Arzbacher Stock. Wanderung über den Nordsee-Bodensee-Weg, Kennelbachtal-Arzbach. Wanderungsweg: ern Wanderweg etwa 8 km.

'986 Rückfahrt mit Privatbus. Hohe Wanderstiefel dringend erforder­en lieh.

>ur Generalversammlung des landw. Vereins

Am Mittwoch, dem 24.1.1 979 ( findet die Generalversammlung Tel.Ntjes landw. Vereins Westerwald (Zusammenschluß der Ehemali- Veibig en Vereine des Westerwaldkreises und des landw. Casinos) statt. 3eginn 13.30 Uhr im Gasthaus Wisser in Nistertal.

-rAGESORDNUNG:

. I. Hauptreferat:

lIGn „Chancen der deutschen Landwirtschaft in der Zukunft"

-■ ' Referent MdB Burkhard Ritz, Niedersachsen

Mitglied des Agrarausschusses des deutschen Bundestages Sprecher der CDU Regularien I. Verschiedenes.

?u dieser Versammlung sind alle Interessenten recht herzlich

n

ingeladen.

Aus den Gemeinden

MONTABAUR

5 T Sh ffentliche Bekanntmachung

,nderung des Bebauungsplanes „Himmelfeld I" (2.Abschnitt) ar Stadt Montabaur

ier: Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gern. § 2, bs. 1 BBauG.

er Stadtrat von Montabaur hat in seiner Sitzung am 20.9.1977 ügenden Beschluß gefaßt:

er Rat gibt dem vorgelegten Änderungsentwurf, wie er in der asse tzung am 20.7.77 Vorgelegen hat, seine Zustimmung.

leichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, das Beteiligungs- farrzer-. r ^ a ^ ren c * er Präger öffentlicher Belange gern. § 2 (5) BBauG nzuleiten und die erforderliche Bürgerbeteiligung gern. § 2a j. 3auG durchzuführen.

. • .es weiteren wird die Offenlage gern. § 2a, Abs. 6 BBauG be-

rio ■ r g, _ |

hlossen.

ies

o( j er ieser Beschluß wird hiermit gern. § 2 Abs. 1 BBauG i.d.F.

edemi r Bekanntmachung vom 18.8.1976 (BGBl. I S. 2256) bekannt-

„ , 'macht.

>lt jedt.

ontabaur, den 16.1.1979 Mangels, Bürgermeister

mögenshaushalt getätigt werden konnten. Zur Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses wurde mitgeteilt, daß nach sei­nen Feststellungen alle Bücher sauber und ordentlich geführt wurden und es keinen Grund zur Beanstandung gab. Lobend erwähnte der Rechnungsprüfungsausschußvorsitzende auch die Sachkundigkeit der Mitarbeiter der Finanzabteilung, die dem Rechnungsprüfungsausschuß bei seiner Tätigkeit Rede und Ant­wort gestanden haben.

Haushaltssatzung und Stellenplan für 1979 sowie Investitions­programm für die Jahre 1978 bis 1982 der Stadt Montabaur be­schlossen

I. Haushaltsrede des Bürgermeisters

Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte Bürgermeister Mangels auf die frühzeitige Vorlage des Haushaltsplanes aufmerksam. Es sei ein Novum, daß der Entwurf des Haushaltsplanes dem Haupt- und Finanzausschuß bereits vor Jahreswechsel vor­gelegt werden konnte. Wegen der Feiertage und der Ferien habe man mit der Verabschiedung des Haushaltes bis zum Januar warten müssen.

Nicht nur der frühe Zeitpunkt der Vorlage, sondern auch das Volumen des Haushaltes für 1979, so betonte Bürgermeister Man­gels, sei eine Besonderheit. Der Vorsitzende bezeichnete diesen vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes als „Plan nach Maß". Angesichts des „Investitionsstaues" im Jahr 1979 habe man das Finanzgeschehen der Stadt zuschneiden müssen auf ein größeres Volumen des Haushaltsplanes.

Für die Jahre 1980 und 1981 zeichne sich aber bereits wieder eine „Abmagerung" ab. Das Gesicht des Haushaltsplanes werde geprägt durch Schwerpunktprojekte, die auf den politischen Zielvorgaben des Stadtrates basieren (Soldatenheim, Parkgarage, Erschließungsmaßnahmen, außerordentliche Tilgung von Schul­den).

Das Haushaltsvolumen beträgt im Jahr 1979 insgesamt 21,4 Mill. DM. 1978 belief es sich auf 15,3 Mill. DM. Während im Verwal­tungshaushalt eine Reduktion um 133.000,- DM zu konstatieren ist, steigt der Vermögenshaushalt um 5,5 Mill. DM auf

II. 420.000,- DM. Ursache hierfür seien, so Bürgermeister Mangels, die bereits angesprochenen größeren Investitionsmaßnahmen.

Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes ist als wich­tigster Posten zu erwähnen, daß 87 % der Einnahmen aus Steu­ern und Zuweisungen fließen. Die Gewerbesteuer und die Anteile der Stadt an der Einkommens- und Lohnsteuer machen die bei­den wichtigsten Säulen der Einnahmen des Verwaltungshaushal­tes aus. Bei den Steuereinnahmen ist jedoch -im Gegensatz zu den Vorjahren - in denen insbesondere Mehreinnahmen wegen Nachveranlagungen zu verzeichnen waren - eine Stagnation fest­zustellen. Hier zeigen sich aber auch schon die Folgen der Steuer­gesetzgebung des Bundes.

Bürgermeister Mangels > sprach bereits die Einnahmeausfälle an, die sich erst im Jahr 1980 voll bemerkbar machen. Wie diese kompensiert werden, ist später vom Stadtrat zu entscheiden.

Baalhius der Sitzung des Stadtrates

Ile über die Sitzung des Stadtrates vom 11. Januar 1979

=r l ösa iushaltsrechnung für die Jahre 1976 und 1977 für die Stadt ~ z id den Hospitalfonds beschlossen - Entlastung des Bürgermei- y rrs und der Beigeordneten

jrch einstimmigen Beschluß verabschiedete der Stadtrat unter trsitz des ältesten Ratsmitgliedes Gustav Hannappel (SPD)

| Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Jl " e |die Jahre 1976 und 1977 und erteilte dem Bürgermeister ,

1 un ^ 1 s * öen Beigeordneten, die mit der Geschäftsführung betraut iren, Entlastung. Zuvor hatte der Vorsitzende des Rechnungs- andi a lifungsausschusses, Ratsmitglied König (CDU) das Ergebnis mein |Prüfungen durch den Rechnungsprüfungsausschuß mitgeteilt, »nig bezeichnete es als erfreulich, daß in beiden Jahren nicht erhebliche Zuweisungen vom Verwaltungshaushalt an den Ver-

. 1979 '

bis

Zu der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes bemerkte der Vorsitzende, daß die Umlagebelastungen der Stadt mit 36,4 % des Volumens (= 3,64 Mill. DM) für die Stadt schon beträchtlich seien. Bei richtiger Würdigung dieser Zahlen dürfe man aber nicht verkennen, daß die Verbandsgemeinde und der Kreis Verwaltungs­aufgaben wahrnehmen, die früher insbesondere über die Personal­ausgaben den Haushalt der Stadt belastet haben. Erfreulich sei der Umstand, daß mit einer Zuführung von 1,2 Mill. DM rd.

12 % des Volumens des Verwaltungshaushaltes an den Vermögens­haushalt abgeführt werden können. Diese Möglichkeit sei durch­aus nicht in allen vergleichbaren Kommunen üblich.

Mit Blick auf die Zinsausgaben (831.200,- DM = 8,32 %) betonte Bürgermeister Mangels, betrachte man die Schuldensituation der Stadt, so müsse man erkennen, daß rllir dieser Betrag die eigent­liche Belastung sei. Die übrige Schuldendienstbelastung (Tilgung)