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i haur 11/27/78 1,0 u -„mn von über- und außerplanmäßigen Ausgaben ! Genenmiguny» für das Haushaltsjahr 1977.

„ „rrirhtung des Ortsgemeinderates über unerhebliche L ier- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr

1977 .

t Verschiedenes, i Nichtöffentliche Sitzung:

cLhmiaung der Niederschrift über die Ortsgemeinderats- •ßungvom 3.5.1978 (nichtöffentlicher Teil) i Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß von Steuern

[ Jagdpachtangelegenheit

i Information über den Ausgang eines Widerspruchsverfahrens , Verschiedenes.

U31 Gackenbach, 4.7.1978 Wilhelmi, Ortsburgerm.

MORBACH .

Einladung zur Burgerversammlung liermit berufe ich nach § 16 GemO eine öffentliche Bürger - trsammlung ein, zu der jeder Bürger /jede Bürgerin der Orts- Leinde Horbach herzlich eingeladen ist.

Die Versammlung findet statt am

SAMSTAG, dem 15. Juli 1978, 20.00 Uhr im Saale der Gastwirtschaft „Zum grünen Baum"

Inh. Herrn. Girmann, Horbach.

Tagesordnung:

I Bericht des Ortsbürgermeisters über Angelegenheiten der Ortsgemeinde Horbach (Finanzlage u. -entwicklung, Investi­tionsprogramme 1978- 1981)

l Diskussion, Anfragen, Auskünfte.

Information des Ortsbürgermeisters über die Modalitäten i der Kommunalwahl, insbesondere der Ortsgemeinderatswahl im Jahre 1979 (Juni 1979)

J Anfragen, Auskünfte.

Brtsgemeinde Horbach gez. Meuer, Ortsbürgermeister.

Kaninchen-Ausstellung in Horbach mit großer Verlosung

p 8. und 9. Juli 1978 jamstag von 14.00 - 18.00 Uhr,

Sonntag von 10.00 - 18.00 U hr.

Kswerden 16 Rassen mit ca. 220 Tieren ausgestellt.

Busstellungsplatz: Gasthaus „Zum grünen Baum"

Iffentliche Bekanntmachung

lenächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am fl DONNERSTAG, 20. Juli 1978, 20.00 Uhr rGemeindehaus in Horbach statt.

Jagesordnung

■öffentliche Sitzung

| Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des | Ortsgemeinderates vom 27.4.1978.

| Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Sat- zungüber die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Her- | Stellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge)

i Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Satzung 7 u er .^ e Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Er- 1 schlleßu ngsanlagen (Ausbaubeiträge)

Kenntnisnahme von unerheblichen über- und außerplanmä- | eigen Ausgaben im Haushaltsjahr 1977.

j tehM 977 Un9 V ° n überplanmäßigen Ausgaben im Haushalts-

R !! st '™ u,n 9 zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde j Montabaur gemäß § 67 Abs.2 GemO.

■ Verschiedenes.

Nichtöffentliche Sitzung:

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Beschlußfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Neuge­staltung des Friedhofes.

2. Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß von Steuern -Gewerbesteuer Verbandsgemeindewerk"

3. Bericht des Ortsbürgermeisters über Verfahrensangelegen­heiten.

4. Verschiedenes.

5431 Horbach, 4.7.1978 Meuer, Ortsbürgermeister.

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EISBACHGEMEINDEN

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GROSSHOLBACH

Bezirksentscheid im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden"

Durch die hervorragende Plazierung im Kreisentscheid ist Groß­holbach als Vertreter des Westerwaldkreises in der Hauptklasse im Bezirksentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf soll schöner werden".

Es liegt nun fest, daß die Kommission Großholbach am Diens­tag, dem 11. Juli 1978 um 8.15 Uhr aufsuchen wird.

GIROD

öffentl. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der I Ortsgemeinde Girod für das Jahr 1978 vom 29.6.1978

| i.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde- | Ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 20.6.1978 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1978 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt § 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1.GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

563.000,- DM 563.000,-DM

413.000,-DM 413.000,- DM

220 v.H,

240 v.H.

2. GEWERBESTEUER:

a) nach G ewerbeertrag und Gewerbekapital

b) nach der Lohnsumme

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende bb) Sonstige Gewerbetreibende

300 v.H. 300 v.H.

6,- DM 12,-DM.