Montabau r 4 / 19/81

der CDU-Vereinigungen im Gemeindeverband Montabaur, tref­fen sich am Montag, dem 11. Mai 1981, 18.30 Uhr in Montabaur. Rathaus, Sitzungssaal, zu einer gemeinsamen Sitzung.

Alle CDU-Vorstands- und Fraktionsmitglieder sowie die CDU- Ortsvorsitzenden und die Vorsitzenden der CDU-Vereinigungen des Gemeindeverbandes Montabaur sind herzlich eingeladen.

Truckerclub Europa e.V. Sektion Westerwald

Der Truckerclub veranstaltet am 16. Mai 1981 an der Blockhütte in Härtlingen ein Grillfest. Hierzu sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen. Mit diesem Grillfest ist eine kleine Ausstel­lung der neuen Generation der Lkw verbunden.

Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands

Am Samstag, dem 9. Mai 1981, 14.00 Uhr findet in der Bahnhofs­gaststätte in Siershahn die Maifeier 1981 statt. Mit dieser Feier ist eine Ehrung der Gewerkschaftsjubilare verbunden.

Neumitgliedei-Seminar

In Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Mainz, veranstaltet die Junge Union ein Neumitglieder-Seminar.

PROGRAMM:

SAMSTAG, 23. Mai 1981 10.00 Uhr Begrüßung

10.15 Uhr Das Grundsatzprogramm von JU und CDU

Grundlagen und Grundvorstellungen von Junger Union und CDU

Referent Alois Söhngen, Hattert, JU-Kreisvorsitzen- der anschließend Diskussion 12.00 Uhr Mittagessen

13.00 Uhr Praktische Arbeit in den Orts- und Gemeindeverbän­den Mitdenken - Mitarbeiten - Mithandeln Referent Peter Labonte, Neuhäusel, JU-Gemeindever- bandsvors.

15.00 Uhr Das aktuelle Thema:

Ideen für ein menschenfreundliches Dorf Referent Karl-Heinz Boll, Hachenburg, Verbandsgemeinderatsmitglied Stellv. JU-Landes- vorsitzender Ende ca. 17.00 Uhr

Tagungsleitung: Eleonore 3raun, Hilgert Tagungsort: Rathaus-Restaurant, Meudt Mitfahrmöglich :eit kann organisiert werden.

Anmeldungen und Rückfragen an CDU-Westerwald, Koblenzer Str. 48, 5430 Montabaur, Tel. 02602/2030.

Deutschlandpalifisches Wochenseminar der Konrad-Adenauer- Stifung. Bildungswerk, Außenstelle Mainz mit der Jungen Union Westerwald

Ein deutschlandpolitisches Wochenseminar findet vom Montag, dem 15. Juni bis Freitag, den 19. Juni 1981 (nur 3 Arbeitstage) an der Zonengrenze in Bayern statt. Geplant sind hierbei u.a. eine Zonenrandfahrt und ein DDR-Besuch. Die Fahrt erfolgt mit einem Bus vom Westerwald aus. Unterkunft, Verpflegung und Fahrt ist kostenlos. Es wird lediglich ein Tagungsbeitrag von ca. 80,- DM erhoben.

Da diese Veranstaltung von der Bundeszentrale für politische Bildung als förderungswürdig anerkannt wurde, können Arbeit­nehmer im öffentlichen Dienst Dienstbefreiung beantragen. Anmeldungen und Rückfragen an CDU-Westerwald, Koblenzer Straße 48, 5430 Montabaur, Tel. 02602/2030, oder an Karl-Heinz Boll, Leipziger Straße 11, 5238 Hachenburg.

MONTABAUR

Aus den Gemeinden

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur für das Jahr 1981 vom 29.4.1981 l.

Der Stadtrat hat aufgrund des § 84 GemO, § 40 des Stiftungs­gesetzes vom 22.4.1966 (GVB1 S. 95) in der Fassung des Landesgesetzes vom 17.5.1972 (GVBI. S. 179) in Verbindung mit den §§ 95 ff. der GemO für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung be­schlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Aufsichtsbehörde vom 24.4.1981 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1981 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt.

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. §4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

1.702.200,- DM 1.702.200,- DM

256.300,- DM 256.300 - DM

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1981 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

5430 Montabaur, 24. April 1981

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901.10 (L.S.) Im Aufträge

Unterschrift

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 11.5.1981 bis 19.5.1981 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 21, öffentlich aus. Montabaur, den 29.4.1981 (L.S.) Stadt Montabaur:

Mangels, Bürgermeister

HINWEIS:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. die Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich­nung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Montabaur