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I der §§ 18ffl 1.1 S. 51911 977 (E lesetzes zuml ung S, 149)1 llwut vom 1 t:

=lbert einschll zirk erklärt. 1 utzmaßregelii doch nicht«] ieser Anordr

laufen lassen; id von Siedln ;hweislich sail Jahr gegen Fi

m gefährdeter slich seit min^ r gegen 1 Tagen entfern ! nur mit Gef : h tierärzthd*

f r htiae Haustiere und seuchenverdächtige ge-

lUtene sonst wildlebende Tiere sind bis zur Bestäti- Ff Leitigung des Verdachts sicher einzusperren,

£■ nicht nach § 39 Abs. 1 des Viehseuchengesetzes die

|ngangeor dnet ist -

T die tollwutkrank oder seuchenverdächtig waren,

E^Besitzer oder derjenige, unter dessen Aufsicht die standen haben, bis zur unschädlichen Beseitigung vor 8 ^nqseinf lüssen schützen, er muß sicherstellen, daß Men- nund Tiere nicht mit ihnen in Berührung kommen kön-

§4

Handlungen gegen diese Anordnung werden aufgrund SfiAbs. 2 Nr. 2 des Viehseuchengesetzes in der Fassung K2 1977 (BGBl. I S. 313) in Verbindung mit § 16 der Ver- |qzum Schutze gegen die Tollwut vom 11.3.1977 (BGBl.

|| wegen Ordnungswidrigsten mit einer Geldbuße

§ 5

liehseuchenpolizeiliche Anordnung tritt sofort in Kraft, jaur, den 28.6.1979

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in Montabaur

iERELBERT:

perende Sitzung des Ortsgemein de rates

fegermeister Hübinger hatte den Ortsgemeinderat zu seiner liierenden Sitzung für Montag, den 2. Juli 1979 eingela- u in der Sitzung verpflichtete er die Ratsmitglieder Igewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch Hand- |Er wies die Ratsmitglieder auf die besonderen mit ihrem Irbundenen Pflichten hin.

[es Ortsbürgermeisters

Öder abgegebenen 15 gültigen Stimmen wurde Ewald ]erzum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Niederelbert jewählt. Seine Ernennungsurkunde, durch die er in das Jnverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit der Wahlperiode JlO.Juni 1979 gewählten Gemeinderates zum Ortsbürger- jer berufen wurde, erhielt er aus der Hand von dem dazu len Ratsmitglied Anton Hübinger.

[ istals 1. Ortsbeigeordneter wiedergewählt

sgemeinderat wählte einstimmig, also mit allen 15 abge- ngültigen Stimmen, Josef Wüst zum 1. Ortsbeigeordneten gereihert, Bürgermeister Ewald Hübinger nahm die Er- [9zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Niederelbert Der Gewählte hatte dieses Amt bereits in der letzten lurperiode inne.

p 2. ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten

'Wahl des 2. ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten waren plagen Hubert Hübinger und Gerhard Wiek. Die Wahl, pden Bestimmungen der Gemeindeordnung in geheimer imungerfolgte, ergab, daß auf den Vorschlag Gerhard Wiek |au den Vorschlag Hubert Hübinger 5 Stimmen entfallen R amit war Gerhard Wiek zum 2. ehrenamtlichen Beige- n arOrtsgemeinde Niederelbert gewählt, da er mehr l 3 t6 n der ab 9 e 9 e benen gültigen Stimmen auf sich vereini- L e ' Bürgermeister Ewald Hübinger nahm die Ernen- ■ erhard Wiek war schon in der letzten Legislaturperiode »geordneter.

I PPchen und Geometriebuch wurden hier als Fundsache

J r er *' e rer möge sich bei Herrn Reinhold Nink.Bach- N'ederelbert, melden.

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters während der Ferienzeit

In der Zeit vom 5. Juli bis 15. August 1979 fallen die Montag- Sprechstunden des Ortsbürgermeisters und dessen Vertreters aus. In dieser Zeit sind Sprechstunden jeweils nur donnerstags von 18.00 - 20.00 Uhr.

Vertretung des Ortsbürgermeisters

i o der Zeit vom 9. Juli bis 8. August 1979 führt Herr II. Orts­beigeordneter Gerhard Wiek die Geschäfte der Ortsgemeinde­verwaltung. Hübinger, Ortsbürgermeister

OBERELBERT:

Konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates

Am Sonntag, dem 1.7.1979 trat der neugewählte Ortsgemeinde­rat zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Sitzung wurde von dem geschäftsführenden Ortsbürgermei­ster Weyand eröffnet.

Dieser sprach den Ratsmitgliedern der vergangenen Legislatur­periode die nur zum Teil wieder in den neugewählten Rat einge­zogen sind, seinen Dank, für die zum Wohle der Ortsgemeinde Oberelbert geleistete Arbeit aus.

Gleichzeitig richtete er an die neugewählten Ratsmitglieder die Bitte, auch künftig die Arbeit im Ortsgemeinderat in diesem Sinne fortzuführen.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Im Anschluß daran verpflichtete der Ortsbürgermeister die neu­gewählten Ratsmitglieder durch Handschlag und verwies in die­sem Zusammenhang auf die Treue- und Schweigepflicht, die mit diesem Amt verbunden ist.

Die Wahl bezügl. der Bestellung von Ratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften erfolgte anschlie­ßend.

Es wurden folgende Ratsmitglieder mit der Unterzeichnung von Sitzungsniederschriften beauftragt:

1. Gerhard Lippert, Stellvertreter: Anne Mertin

2. Heinz Keul, Stellvertreter: Josef Klaßmann

Einstimmig Wiederwahl des Ortsbürgermeisters

Vor Beginn der Wahl des Ortsbürgerm ei sters wurde das Rats­mitglied Jakob Spitzhorn zur Ernennung, Vereidigung und Ein­führung des Ortsbürgermeisters in sein Amt gewählt.

Danach wurde vom Wahlvorstand die Wahl des Ortsbürgermei­sters eingeleitet.

Seitens des Rates wurde Herr Oswald Weyand als einziger Kandi­dat zur Wahl des Ortsbürgermeisters vorgeschlagen.

Die Wahl erfolgte daraufhin in geheimer Abstimmung.

Nach Auszählung der abgegebenen Stimmen wurde festgestellt, daß Herr Oswald Weyand im ersten Wahlgang einstimmig wiederum zum Ortsbürgermeister gewählt wurde.

Herr Jakob Spitzhorn beglückwünschte daraufhin Herrn Weyand zur Wiederwahl, wobei er, rückblickend auf die bereits von Herrn Weyand geleistete Arbeit als Ortsbürgermeister, diesem im Na­men der Ortsgemeinde Oberelbert seinen Dank aussprach. An­schließend überreichte er die Ernennungsurkunde.

Die Vereidigung und Einführung in das Amt konnte unterbleiben, da Herr Weyand bereits in der letzten Legislaturperiode amtie­render Ortsbürgermeister war.

Wahl der Ortsbeigeordneten

In zwei weiteren getrennten Wahlgängen wurde jeweils im ersten Wahlgang der I. und II. Ortsbeigeordnete gewählt.

Nach vorheriger Abgabe von Wahlvorschlägen wurde zum I.Orts­beigeordneten, Herr Jakob Spitzhorn und zum II. Ortsbeigeord­neten Herr Herbert Klinke gewählt.

Die Gewählten wurden jeweils nach Beendigung des Wahlganges vom Ortsbürgermeister unter Überreichung der Ernennungsur­kunden zur Wahl beglückwünscht.