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lantabaur 15/45/79 (Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegen- Iberder bisherigen Summe (200.000,- DM) um 34.000,- DM ’uf234*000,- DM neu festgesetzt.

Luslösend für die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes indzusätzliche Investitionsmaßnahmen.

|mVerwaltungshaushalt, in dem sich das Einnahme- und Aus- Ibenvolumen um 35.000,- DM erhöht, sind insbesondere Merungen im Forsthaushalt zu verzeichnen. Dem Vermögens- Lshalt können nach den Festsetzungen des Nachtragshaushalts- Llanes2.000,- DM mehr als ursprünglich vorgesehen, also 0,- DM zugeführt werden, i)Vermögenshaushalt ergeben sich nachfolgende Änderungen:

[AUSGABEN:

.Einsparung der Ausgleichsleistungen an Beteiligte im Umle­gungsverfahren 1.000,-DM

Erhöhung des Ansatzes für die Beseitigung von Winterschäden (5.000,- DM) um 7.000,- DM

3.Erhöhung der Kosten für den Ausbau der K 164 (Ansatz 20.000,- DM) um 1.000,- DM

ft. Steigerung der Kosten für den Ausbau der j Straßen „Im Strichen" einschließlich Straßenober- I flächenentwässerung (Ansatz 83.000,- DM) um 26.000,- DM .Straßenbeleuchtung „Im Strichen" Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 20.000,- DM

i.Senkung des Ansatzes für den Bau der Dorfge- meinachaftshalle ( 450.000,- DM) um 50.000,-- DM | Ansatz für Kanal- und Hausanschlußkosten (5.000,- DM) Erhöhung um 22.000,- DM

II, EINNAHMEN:

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der Ortsgemi ler Nachtrags] 5 für 1979. F den ihm vor?

d Ausgaben]

I0 f - dm und r jm 25.000/ \

den bisherig M auf 212- 5

.Ausgleichsleistungen von Beteiligen 33.000,-- DM

I Vorausleistungen - Erhöhung des Ansatzes (45.000,- DM) um 24.000,- DM

[■AlsWinterschädenhilfe fließen unvorherge­sehen 6.500,- DM

Oer Zuschuß des Landes zum Bürgersteigaus­bau entlang dar K 164 erhöht sich von 16.000,- DM um 2.500,- DM

t Die Zuweisungen aus dem Investitionsstock für den Bau der Dorfgemeinschaftshalle verringern | sich .gegenüber dem Ansatz (100.000,- DM) um 55.000,- DM ^ Für die Veräußerung von Grundstücken fließen gegenüber dem Ansatz (80.000,- DM) 40.000,- DM | Mehreinnahmen in die Gemeindekasse, v Die Erhöhung der Zuführung vom Verwaltungs- | baushalt (Ansatz 56.000,- DM) beträgt 2.000,- DM. Gegenüber der ursprünglich vorgesehenen Riicklagenentnahme (85.000,- DM) sind 9.500,- DM

Mehrentnahme erforderlich.

Einnahmen aus der Aufnahme von Krediten

(bisher 184.000,- DM): Mehreinnahmen 28.500,-- DM

ptsatzung verabschiedet

f Ortsgemeinderat beschloß einstimmig den ihm vorgelegten Nurfeiner Hauptsatzung für die Ortsgemeinde. Der Neuerlaß per Satzung wurde zum einen notwendig, weil Änderungen FGemeindeordnung auf den Inhalt der Hauptsatzung Auswir- pen hatten.

^anderen wurde es erforderlich, eine neue Hauptsatzung schließen, weil die Verbandsgemeinde bestimmt hat, daß •'■1980 nicht mehr das Amtsblatt, sondern ein Wochenblatt f ann tmachungsorgan ist. Der Ortsgemeinderat Görgeshausen P °®> daß dieses Wochenblatt auch das Bekanntmachungsor- ® r Ortsgemeinde wird. Das Wochenblatt wird - wie das s - kostenlos jedem Haushalt zur Verfügung gestellt.

Im übrigen wird die Hauptsatzung in Kürze an dieser Stelle öffentlich bekanntgemacht.

Verabschiedung der Geschäftsordnung

Einstimmig verabschiedete der Ortsgemeinderat auch seine Ge­schäftsordnung. In dieser sind Regelungen über den Ablauf der Sitzungen sowie die Rechten und Pflichten der Ratsmitglie­der enthalten.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungspriifungs- ausschusses

Der Ortsgemeinderat wählte folgende Personen zu Mitgliedern und Stellvertretern in den Rechnungsprüfungsausschuß:

Mitglied:

1. Peter Rörig

2. Erwin Lammel

3. Nobert Schäfer

Stellvertreter: Richard Rörig Georg Bendel Norbert Münz

Die Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses war bereits am 10.10.1979 Gegenstand der Tagesordnung. Der Beschluß mußte jedoch wiederholt werden.

Verzicht auf die jährliche Erteilung von Steuerbescheiden

Der Ortsgemeindzrat ermächtigte die Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur, vom Haushaltsjahr 1981 an die Festsetzung der Grundbesitzabgaben und der Hundesteuer nicht mehr in einem jährlichen schriftlichen Steuerbescheid, sondern durch öffentliche Bekanntmachung vorzunehmen.

Außerdem wurde beschlossen, daß die Ortsgemeinde ab 1981 auf die Geltendmachung von Steueransprüchen einschließlich sonstiger Forderungen verzichtet, wenn die jährliche Gesamtfor­derung 5,- DM nicht übersteigt.

Von beiden Entscheidungen erhofft man sich eine Senkung des Verwaltungsaufwandes.

GÖRGESHAUSEN:

Martinszug

Am Freitag, dem 9.11.1979 ( findet der Martinszug statt. Die Kinder treffen sich gegen 17.30 Uhr am Rathaus.

Gefunden:

Einen Schal kann sich der Verlierer bei der Gemeinde abholen.

Friedhof - Abfallgrube

Die Abfallgrube auf dem Friedhof sollte eigentlich nur für Blumenabfälle erstellt worden sein. Plastik, Holzkisten, Kartons und dergleichen sollten Friedhofsbenutzer mit nach Hause neh­men. Um Beachtung dieser Bitte wird gebeten.

Zerstörungswut - Kinder - Jugendliche

Bei der Gemeindeverwaltung gehen immer mehr Beschwerden ein über Sachbeschädigungen durch Kinder und Jugendliche. Eltern haften für ihre Kinder, aber man merkt hier nichts mehr von.

Aktion - Halle - Sportplatz

Am Samstag, dem 10.11.1979,ab 8.00 Uhr sollten alle, die sich frei machen können,um in Eigenleistung an der Halle, wie am Sportplatz tätig zu werden.

Herz, Ortsbürgermeister

HEILBERSCHEID:

Martinszug

Unser diesjähriger Martinszug findet am Freitag, dem 9.11.79 statt. Die Kinder treffen sich um 18.00 Uhr an der alten Schule.

Holzeinschlag im Wolferts

Am Samstag, dem 10.11.1979,um 8.00 Uhr bitte ich alle, die