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nvoch, dem 18. Juli, findet unser nächster Blutspendender Schule Horbach statt.
1)0-21.00 Uhr ist unsere Aufnahme geöffnet.
Ionen von 18 bis 60 Jahren laden wir herzlich dazu ein. e Leben retten mit Ihrem Blut !
IfiEtt:
teheweis für Ortsbürgermeister und Ortsbeigeordnete
ti erende Ortsbürgermeister Hoffmann konnte in der konsti- in Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen am 3.7.78 ■wählten Ratsmitglieder begrüßen. Zunächst verpflich- „.itierende Ortsbürgermeister seine Ratskollegen durch ilag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Er wies {besondere auf die Schweige- und Treuepflicht hin und iatsmitglieder an Weisungen und Aufträge ihrer Wähler runden sind. Weitere Punkte der Tagesordnung waren ..des Ortsbürgermeisters und des 1. und 2. Ortsbeigeord- [ie durchgeführten geheimen Wahlen brachten folgende
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I ZUM ORTSBÜRGERMEISTER, einziger Wahlvorschlag dHoffmann. Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
|rder bisherige Ortsbürgermeister Hoffmann erneut zum fistet der Ortsgemeinde Hübingen gewählt worden, jfmann nahm das Amt an und wurde von dem zuständi- mitglied Alfons Eberth ernannt.
I.ORTSBEIGEORDNETEN, einziger Wahlvorschlag umm, Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
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far der bisherige Ortsbeigeordnete Kröner erneut zum |fdnetender Ortsgemeinde Hübingen gewählt worden, vier nahm das Amt an.
|rmeister Hoffmann händigte den wiedergewählten Teten ihre Ernennungsurkunden aus. Vereidigung und i|| in das Amt entfielen.
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Stromabschaltung!
ießt mitteilen, daß wegen notwendiger Arbeiter pdem 15. Juli 1979 von 7.00 Uhr bis etwa 11.00 F dem Ortsteil Kleinholbach der Strom abgeschal
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werden um Verständnis gebeten.
Ortsbürgermeister wiedergewählt Innuierenden Sitzung des Ortsgemeinderates ,ro
P Leber mit 9 der 10 abgegebenen gültigen , St,m Bürgermeister von Girod wiedergewählt. Das dazu 1 Mitglied des Ortsgemeinderates, Theo Hannapp >
überreichte dem neuen und alten Ortsbürgermeister von Girod die Ernennungsurkunde, durch die er unter Berufung in das Beam tenverhältnis für die kommenden fünf Jahre zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Girod ernannt wird. Josef Leber nahm die Wahl an u. bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, daß in den kommenden 5 Jahren eine gute und sachliche Zusammenarbeit im Ortsgemeinderat möglich ist. In einer kurzen Ansprache gab er einen Überblick über die anstehenden Probleme in der Ortsgemeinde in den nächsten 5 Jahren.
Wahl der Beigeordneten
ln getrennten Wahlgängen wurden auch die bisherigen Ortsbeigeordneten Theo Hannappel (I. Ortsbeigeordneter) und Günter Noll (II. Ortsbeigeordneter) wiedergewählt. Für Theo Hannappel sprachen sich alle 10 Ratsmitglieder aus. Für Günter Noll wurden 7 Ja-Stimmen abgegeben. 3 Ratsmitglieder stimmten gegen den Vorschlag.
Vor den Wahlgängen hatte Ortsbürgermeister Leber die Ratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet und sie besonders auf die Treuepflicht, die Schweigepflicht, die Pflicht zur Anzeige möglicher Sonderinteressen und auf die Pflicht zur unentgeltlichen, uneigennützigen und am Gemeinwohl ausgerichteten Ausübung des Ratsmandates hingewiesen. Die Verpflichtung von Ortsbürgermeister Leber als Ratsmitglied nahm der I. Beigeordnete Theo Hannappel vor.
Änderung des Bebauungsplanes „Klingelwiese"
Durch einstimmigen Beschluß wurde der Bebauungsplan „Klingelwiese" im Bereich des Flurstückes Nr. 38, Flur 42, so geändert, daß die überbaubare Fläche der Grabenparzelle 37 von 10,00 m auf 3,00 m verringert wird. Der Ortsgemeinderat sah in diesem Beschluß die Möglichkeit, dem betreffenden Grundstückseigentümer entgegenzukommen, ohne daß die Grundsätze einer geordneten Planung und die Ziele des Bebauungsplanes gefährdet werden. Das o.g. Grundstück ist nämlich in seinem Zuschnitt sehr groß bemessen. Durch die Änderung des Bebauungsplanes soll dem Grundstückseigentümer die Möglichkeit eröffnet werden, sein geplantes Bauvorhaben zu ver - wirklichen.
Ausbau der Kapellen- und Bornwiesenstraße
Unter diesem Punkt schaffte der Ortsgemeinderat durch eine Auftragsvergabe die Voraussetzungen, daß mit dem Ausbau der Kapellen- und Bornwiesenstraße umgehend begonnen werden kann. Der schlechte Zustand der beiden Straßen macht es notwendig, daß die Arbeiten unverzüglich durchgeführt werden.
Gleichzeitig genehmigte der Ortsgemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.000,- DM für den Ausbau der Kapellenstraße. Ursache für die Überschreitung des Planansatzes im Haushaltsplan ist zunächst die allgemeine Preissteigerung auf dem Baumarkt. Außerdem wird ein Straßenstück von etwa 40,00 m Länge zusätzlich ausgebaut.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Girod für das Jahr 1979 vom 7.7.1979
I.
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 5.6.1979 hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1979 wird im
VERWALTUNGSHAUSHALT
in der Einnahme auf 598.000,-- DM
in der Ausgabe auf 598.000,-- DM