Montabaur 12/16/79

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 23.4.1979 bis 7.5.1979 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Horbach, den 1o. 4.1 979 Ortsgemeindeverwaltung Horbach Meuer, Ortsbürgermeister

Spvgg. Horbach

Am Ostermontag spielte unsere I. Mannschaft in Friedrichsse­gen 3:3 n.V. (Pokalspiel). An Ostersamstag spielte unsere II. Mannschaft in Holzhausen 1:2.

Am kommenden Wochenende kommt es zu folgenden Begeg­nungen:

Osterspai I - Horbach/Winden I Anstoß 15.oo Uhr Horbach/Winden II - Nassau II " 15.oo Uhr in

Horbach.

HÜBINGEN

MGV Frohsinn Hübingen • Chorprobe -

Wir bitten alle Sänger in Zukunft nach Möglichkeit bereits um 19.oo Uhr zu den Chorproben zu erscheinen. Nächste Probe Montag, 23. 4. 1979,19.oo Uhr.

ELBERTGEMEINDEN

NIEDERELBERT Treffen der Gruppenleiter.

am Dienstag, dem 24.4.1979, 2o.oo Uhr, im Pfarrheim, Club­raum. .

OBERELBERT

Treffen der Gruppenleiter.

am Dienstag, 24.4.1979, 19.oo Uhr, im Pfarrheim.

Treffen der Lektoren am Montag, 23.4.1979,19.oo Uhr, im Pfarrheim.

öffentliche Bekanntmachung

Zum Zwecke der Entziehung von Grundeigentum für die Ver» wirklichung des Bebauungsplanes "Unterm Dorf" in der Gemar­kung Oberelbert zugunsten der Ortsgemeinde Oberelbert hat die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur im Namen der Ortsgemeinde Oberelbert nach den Vorschriften der §§ 85 ff des Bundesbaugesetzes (BBauG) in der Fassung vom 18.8.1976 (BGBl. I S. 2257) den Antrag auf Durchführung eines Entaig- nungsverfahrens mit Festsetzung der Entschädigung und zugleich den Antrag auf vorzeitige Besitz­einweisung in die für die Maßnahme benötigten Grundstücks­flächen gestellt

Von der Maßnahme wird folgendes Grundstück der Gemarkung Oberelbert berührt:

Flur 3, Flurstück Nr. 11., Größe in m2; 626; benötigte Fläche inm2: 626;

Grundbuch Oberelbert Band 14, Blatt 625.

Eigentümerin: Cäcilia Lichner, geb. Neuroth, Trifter Weg 3, 5431 Oberelbert.

Gemäß §§ 109 und 116 BBauG ist der Termin zur mündlichen Verhandlung über den Enteignungsantrag sowie der Termin zur Erörterung der mit der vorzeitigen Besitzeinweisung zusammen­hängenden Fragen auf

Dienstag, den 8. Mai 1979, nachmittags 15.oo Uhr,

jtabaur

kleines Sitzungszimmer, III. Stock, Verbandsgemeinde Verwaltung, Rathaus, 5430 Montabaur, anberaumt worden.

Die an dem Verfahren unmittelbar Beteiligten haben zu d Termin eine besondere Ladung erhalten.

Alle übrigen Beteiligten, deren rechtliches Interesse berührt wird, werden hiermit gemäß § 109 Abs. 4 BBauG aufgeforde, ihre Rechte spätestens in der mündlichen Verhandlungwah ] zunehmen. r

Es wird darauf hingewiesen, daß auch beim Nichterscheinend Beteiligten über den Enteignungsantrag und andere im Verfall ren zu erledigende Anträge entschieden werden kann. Nach! des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 25.5.1976 (BGBl l 1253) ist der vorstehende Termin grundsätzlich nicht öffent-l lieh.

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Az.: 412-1-11-1/79

54oo Koblenz, den 3o.3.1979 Bezirksregierung Koblenz Im Auftrag: Wirtz

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 1979

In seiner Sitzung am 10.4.1979 verabschiedete der Ortsger derat Oberelbert den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung] für 1979 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 1978 1982. Das Haushaltsvolumen beträgt

a) im Verwaltungshaushalt in Einnahme und

Ausgabe 442.7oo,ooDM

b) im Vermögenshaushalt in Einnahme

und Ausgabe 4o2.ooo,oo"

Der Gesamtbetrag der Kredite zur F inanzierung von A des Vermögenshaushaltes wurde auf 4o.75o,oo DM festgeseö Verpflichtungsermächtigungen sind nicht veranschlagt. Die Steuerhebesätze sind gegenüber dem Vorjahr unverändert.

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Für die Entwicklung des Verwaltungshaushaltes, die entschei­dend von den laufenden Einnahmen abhängt, ist bedeutsam daß die Schlüsselzuweisungen gegenüber 1978 umrund6a< DM sinken. Für die Bemessung der Schlüsselzuweisungen ist die Steuerkraft der Ortsgemeinde im Jahre 1978 Diese Steuerkraft ist von 1977 auf 1978 erheblich gestiegen, daß es zu dem Rückgang der Schlüsselzuweisungen für 1979ge| kommen ist.

Der Rückgang der Schlüsselzuweisungen wird jedoch kompen­siert durch Mehreinnahmen aus dem Anteil der Ortsgemeinde) der Einkommenssteuer sowie der Grund- und Gewerbesteuer Insgesamt liegen die Einnahmen des Verwaltungshaushaltesm 442.7oo,oo DM um 1o.7oo,oo DM (= 2,48 %) über dener? des Vorjahres.

Erkenntnisse über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Orts­gemeinde lassen sich aus der Entwicklung der freien Finanz­spitze gewinnen.

Hierbei ist für 1979 ein Absinken auf 56.ooo,oo DM (von 92.ooo,oo DM in 1978) zu beobachten. Ursache dafür sinddie Mehrausgaben, die sich aus dem im Jahre 1978 in Angriffs*' nommenen zukunftsweisenden Investitionen ergeben, höhere Umlagen, Mehrkosten im Bereich des Forsthaushaltes und eine Steigerung des Kostenanteils am Kindergarten.

Für das Jahr 1980 prognostiziert die Verbandsgemeindeverwai’ tung wieder einen Anstieg der freien Finanzspitze auf 92-oM DM , der sich aus heutiger Sicht bis auf 1o3.ooo,oo DM imJ* 1982 fortsetzen wird. .,

Bei dieser Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde Oberelbert si die Investitionen der Gemeinde mit einem verhältnismäßig 9 ringen Kreditaufwand zu finanzieren.

Im Vermögenshaushalt sind Ausgaben für die folgenden Im® tionen geplant: y

Grünordnungsmaßnahme 19o.ooo,ooD

Bau eines Kinderspielplatzes 5o.ooo,oo

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