Montabaur 7/12/81

AUS DER SITZUNG DES STADTRATES

Bericht über die Sitzung des Stadtrates am 9. März 1981 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 1981 verabschiedet

Der Stadtrat befaßte sich am 9.3.1981 zum dritten Mal mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 1981. Bürgermeister Mangels wies zu Beginn der Haushaltsdebatte am 9.3.1981 darauf hin, daß es sich am 29.1.1981 abzeichnete, daß der von der Verwaltung auf­grund der Absprache mit den Fraktionen erstellte und vom Haupt- und Finanzausschuß vorberatene Entwurf des Haushaltsplanes keine Mehrheit finden würden. Eine Abstimmung über den Haushaltsplan 1981 sei deshalb in der Januar-Sitzung unterblieben. Darauf hin habe der Stadtrat am 9.2.1981 in nichtöffentlicher Sitzung den Haushaltsplanentwurf erneut beraten. Über die ver­schiedenen Änderungswünsche habe man jeweils abgestimmt. Der jetzt vorgelegte überarbeitete Entwurf des Haushaltsplanes für 1981 enthalte die jeweiligen Mehrheitsentscheidungen des Rates.

Nach zum Teil kontroverser Debatte und erneuten Änderungsvorschlägen von SPD- und FWG-Fraktion sowie Ratsmitglied Kochern wurde der Haushaltsplan 1981 mehrheitlich (17 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen) verabschiedet.

Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt 19.177.55o,-- DM. Im ersten Entwurf des Haushaltsplanes waren Einnahmen und Aus­gaben in Höhe von 19.2o6.ooo,- DM veranschlagt. Die in der Sitzung am 9.2.1981 ausgehandelten Einsparungen belaufen sich mit­hin auf 28.45o,-- DM.

Von den gesamten Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplanes entfallen

a) auf den Verwaltungshaushalt

198o hatte im Verwaltungshaushalt das Volumen betragen. Mithin ist eine Steigerung um (= 2,94 v.H.) zu verzeichnen.

11.229.o5o,- DM 1o.956.66o,- DM 272.390,- DM

b) im Vermögenshaushalt beträgt das Volumen 7.948.5oo,- DM

Im Vorjahr betrugen die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 11.229.o5o,- DM Es ist also ein Rückgang um 687.9oo,- DM

(= 7,97 v.H.) zu verzeichnen.

Die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplanes sind aus dem Vorbericht zu entnehmen. Einen Überblick über das künftige Haushaltsgeschehen der Stadt Montabaur, aber auch einen Rückblick in die finanzielle Entwicklung in der Vergangenheit, bietet der nachfolgende Auszug aus dem Vorbericht und die darin enthaltenen Graphiken. Die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben in den letzten 1o Jahren verdeutlicht die Abbildung 1:

Abbildung 1:

Gesamteinnahmen u, Ausgaben

24 000

22.000

20991

19837

20.000

GESAMTHAUSHALT

18.000

VERWALTUN G SH AUS HALT

VER MÖGENSHAUSHALT

16.000

14 858

13 4 £1

14.000

13 041

12.000

11229

10529

10123

9965

10.000

9 673

/ 1 3462 ^

8 636

7949

6.000

- 5 391

4.000

2.000

2 036

1 977

1975

Die Graphik zeigt, daß im Verwaltungshaushalt eine ständig steigende Tendenz festzustellen ist, eine Folge der jährlichen Lohn- und Preissteigerungen. Der Umfang des Vermögenshaushaltes wird durch die Investitionstätigkeit der Stadt bestimmt und unterliegt daher in der Regel größeren Schwankungen.

1. Darstellung der Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben a ) Einnahmen des Verwaltungshaushaltes

Die Abbildung 2 gibt einen Überblick über das Gewicht der einzelnen Einnahmen des Verwaltungshaushaltes.