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Montabaur 12/50/79 N. Linden R. Müller G. Breuer

T. Wirth M. Tank A. Diefenbach

dieser Reise sowie alle übrigen Interessenten. Wir wollen an < sem Abend Rückblick halten, anhand der Bilder Erinnerungerj auffrischen und neue Eindrücke gewinnen.

In den Umlegungsausschuß wurden folgende Mitglieder und Stellvertreter aus dem Gemeinderat gewählt:

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Mitglieder:

R. Müller K. Schneider

Stellvertreter: A. Kurtenacker A. Diefenbach.

Ankauf eines Unimogs ( U 600 ) beschlossen

Der Ortsgemeinderat sprach sich einstimmig für die Anschaffung eines Unimogs mit Schneeräumer und Streugerät zum Preis von ca. 72.000,- DM aus.

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Verzicht auf die jährliche Erteilung von Steuerbescheiden sowie auf die Einziehung von Steuerkleinbeträgen beschlossen

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, die Verbandsgemein­deverwaltung Montabaur zu ermächtigen, vom Haushaltsjahr 1981 an die Festsetzung der Grundbesitzabgaben und der Hunde­steuer nicht mehr in einem jährlichen schriftlichen Steuerbescheid sondern durch öffentliche Bekanntmachung vorzunehmen.

Diese Regelung gilt nur, wenn die Steuerzahler gleiche Abgaben zu zahlen haben wie in den voraufgegangenen Jahren und die Fälligkeit zu gleichen Terminen eintritt.

Wir verweisen auf die Hinweise zur Schneeräum- und Streupfl die unter der RubrikÖffentliche Bekanntmachungen" verojfl licht sind.

Verbandsgemeindeverwaftung Montabaur als Ortspolizeibehörde

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Forstrevier Neuhäusel

Hiermit wird nochmals auf den Verkauf von Weihnachtsbäu­men am 15.12.1979, 10.30 Uhr auf dem Gelände des ehemals gen Kadenbacher Sportplatzas aufmerksam gemacht.

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Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wurde weiterhin be­schlossen, daß die Ortsgemeinde Ruppach-Goldhausen ab dem 1.1 1981 auf die Geltendmachung von Steuerkleinbeträgen (Gesamt­forderung unter 5,- DM) verzichtet. Zum Verzicht auf die Ein­ziehung von Steuerkleinbeträgen ist - anzumerken, daß der Auf­wand , der mit ihrer Einziehung verbunden ist, in keinem Verhält­nis zu den daraus erzielten Einnahmen steht.

Kindergartenzweckverband Simmern - Neuhäusel Öffentliche Bekanntmachung EINLADUNG

Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung desK'nj dergartenzweckverbandes Simmern Neuhäusel findet am

Dienstag, 18. Dezember 1979, 17.30 Uhr im Gemeindehaus in Neuhäusel statt.

Nachtragsplan zum Hauungs- und Kulturplan 1979 beschlossen

Die Erstellung eines Nachtragsplanes zum Hauungs- und Kultur­plan 1979 wurde erforderlich, da kurzfristig die Anschaffung eines neuen Waldarbeiterschutzwagens für das Forstrevier Ahr­bach erfolgen mußte. Diese kurzfristige und unvorhersehbare Neubeschaffung ist erforderlich, da der bisherige Waldarbeiter­schutzwagen des Forstreviers Ahrbach mutwillig zerstört wurde.

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

Im Jahre DM durc re 1980

Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder

Die früheren Mitglieder des Ortsgemeinderates Ruppach-Goldhau- sen, die aus eigenem Entschluß oder aufgrund des Wahlergebnis­ses vom 10.6.1979 nicht mehr dem Ortsgemeinderat Ruppach- Goldhausen angehören, wurden von Ortsbürgermeister Winfried Ferdinand mit einem herzlichen Dankeschön für ihr Engagement zugunsten ihrer Gemeinde verabschiedet.

Der Ortsbürgermeister überreichte Günther Schaaf, Günther Hei- bel, Guido Henkes, Egon Herzmann, Rudolf Hild, Alfred Jonas, Günther Schmidt und Walter Ferdinand ejnen salzglasierten Bier­seidel, in dem ihr Vorname eingeritzt war.

1. Verpflichtung der Mitglieder der Verbandsversammlung

2. Festsetzung der Aufwandsentschädigung des Verbandsvor sitzenden.

3. Wahl des Vorsitzenden der Verbandsversammlung

4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandst- Sammlung.

5. Prüfung der Jahresrechnung 1978.

6. Information über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts­und Wirtschaftsführung des Kindergartenzweckverbandes Simmern - Neuhäusel durch das Rechnungs- und Gemeind prüfungsamt für die Jahre 1973 - 1978.

7. Beschlußfassung über die Jahresrechnung 1978 und Ent­lastungserteilung für das Jahr 1978.

Beratung und Beschlußfassung über den Haushaltsplan für das Jahr 1980.

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Zu erwähnen ist noch, daß Günther Schaaf auf die längste Zeit der Ratszugehörigkeit »urückblicken konnte. Nahezu 20 Jahre gehörte er der Gemeindevertretung an. Der Ortsbürgermeister betonte in seinen Dankesworten den Zeitaufwand, der mit dem Ehrenamt eines Ratsmitgliedes verbunden ist und daß die Ehe­maligen bei ihrer Arbeit stets das Wohl der Gemeinde verfolgt haben.

Verabschiedet wurde auch der frühere Gemeindearbeiter Werner Köllig, der in den Ruhestand getreten ist. Auch ihm dankte der Ortsbürgermeister für treue Dienste und überreichte ihm eine Urkunde und einen Bierseidel.

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Personalangelegenheiten.

2. Beratung und Beschlußfassung über die Reinigung des Kinj gartens (Fensterreinigung)

5411 Simmern, 11.12.1979 Schneider, VerbandsvorsitzeMj

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MGVCäcilia" Ruppach-Goldhausen

Am kommenden Samstag, dem 15.12.1979, findet um 20 Uhr im Saal des Vereinslokals Herzmann eine Film- und Dia-Vorführung über unsere Romreise statt Eingeladen sind alle Teilnehmer an

Abwasserzweckverband Bad Ems

In der letzten Woche hat der ZweckverbandAbwasserverbaJ Bad Ems" den Haushaltsplan für das Jahr 1980 verabschiedet Der Haushalt sieht Ausgaben in Höhe von 1.818.100 DM V0 | Im Jahre 1980 sollen 808.000,- DM Kredite aufgenomn^ werden,Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2.00 DM sind vorgesehen.

Für das im Bau befindliche Klärwerk wurden Aufträge für di| Lieferung und Montage der elektrotechnischen Ausrüstung über 400.000 DM, für Regel- und Absperrorgane mit rund I 40.000,- DM sowie für einen Auslaßkanal zum Angebotsp r6l | von rund 170.000,- DM vergeben.

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