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der Verbandsgemeinde verabschiedet

I lijtsbeschluß verabschiedete der Verbandsgemeinde- ' u 5 ptsatzung für die Verbandsgemeinde Montabaur. Idezum einen notwendig, weil sich aus der Änderung i ndeordnung auch Konsequenzen für die Hauptsatzung Schließlich wurde auch durch die Änderung der Be- '"achungsform eine Neufassung der Hauptsatzung lerlich Die Hauptsatzung wird in Kürze an dieser Stelle

i bekanntgemacht.

I für Wirtschaft und Struktur gewählt

.Hauptsatzung ist geregelt, daß neben den bereits beste- nAusschüssen auch ein Ausschuß für Wirtschaft und Struk- Kbildetwerden soll. Der Verbandsgemeinderat wählte fol- iPersonen zu Mitgliedern und Stellvertretern dieses Aus-

GLIEDER:

jbl Wolf gang, Montabaur

bu

ßnau

, Eduard, Simmern

■dinand,, Winfried, Jppach-Goldhausen CDU fidel,Waldemar, Nomborn

DU

jcke, Hermann-Josef, Dau- h-CDU

|idenfeller, Hermann

jckenbach, CDU

Icker, Ursula, Welschneud.

STELLVERTRETER:

1. Reisewitz, Ilse, Montabaur CDU

2. Roggenback, Fritz, Neuhäusel CDU

3. Schneider, Kurt, Ruppach- Goldhausen - CDU -

4. Zey, Hubert, Niedererbach CDU

5. Feig, Guido, Montabaur, CDU

6. Dunert, Karl-August, Eitelb. CDU

7. Neeb, Erich, Eitelborn, SPD

Buer,

•, Ingrid, Montabaur 8. Höhne, Manfred, Gackenbach

berz, Karl-Heinz, SPD

SPD

9. Bode, Willi, Niederelbert SPD

pdes Verbandsgemeinderates finden später statt

JSPD-Fraktion hatte beantragt, den Beginn für die Sitzun- p Verbandsgemeinderates auf 18.00 Uhr festzusetzen. Der ■ndsgemeinderat sprach sich mehrheitlich für den Kom- bvorschlag aus, daß die Sitzungen des Verbandsgemeinde- pi 16.30 Uhr beginnen.

ftsordnung des Verbandsgemeinderates verabschiedet

{einstimmigen Beschluß gab sich der Verbandsgemeinderat Geschäftsordnung für die kommende Legislaturperiode.

Ifegelt neben den Vorschriften über die Einberufung zu gpäendie Pflichten der Ratsmitglieder die Beschlußunfähig­es Verbandsgemeinderates, die Befugnisse der Ratsmitglie- |Wdes Vorsitzenden, die Behandlung von Anträgen, den T|f von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse.

wschäftsordnung war neu zu beschließen, weil nach den Tarnungen der Gemeindeordnung die Wirksamkeit der Ge- fsordnung auf die Dauer der Legislaturperiode beschränkt Fern sich der Rat nicht nach Ablauf einer Karenzzeit von [Monaten nach der Neuwahl eine neue Geschäftsordnung Prttdie Mustergeschäftsordnung des Innenministeriums f Durch den Beschluß in der jüngsten Sitzung hat der Ndsgemeinderat eine Geschäftsordnung verabschiedet, die pm wesentlichen auf der Mustergeschäftsordnung basiert,

Bn Teilbereichen jedoch Besonderheiten und Wünsche * ant ^ s 96meinderates besser berücksichtigt.

l Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen Ju 5 emein deverwaltung Montabaur in Angelegenhei-

«faii Uni * ^' e ^ aues geändert ‘ s urc h einstimmigen Beschluß verabschiedet der Ver­hinderet die Änderungssatzung zur Erhebung von Ge­

bühren für Dienstleistungen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur in Angelegenheiten des Hoch- und Tiefbaues. Gegen­stand der Satzung ist, daß die Verbandsgemeindeverwaltung für ihre Ortsgemeinden Dienstleistungen in Angelegenheiten des Hoch- und Tiefbaues erstellt, also durch ihre Ingenieure Projekte in einzelnen Ortsgemeinden plant, während die übrigen Orts­gemeinden vergleichbare Planungsaufträge an freiberufliche Ingenieure vergibt.Um hier eine Gleichbehandlung der Ortsge­meinden zu erreichen, werden für derartige Tätigkeiten , die zu Gunsten einzaher Ortsgemeinden erbracht werden, Gebühren erhoben.

Die Änderung der Satzung war notwendig, um eine Anpassung der bestehenden Regelung an die Bestimmungen der Gebühren­ordnung für Ingenieure und die Honorarordnung für Architekten vorzunehmen.

Planung für den Rathauserweiterungsbau wurde gebilligt

Dieser Punkt wurde zusätzlich in die Tagesordnung aufgenom­men, weil der ursprünglich beabsichtigte Beschluß in der ge­meinsamen Sitzung von Verbandsgemeinde- und Stadtrat, in der die Planung vorgestellt wurde, nicht zustande kam. Ohne daß noch einmal über die Planung disktiert wurde, erteilte der Verbandsgemeinderat durch einstimmigen Beschluß der von Professor Deilmann am 20. Sept. 1979 vorgestellten Planung des Rathauserweiterungsbaues seine Zustimmung. Die Verwal­tung wurde beauftragt

a) die Detailplanung des Objektes durch das Planungsbüro Prof. Deilmann durchführen zu lassen. Dabei legte der Rat auch fest, daß für die Dach- und Verkleidungsfläche der Baustoff „Naturschiefer" verwendet werden soll.

b) das Genehmigungsverfahren zur Gewährung von Landeszuschüs­sen einzuleiten und

c) das Baugenehmigungsverfahren durchführen zu lassen.

Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Unterwesterwald e.V.

Aktion „Essen auf Rädern" rollt

Die Vorbereitungen für die Aktion „Essen auf Rädern" sind inzwischen abgeschlossen.

Es handelt sich hierbei um Tiefkühlmenüs

Allen Teilnehmern wird eine Kühlbox (50 I kostenlos aufgestellt, worin die Münüs für den Zeitraum von 1 - 2 Wochen bevorratet werden können.

Die Anlieferung erfolgt einmal wöchentlich, so daß die Teilneh­mer nicht täglich zu bestimmten Zeiten zu Hause sein müssen.

Die Zubereitung der einzelnen Menüs sind ernährungsphysiolo­gisch , speziell für ältere Menschen, zubereitet und deshalb beson­ders wertvoll und auch geeignet für Leber-Magen-Galle-Leidende und Diabetiker.

Anmeldungen für die Aktion „Essen auf Rädern" werden bei der o.g. Geschäftsstelle entgegengenommen.

Kleinkinderuntersuchung für Kinder, die im Zeitraum vom 1.7.74 - 30.6.75 geboren sind

Montag, 8.10.79 Dienstag, 9.10.79 Dienstag, 9.10.79, Montag, 15.10.79, Montag, 15.10.79, Mittwoch, 17.10.79

Mittwoch, 17.10.79,

um 8.30 Uhr im Kindergarten, Nentersh. um 8.30 Uhr im Kindergarten Nentersh. um 14.00 Uhr im Kindergarten Welschneud. um 8.30 Uhr im Kindergarten Niederelbert um 14.00 Uhr im Kindergarten Niederelbert um 8.30 Uhr im Kindergarten „St. Martin", Montabaur,

um 14.00 Uhr im Kindergarten Horressen

Mit dieser Untersuchung ist ein wichtiger Hör- und Sehtest ver­bunden. Es können auch Kinder vorgestellt werden, die den Kindergarten nicht besuchen.