Montabaur 8 / 21 / 78

§5^Jahrteier des Spielmannszuges "Edelweiß" Arzbach

In der Zeit vom 25, 5. - 28.5.1978feiert der Spielmannszug "Edelweiß Arzbach" sein 25jähriges Bestehen.

Zu diesem Fest werden international bekannte Künstler von Funk und Fernsehen eingeladen.

Kartenvorverkauf bei A. Wallroth, Waldstraße 15, Telefon 02603/8231.

EITELBORN

Aus der Arbeit des Rates der Gemeinde Eitelborn

Zu zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen hatte Orts­bürgermeister Hümmerich die Ratsmitglieder der Gemeinde Eitel­born für den 9. und 19. Mai 1978 eingeladen.

Während am 9.5.1978 ausschließlich Beratungen ohne Beteili­gung der Öffentlichkeit vorzunehmen waren, stand die Sitzung am lo.5,1978 überwiegend im Zeichen der öffentlichen Dis­kussion.

Auf Wunsch der Schülerinnen und Schüler ab der 7, Klasse der “Augst-Schule” wurde die Sitzung, in der auch die Bürger zu Wort kommen sollten,auf den späten Nachmittag verlegt, so daß diese Schulklassen ihr geschlossen beiwohnen konnten.

Neben der Möglichkeit zur Bürgerbesprechung war die Sitzung umfangreich auf die Haushaltsberatungen und die sich an­schließenden Beschlüsse über auszuführende Maßnahmen 1978 in der Gemeinde abgestellt.

Haushaltsplan verabschiedet

Zur Erläuterung des allen Ratsmitgliedern einige Tage vorher zu­gegangenen Haushaltsplanes mit dem Investitionsprpgramm der Gemeinde für 19 78 war Verb. Gern, O, Insp. Kühnen anwesend, der diesen Plan infolge seiner innerbehördlichen Veränderung letztmalig für die Gemeinde aufgestellt haben dürfte.

Schon bei der Durchsicht des Vorberichtes war für jedermann erkennbar, daß sich die derzeitige Finanzlage der Gemeinde in einem Rahmen bewegt, der bei aller kritischen Betrachtung doch recht optimistisch in die Zukunft blicken läßt.

Alle 1978 und in den nächsten Jahren vorgesehenen Vorhaben können mit verhältnismäßig geringen Fremdmitteln verwirklicht werden unter der Voraussetzung - so Herr Kühnen eindringlich - daß die Finanzierung wie geplant abläuft, d.h., daß die für die Jahre 1978 bis 1981 zu erwartenden Einnahmen aus Gebühren und Beiträgen auch kassenwirksam eingehen.

“Neben dem geordneten Abrechnungsverfahren von seiten der Verbandsgemeindeverwaltung ist die uneingeschränkte Zahlungs­bereitschaft von seiten der Bürger erforderlich”.

Dieser “Mahnung” muß sich Rat und Verwaltung vorbehaltlos anschließen, wobei langfristige Verwaltungsstreitverfahren mehr “aufschiebende als aufhebende” Wirkung mit erheblichen finan­ziellen Nachteilen haben dürften.

Zum Plan selbst wird festgestellt, daß der Haushalt der Gemein­de 1978 mit einem Gesamtvolumen von 1.546.000,00 DM

in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist, wobei

1.014.000,00 DM auf den Verwaltungshaushalt und

532.000,00 DM auf den Vermögenshaushalt

entfallen.

Wichtig ist hierbei, daß für diese Investitionen Darlehen nicht in Anspruch genommen werden und auch die gemeindlichen Steuer­hebesätze 1978 unverändert bleiben.

Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt, überwiegend durch die Gewerbesteuer, Grundsteuer , den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen lassen trotz der nicht unerheblichen Umlagen an Verbandsgemeinde und Kreis eine freiwillige Zuführung - neben der Pflichtzuführung - zum Vermögenshaushalt von mehr als 1 70,000,00 DM zu.

Eine, wie allgemein festzustellen, erfreuliche Entwicklung im Finanzgebahren der Gemeinde,

Bei dieser Sachlage sowie durch eingehende Vorberatung in den einzelnen Ratsfraktionen und die sachlichen und fach­kundigen Erläuterungen durch Herrn Kühnen war es dann geboten, dem Etat der Gemeinde für 19/8 einstimmig seine Zustimmung zu geben.

Maßnahmen 1978 und später

Im Zuge der Beratungen über den Vermögenshaushalt 1978 und den Investitionsplan für die kommenden Jahre war es alsdann erforderlich, die in diesem Jahr vorzusehenden Maß­nahmen zu beschließen.

Auch hierzu waren die Voraussetzungen sowohl in finanzieller Hinsicht als auch in mehreren Vorberatungen getroffen wor­den, so daß die formellen Beschlüsse ohne größere Diskussionen gefaßt werden konnten.

Für 1978 ist im einzelnen vorgesehen:

1. die Anschaffung eines größeren Zeltes, das u.a. den Jugend­gruppen der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird, jedoch im Eigentum der Gemeinde verbleibt.

2. Bereitstellung eines Kostenanteiles von ca. lo.ooo.oo DM in diesem Jahre für die Planung einer Mehrzweckhalle, die im kommenden Jahr durch die Verbandsgemeinde er­richtet werden soll.

Gern, der Einwohnerzahl und der Finanzkraft der Gemeinde wird sich Eitelborn am Bau dieser Mehrzweckhalle in den nächsten Jahren mit einem Kostenanteil von mehr als loo„ooo,oo DM beteiligen.

Gelder, die wie wir meinen im Interesse unserer Bürger, insbesondere der Vereine, zweckmäßig angelegt sind.

3. Weitere Mittelbereitstellung für die Erneuerung und Unter­haltung der gemeindlichen Sportanlagen.

Mit den Renovierungsarbeiten wurde bereits im Herbst 1977 begonnen,

4. Kostenanteil der Gemeinde für den mit dem Bau des Fuß­gängerüberweges auf der K 2 in Höhe der Einmündung des

Schulweges verbundenen weitergehenden baulichen Verän­derungen bzw, Erweiterungen.

5. Bauliche Anlagen:

a) in Verbindung mit der Kanalisation durch die Verbands­gemeinde, der Ausbau der Wilhelmshöhe,

b) nach erfolgter Kanalisation der Ausbau des Franken­weges,

c) die Errichtung einer Mauer zur Abstützung des Bodenwe­ges mit dem Ausbau des Rest-Bürgersteiges,

d) Ausbau eines Verbindungsweges zwischen Gartenstraße und Hunselweg als Fußweg i

e) Aufbringen der letzten Teerdecke auf die Ausbauwege im Bebauungsplangebiet “Struthfeld”,

Die Ausschreibungen wurden inzwischen, vorgenommen.

Wenn man hierzu bedenkt, daß die 1977 begonnenen Arbeiten gleichzeitig noch abzuschließen sind, wird also auch 1978 unser Ortsbild in verschiedenen Bereichen durch diese Baustellen geprägt.

Investitionen in den nächsten Jahren

Ausweislich des Investitionsplanes sind für die kommenden Jahre vorgesehen:

1. die Friedhofserweiterung mit dem Leichenhallenbau 1979 / 1980,

2. der Ausbau des Nörrenpfades und Buchenstückes 1979/1981,

als Erschließungsmaßnahmen,