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Montabaur ■
sind, wurden sie nach örtlicher Untersuchung als unbegründet angesehen, weil die Grundstücke ihrem Ertragszustand nach tat jl lieh in die betr. Klassen einzustufen sind. sa
RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:
Gegen diese Feststellung kann innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung WidJ spruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Kulturamt Limburger Straße 11, 5430 m 1 baur, oder wahlweise bei der Spruchstelle für Flurbereinigung beim Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und Umweltschul -Abteilung Landeskultur - 6500 Mainz, Große Bleiche 55, einzulegen. 1
Die Widerspruchsschrift soll nach Möglichkeit in zweifacher Ausfertigung eingereicht werden.
Der Kulturamtsvorsteher: gez. Dr. Nickolay,
Ltd. Regierungsdirektor.
GIROD:
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am MONTAG, dem 15. November 1976, um 20 Uhr in der Schule statt.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über die Ortsgemeinderatssitzung am 6.10.1976
2. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 1977.
3. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben.
4. Fortschreibung des Investitionsprogrammes bis 1980
5. Verschiedenes.
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Vergabe von Arbeiten.
2. Beratung über die Ausweisung eines neuen Baugebietes
3. Verschiedenes.
5431 Girod, 8.11.1976 gez. Leber, Ortsbürgermeister.
II.
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag
Herrn Hermann Schwarz geb. am 15.11.1906,
Herrn Josef Endres II geb. am 16.11.1895,
Frau Barbara Schöpping Ww, geb. am 1 7.11.1900.
Die Gemeindeverwaltung wünscht weiterhin alles Gute, vor allem aber Gesundheit. Leber, Ortsbürgermeister.
Freiwillige Feuerwehr Girod
Am Buß- und Bettag findet die diesjährige Jahresabschlußübung statt. Angriffsobjekt ist die Schreinerei Schmidt, Kleinholbach. Zum Ausklang halten wir einen Umtrunk mit Schwenkbraten im Wald. Aus diesem Grund laden wir alle Aktiven der drei Gruppen zu einer Feuerwehrübung am Freitag, dem 12.11.1976, 19.30 Uhr.ein. Wir bitten, daß alle, auch die älteren Feuerwehrmänner, zu diesen letzten, wichtigen Übungen in diesem Jahr erscheinen.
GR0SSH0LBACH:
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnungen 1975 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 29.10.1976 der Ortsgemeinde Großholbach für das Haushaltsjahr 1975
i.
HAUSHALTSRECHNUNG
Verwaltungs- Vermögens- Gesamt haushalt/DM haushalt/DM DM
Feststellung des Ergebnisses:
S oII-Einnahmen
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
Soll-Ausgaben + neue Haushaltsausgabereste
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
Fehlbetrag
rgeb-
232.830,-
126.136,49
358.966,49
: 232.830,-
126.136,49
358.966,49
232.830,-
101.679,45
334.509,45
24.457,04
24.457,04
232.830,-
126.136,49
358.966,49
•j-
Entlastung des Ortsbürgermeisters
Nachdem die Jahresrechnungen 1973 -1975 durch den Rel nungsprüfungsausschuß geprüft wurden und sich keine g] standungen ergaben, erteilte der Ortsgemeinderat Ortsbi meister Metternich, dem Bürgermeister und den BeigeotJ der Verbandsgemeinde für diese Jahre Entlastung und beschloß gleichzeitig die Haushaltsrechnung für dasHauslJ jahr 1975.
Stellungnahme zum Bebauungsplanentwurf „Langengart
In der gleichen Sitzung stimmte der Ortsgemeinderat dei von der Kreisplanungsstelle geänderten Bebauungsplanelf wurf „Langengarten“ grundsätzlich zu. Lediglich die Pan 174 - 178 sollen im Bebauungsplan als Dauerkleingärtenj wiesen werden.
Festgestellt: Montabaur, den 10.6.1976
Verbandsgemeindeverw.Montabaur : gez.Reusch, I.Beigeordneter.
Investitionsprogramm 1977 - 1980
Der Ortsgemeinderat hat folgende Maßnahmen in dasln| tionsprogramm aufgenommen:
1977:
Fertigstellung der Friedhofshalle mit Ausbau des Vor plai Baustraße im Neubaugebiet „Neuwiede -Kreuzwiese-Strir Ausbau der Bergstraße, Komgasse, Gartenstraße, Vorplaj Jugendheim und Ausbau der Straße zum Jugendheim.
1978:
Weiterer Ausbau der Baustraße im Neubaugebiet Ausbau der Verbindungsstraße Lindenstraße-Bergstrafi<| Erschließung eines Gewerbegebietes
1979:
Weiterer Ausbau der Straße im Neubaugebiet Ausbau der Bürgersteige aller Ortsstraßen
1980:
Ausbau der Straße am Strüthehen Ausbau der Kirchstraße Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet einschl. •> beleuchtung
Außerdem wurde die V erb and sgem eindeverw al tung Ausschreibung der Arbeiten für die Erstellung der Bausi
im Neubaugebiet „Neuwiese-Kreuzwiese-Strüthchen
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ENTLASTUNGSBESCHLUSS Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsge meindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1975 i gestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeorl neten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten für das haltsjahr 1975 Entlastung zu erteilen.
Die in der Jahresrechnung nachgewiesenen Haushaltsüber-| schreitungen werden hiermit nachträglich genehmigt, so« dies noch nicht im einzelnen geschehen ist. Ortsbürgermeister Metternich hat wegen SonderinteresseJ § 22 GemO an der Abstimmung nicht teilgenommen, Dtij sitz führte der I. Ortsbeigeordnete Ferdinand.
III.
ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht! zur Einsichtnahme vom 15.1 1.1976 bis 26.1 1.1976 währe«! der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in MontabaurJ Zimmer 23, öffentlich aus.
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