Montabaur -10-

6ELBACHHÖHEN

DAUBACH:

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Daubach für das Jahr 1976 vom 8.9.1976

i.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 6.9.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf 187.000,— DM

in der Ausgabe auf 187.000,- DM

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 254.000,— DM

in der Ausgabe auf 254.000,- DM festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr 1976 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaus­halt erforderlich ist, wird auf 54.000,- DM festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A)

220 v.H.

b) für die Gnandstücke (Grundsteuer B)

240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital

320 v.H.

b) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende

6,- DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende

12,- DM.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb

des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 24,00 DM

für den zweiten Hund 36,00 DM

für jeden weiteren Hund 48,00 DM

II.

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Daubach für das Haushaltsjahr 1976 wird hiermit erteilt:

I. Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 54.000,- DM.

Montabaur, den 6.9.1976

Kreisverwaltung

des Westerwaldkrcises

Abt. la Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge:

gez. Meckel.

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.9.1976 bis 29.9.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rat­haus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Daubach, den 8.9.1976

(L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Daubach

gez. Frink, Ortsbürgermeister.

SPD-Veranstaltung in Daubach

am Dienstag, dem 21. Sept. 1976 um 20 Uhr im Gasthaus

Westerwald.

Redner: Paul Wiedner und Willi Bode.

HOLLER:

Grippe-Schutzimpfung 1976

Freitag, 24.9.1976, 10.45 Uhr, Holler, Volksschule.

Wahl der Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuß

Der Rat der Ortsgemeinde Holler hat in seiner Sitzung am 2.9.1976 folgende Mitglieder und Stellvertreter für den Rech­nungsprüfungsausschuß gewählt:

Mitglieder: Albert Reimann Hans-Josef Berg­weiler ‘

Josef Mies Theo Edel

Stellvertreter: Erich Müller

Gottlieb Spitzhorn Herbert Leier Josef Roth.

NeuesSatzungsrecht für das Friedhofswesen und die Straßen­reinigung

In der gleichen Sitzung beschloß der Ortsgemeinderat die Sat­zungsentwürfe über

- das Friedhofs- und Bestattungswesen

- die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestat­tungswesen

- die Reinigung öffentlicher Straßen.

Die Satzungen werden nach Erteilung der aufsichtsbehördlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung an dieser Stelle veröffentlicht und treten am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.

Karl Hoppe MdL spricht bei einer politischen Veranstaltung der CDU

In Holler spricht am Donnerstag, dem 16. September um 20 Uhr Karl Hoppe MdL, bei einer politischen Veranstaltung der CDU in der Gaststätte „Heibel“. Wir laden alle Bürger sehr herzlich zu dieser Veranstaltung ein.

STAHLHOFEN Grippe-Schutzimpfung 1976

Freitag, 24.9.1976, 11.15 Uhr Stahlhofen, Volksschule

UNTERSHAUSEN

Politischer Frühschoppen der CDU mit Dr. Christoph Reusch

Am Sonntag, dem 19. September 1976 findet um 11.00 Uhr in Untershausen im Gasthaus ,,Waldeslust“ ein politischer Frühschoppen der CDU mit Dr. Christoph Reusch statt. Wir laden alle Bürger sehr herzlich zu dieser Veranstaltung ein.

Vereine u.Verbände berichten

Kirmesfischen in Helferskirchen Angler-Club Horressen e.V.

Am Sonntag, dem 19.9.76 veranstaltet der Angler-Club Horres­sen ein Kirmesfischen in Helferskirchen, am Weiher des Ferien­dorfes „Alte Viehweide”.

Das Fischen beginnt um 8.00 Uhr und endet um 12.00 Uhr. Die Startplatzverlosung erfolgt ab 6.30 Uhr.

Die Startgebühr beträgt 15,- DM. Eine Mannschaftswertung erfolgt nicht. Pokale und Sachpreise warten auf den Sieger. Für Speisen und Getränke ist gesorgt.

Jedermann kann an dem Fischen teilnehmen. Auch Zuschauer sind herzlich willkommen.

Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Ortsgruppe Montabaur

Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft , Ortsgruppe Mon­tabaur, beginnt am Freitag, 17. September , 19.30 Uhr, im Hal­lenbad einen Kursus zur Erlangung des Grund-und Leistungs­scheines.

Mindestalter für Grundschein 13 Jahre für den Leistungsschein 16 Jahre.

Weiterhin beginnt ein Nichtschwimmer-Kursus.

Der Kursus beläuft sich auf 10 Übungsstunden, jeden Freitag von 20.00 Uhr.

Anmeldungen freitags abends ab 19.30 Uhr im Hallenbad