionsprogramm.

1. Erwerb von Grundstücken, vorgesehene Investition im Jahre

1982 30.000,-DM

2. Ausbau des Schulweges, vorgesehene Investition im Jahre

1983 67.000 DM

3. Ausbau der Mittelstraße, vorgesehene Investition im Jahre

1984 109.000,-DM

4. Baustraße „Siegstraße" vorgesehene Investition im Jahre 1984 60.000,- DM

5. Ausbau der Brückenwiesenstraße, vorgesehene Investition im Jahre 1983 60.000,- DM

6. Ausbau der Ortsdurchfahrt, vorgesehene Investition im Jahre 1982, 1983 und 1984 - 30.000 DM, 150.000 DM und 125.000 DM

7. Ausbau des Gemeindeplatzes, vorgesehene Investition im Jahre 1983 60.000,-DM

8. Ausbau des Parkplatzes am Friedhof, vorgesehene Investition im Jahre 1984 30.000 DM

9. Bau eines Weihers, vorgesehene Investition im Jahre 1982 15.000,-DM

10. Bau einer Halle, vorgesehene Investition für 1985 500.000,- DM

Verloren - Gefunden

Eine Geldbörse mit Inhalt wurde im Bereich der Ortsgemeinde gefunden. Der Verlierer kann sich bei entsprechendem Eigen­tumsnachweis die Geldbörse bei der Ortsgemeindeverwaltung abholen.

Bendel, Ortsbürgermeister

NOMBORN:

Die KEVAG informiert:

Um die erfahrungsgemäß sichere Stromversorgung auch zukünf­tig gewährleisten zu können, sind neben der Errichtung neuer Stromversorgungsanlagen die vorhandenen Anlagen ständig zu warten und ggf. instandzusetzen. Hierzu sind u.a. Arbeiten in den Niederspannungs-Ortsnetzanlagen erforderlich.

Die KEVAG wird solche Arbeiten in den kommenden Tagen in Nomborn durchführen und bittet daher ihre dortigen Kun­den, dem Montageparsonal den Zugang zu den Stromversor­gungsanlagen zu ermöglichen. Falls es bei der Durchführung dieser Arbeiten zu kurzen Unterbrechungen der Stromlieferung ; kommen muß, so werden die Kunden um Verständnis gebeten.

ELBERTGEMEINDEN

WELSCHNEUDORF: OBERELBERT Kleinkinderuntersuchung

Für Kinder, die im Zeitraum vom 1.7.1976 bis 30.6.1977 gebo­ren sind, findet am Montag, dem 7.9.1981, um 8.30 Uhr im Kin­dergarten Welschneudorf eine Klainkinderuntersuchung statt.