Montabaur -6-
Montag, dem 26. Juli 1976, um 20.00 Uhr, im Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung statt.
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentüchen Teil der Sitzung vom 3. Juni 1976
2. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanentwurfs „Unter dem Dorf“
3. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 1976
4. Verschiedenes.
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 3. Juni 1976
2. Stundungsangelegenheit.
5411 Neuhäusel, 15.7.1976 gez. Hümmerich,
Ortsbürgermeister.
SG Neuhäusel veranstaltet Sportwochenende mit Waldfest
Am Samstag, dem 24.7.76 und Sonntag, den 25.7.76 veranstaltet die Sportgemeinschaft Neuhäusel auf dem Sportplatz ein Sportwochenende mit Waldfest.
PROGRAMMFOLGE:
Samstag, den 24.7.1976
15.30 Uhr Fußballspiel SG Kadenbach/Neuhäusel II. gegen
SV Arzbach II.
17.15 Uhr Fußballspiel SG Kadenbach/Neuhäusel I gegen SV Horressen I.
anschließend großes Waldfest mit Tanz.
Sonntag, den 25.7.1976 ab 10 Uhr FRÜHSCHOPPEN
10.30 Uhr Fußballspiel der A-Jugend
Für das leibliche Wohl wird an beiden Tagen ausreichend gesorgt. Zu allen Veranstaltungen laden wir recht herzlich ein.
Der CDU-Ortsverband Neuhäusel
hat am Montag, 26. Juli 1976 um 20 Uhr im Hotel „Fries“ eine Mitgliederversammlung. Alle Mitglieder werden hiermit gebeten an dieser Versammlung teilzunehmen.
SIMMERN:
Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 12.7.1976 Bürgerversammlung war gut besucht
Ortsbürgermeister Schneider berichtete zunächst über den Verlauf der Bürgerversammlung am 29.6.1976 im Hotel Waldhof.
35 Bürger und Ratsmitglieder hatten sich zu der Bürgerversammlung eingefunden.
Der Entwurf des Haushaltsplanes 1976 wurde erörtert sowie die Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 1976 durchgeführt werden sollen.
In der Diskussion ging es vorwiegend um den Ausbau der Bürgersteige entlang der Ortsdurchfahrt (Hauptstraße).
Auf den einstimmigen Beschluß des Ortsgemeinderates, die Bürgersteige im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt mit auszubauen, wurde hingewiesen.
Der Ausbau erfolgt mit Verbundpflaster. Es wird erwartet, daß diese Arbeiten Ende Juli/Anfang August d.J. vergeben werden können. Die Submission findet am 22.7.76 statt.
Im weiteren Verlauf der Bürgerversammlung wurden über weitere anstehende Probleme diskutiert.
Der Verlauf der Versammlung war rege und sachlich.
Bebauungsplan „Am Hölscheter Berg" genehmigt
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Am Hölscheter Berg“ hatte vom 24. Mai 1976 bis 24. Juni 1976 nebst Text und Begründung bei der Verbandsgemeindeverwaltung und in den Diensträumen des Ortsbürgermeisters offengelegen.
Bedenken und Anregungen wurden während der Offenlage nicht vorgebracht. Der Bebauungsplan brauchte somit nur als Satzung beschlossen zu werden. Einstimmig hat der Ortsgemeinderat diesem zugestimmt.
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurde auch über den Bauwettbewerb, den das Schönstatt-Institut Diözesanpriester durchge
führt hatte, berichtet.
20 Wettbewerbsarbeiten waren eingereicht worden.
Zur Beurteilung der eingegangenen Entwürfe befaßte sich da I Preisgericht 3 Tage. Die Ortsgemeinde, vertreten durch den S Ortsbürgermeister und den I. Ortsbeigeordneten, hatten die Möglichkeit, an der Sitzung des Preisgerichtes teilzunehmen Das Preisgericht vergab einstimmig den 1. Preis an die Architekten D.Zillinger + Smits, Koblenz, die auch durch das Schönstatt-Institut den Auftrag erhielten.
Mit den Bauarbeiten des I. Bauabschnittes soll noch in diesem! Jahr begonnen werden.
rat erneut mit dem Antrag befassen.
Post wirbt für neue Fernsprechanschlüsse in der
Die Deutsche Bundespost wurde durch die Ortsgemeinde gebeten, vor Ausbau der Bürgersteige in der Hauptstraße auf j alle angrenzenden Grundstücke eine Telefonleitung zu verlegen, damit nicht unmittelbar nach der] Fertigstellung, der Bürgersteige wieder mit Aufwüchsen zurel nen ist. Die Bundespost hat hierzu mitgeteilt, daß das Fern-1 meldenetz im Zusammenhang mit dem Straßen- und Bürger-I steigausbau in einen Zustand versetzt wird, wodurch in ab-1 sehbarer Zeit keine größeren Erweiterungen notwendig sindl Die Anschließung aller angrenzenden Grundstücke kann auf-j grund der für die Bundespost ungünstigen Rechtslage und der daraus resultierenden negativen Erfahrungen nicht erfol-j gen. Um aber die Anzahl von kleineren Aufbrüchen gering zu halten, beabsichtigt die Bundespost noch während der Baumaßnahme bei den Anliegern vorzusprechen und flirneii| Fernsprechanschlüsse zu werben.
Erschließungsvertrag mit Schönstatt-Institut Diözesanprm genehmigt [
Im nichtöffentlichen Teil befaßte sich der Ortsgemeinderat j zunächst mit dem Erschließungsvertrag, der zwischen der Ortsgemeinde Simmern und dem Schönstatt-Institut Dioze»j priester abzuschließen ist.
Durch die Bebauung der Parzellen 11 und 12 in Flur 10 (Hölscheter Berg) werden aufgrund des Erschließungsvertraj ges der Ortsgemeinde Simmern keine Kosten entstehen. P Mit 2 Gegenstimmen wurde dem vorgelegten Vertrag zuge- j stimmt.
Im weiteren Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung befaßtes| der Ortsgemeinderat mit dem Verkauf einer Graben-un Wegeparzelle sowie über Entschädigungszahlungen für de Abbruch von Gebäudeteilen, wodurch Flächen zum ‘ von Bürgersteigen gewonnen werden sollen.
i Ausbau!
Disco am 24.7.1976
Die Katholische Jugend,
[ntabaur -7- Icoam 24.. Llstraße ei
Beschlußfassung des Haushaltsplanes I976
Als nächster Tagesordnungspunkt wurde der Haushaltsplan öl behandelt.
Im Haushaltsjahr 1976 sollen insgesamt 727.000,- DM eingenol men und ausgegeben werden.
In der nächsten Ausgabe des Amtsblattes werden wir an diese! Stelle über den Haushaltsplan 1976 berichten.
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[heutigen A |t die Satzur gvon Beitr Igsanlagen u |en Ausbau (bitten um 1
Widmung von Wohnstraßen als Spielstraßen
Anlieger der Schulstraße hatten beantragt, die Schulstraße als Spielstraße zu widmen und entsprechend zu beschildern, j In der Begründung des Antrages wurde darauf hingewiesen, daß sich in der Schulstraße nicht nur alle Schul- und Kinder-1 gartenkinder einfinden, sondern auch in diesem Bereich viele! Kleinkinder wohnen, die durch den ständig zunehmenden Au| verkehr gefährdet sind.
Nachdem in der Bürgerversammlung über die Widmung von Spielstraßen diskutiert wurde, befaßte sich auch der Ortsgemeinderat hiermit.
Die Mitglieder des Ortsgemeinderates sind der Auffassung, daß vor der Widmung von Wohnstraßen zu Spielstraßen eine f Stellungnahme der Kreisverkehrswacht eingeholt werden soll. Hierbei soll auch untersucht werden, ob das Aufstellen der neuen Hinweisschilder mit einem Schulkind ausreicht. Sobald die Stellungnahme vorliegt, wird sich der Ortsgemeinl
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