Montabaur -12-

Wir gratulieren

Herrn Walter Kukla zur Vollendung des 74. Lebensjahres am 6.8.1976,

Frau Elisabeth Labonte zur Vollendung des 70. Lebensjahres am 12.8.1976,

Herrn Willi Gutzmer zur Vollendung des 84. Lebensjahres am 1.8.1976 recht herzlich.

Benutzung der im Gemeindegebiet aufgestellten Bänke

Wiederholt wurde in der letzten Zeit festgestellt, daß von Ju­gendlichen, bei den im Dorfgebiet und sonst in der Gemarkung aufgestellten Bänken, die Lehnen als Sitzflächen und die eigent­lichen Sitzflächen als Fußabstellplatz benutzt wird.

Gerade auf dem Waldkinderspielplatz mehren sich diese Fest­stellungen.

Eine dringende Bitte und zugleich eine Aufforderung an die Jugendlichen, die Bänke so zu benutzen, zu dem sie bestimmt sind.

Schießen im Dorfgebiet mit dem Luftgewehr

Hiermit weise ich auf das Verbot, im Dorfgebiet und sonstwo zu schießen, hin.

Ich bitte um Beachtung, da sonst mit einer Anzeige zu rechnen ist. gez. Stahlhofen,Ortsbürgermeister.

Mitgliederversammlung der Jungen Union

Am Donnerstag, dem 12. August 1976 findet in der Gaststätte „Westerwälder Hof“ in Welschneudorf um 20 Uhr eine Mit­gliederversammlung der Jungen Union statt.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.

DAUBACH:

GELBACHHÖHEN

Urlaub des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister befindet sich in der Zeit vom 9.8. bis

24.8.1976 in Urlaub. Die Vertretung übernimmt der I. Ortsbeige­ordnete, Herr Franz-Josef Poggemann, Daubach, Schulstr. 6,

Tel. 02602/3970.

Herzlichen Glückwunsch den Geburtstagskindern im August

Herr Hühnerbein Willi wurde am 4. August 71 Jahre alt,

Herr Klug Paul wird am 25. August 76 Jahre alt,

Frau Dönges Charlotte geb. Ecker, wird am 31. August 74 Jahre alt.

Namens der ganzen Gemeinde wünsche ich weiterhin Gesundheit und Wohlergehen. gez. Frink, Ortsbürgermeister.

HOLLER:

Wir gratulieren

Frau Franziska Metternich, Hauptstr. 41 wird am 5.8.1976, 81 Jahre alt,

Frau Anna Lenz, Niederelberter Straße 2, wird am lo.8.1976,

74 Jahre alt.

Die Gemeinde überbringt Ihnen hiermit die herzlichsten Glück­wünsche und wünscht weiterhin Gesundheit und einen zufriede­nen Lebensabend.

gez. Molsberger,Ortsbürgermstr.

STAHLHOFEN:

Amtl. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stahlhofen für das Jahr 1976 vom 29.7.1976

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom

22.7.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

240.300,-DM 240.300,-DM

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt.

106.900,-DM 106.900,-DM

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wip auf 80.000,- DM festgesetzt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das H haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 240 v.H.

2. GEWERBESTEUER:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 320 v.H.

b) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,- DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die mnerhallij Gemeindegebietes gehalten werden : für den ersten Hund 36,- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,- DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stahlhofenl das Haushaltsjahr 1976 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gel meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBi S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.) Montabaur, den 22.7.1976 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. la Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge:

gez. Meckel.

III.

| Satzung Simn

AM

■Satzung der | Beiträgen füi i (Erschlii

■Der Ortigomei [23. Juni I960

lordnung für R ■und der 55 11 ■pfalz vom 8.1

Ibetthlotsan, d "tour vom 14.

ERHEBUI 1(11 Zur Decki ■ictiließurtgian

Iden Vortchrif

ART UND Ul

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 9.8.197611

18.8.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rij in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Stahlhofen, den 29.7.1976 (L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Stahlhofenl

gez. Pehl, Ortsbürgermeister

Brandversicherung für die Grillhütte

Der Ortsgemeinderat Stahlhofen beschloß in seiner Sitzet 29. Juli 1976, für die gemeindeeigene Grillhütte eine Feua| Versicherung abzuschließen.

Der Versicherungswert wurde auf 15.000,- DM beziffert.( den Ermittlungen der Verbandsgemeindeverwaltung wirr Versicherungsprämie ca. 15,- DM bis .20,- DM betragen. Die Ratsmitglieder sprachen sich gegen den Abschlüßen! Sturmversicherung aus, da die Versicherungsprämie als zu| betrachtet wurde.

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i| Wocheneni Geschoßfl I Kleintiedli Geschoßfl bei einseil ) Dorfgebiet Wohngebi aa) mit ei bei eir bb) mit e 0,7 bi bei eil cc) mit ei 1,0 bi dd) mit e ) Kerngebie gebieten aa) mit ei bb) mit e 1,0 bi cc) mitei 1,6 bi dd) mit e ) Industrief aa) mit e bb) mit i cc) mit e

■ Für die ni Straßen (

Nutzungsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat Stahlhofen stimmte dem ® ntwu fJ Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Montawy der Ortsgemeinde Stahlhofen über die Nutzung gemeiiU' e | Grundstücke in der Form zu, wie er den Ratsmitgliedernl der Sitzung vorlag. J

Aufgrund der Bestimmungen der Aufgaben-Übergangs nung verpflichtet sich die Ortsgemeinde Stahlhofen, der i bandsgemeinde für die Erfüllung der Aufgaben nach gesetz und des Brandschutzes das Schulgebäude in der 1 Straße und das Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße 2 1 fügung zu stellen. Die Verbandsgemeinde übernimmt’ 111 !

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