Montabaur -8-
NEUHÄUSEL:
Amtliche Bekanntmachung Einladung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Donnerstag, dem 22. Juli 1976, um 20.00 Uhr im Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung statt.
TAGESORDNUNG
I. Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.4.1976
2. Beratung und Beschlußfassung über die Hüttenordnung.
3. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen
4. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen.
5. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen.
6. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Erschließungsanlagen (Ausbaubeiträge)
7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1975
8. Verschiedenes.
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.4.1976
2. Grunderwerb für den Ausbau der Kirchstraße
3. Nutzung gemeindeeigener bebauter Grundstücke durch die Verbandsgemeinde - Abschluß einer Nutzungsvereinbarung -
4. Beratung und Beschlußfassung über die Waldjagdverpachtung
5. Grundstücksangelegenheit
6. Pachtangelegenheit
5411 Neuhäusel, 12.7.1976 gez. Hümmerich, Ortsbürgermstr.
Beilagenhinweis siehe Seite 13 unter Neuhäusel!
Verloren - Gefunden
Bei der Gemeindeverwaltung ist ein Schlüsseletui als Fundsache abgegeben worden. Der Verlierer kann die Fundsache bei entsprechendem Eigentumsnachweis bei der Gemeindeverwaltung abholen. gez. Hümmerich, Ortsbürgermstr.
SIMMERN:
CDU-Ortsverband Simmern
Das traditionelle gemütliche Beisammensein des CDU-Ortsverban- des Simmern findet dieses Jahr am Samstag, 24. Juli, 19.00 Uhr, an der Schutzhütte am Steinbruch in Simmern statt. Alle Mitglieder mit Freunden und Bekannten sind sehr herzlich dazu eingeladen.
BUCHFINKENLAND
Untersuchung der Kinder aus Hübingen, Horbach, Gackenbach und dem Ortsteil Dies
Am Dienstag, dem 20.7.1976, um 8.30 Uhr werden im Kindergarten Hübingen die Kinder aus Hübingen, Horbach, Gackenbach und Dies untersucht, die in der Zeit vom 1.7.1971 bis 30.6.1972 geboren sind. Mit der Untersuchung ist ein Hör- und Sehtest verbunden.
An der Untersuchung sollten auch die Kinder teilnehmen, die den Kindergarten nicht besuchen.
HORBACH:
Beilagenhinweis
Der heutigen Ausgabe des Amtsblattes Montabaur, Nr. 29, liegt die Satzung der Ortsgemeinde Horbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen und die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Erschließungsanlagen bei.
Wir bitten um Beachtung.
Amtliche Bekanntmachung Einladung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Donnerstag, dem 22. Juli 1976, um 20.00 Uhr im Rathaus in Horbach statt.
TAGESORDNUNG
I. Öffentüche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 20. Mai 1976
2. Beratung und Beschlußfassung über die generelle Gestattung!
zur Errichtung von Garagen und Nebengebäuden bzw. -räu-1 men außerhalb des Bauwisches im Bereich des Neubaugebiet tes „ Kleines Hühfeld“ '
3. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des § 23 Absatz 2 der Friedhofssatzung vom 17. Mai 1975.
4. Beratung und Beschlußfassung über die Umgemarkung von Grundstücksparzellen im Rahmen der Grenzregulierung im Flurbereinigungsverfahren Gackenbach.
5. Zustimmung zum Antrag. der KE VAG, Koblenz, vom 6.7, 1976 für die Verlegung eines Mittelspannungskabels im NBG „Kleines Hühfeld“
6. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß einer Feul und Sturmversicherung für die Grillhütte bei der Nassauischl Brandversicherungsanstalt bzw. beim Versicherungsverband] für Gemeinden und Gemeindeverbände Köln.
7. Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme einer Ausfallbürgschaft bei Einrichtung einer Fahrt der Deutschen! Bundespost zwischen Horbach, Gackenbach, Hübingenund] Welschneudorf als Arztsitz.
8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Personalangelegenheiten
2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.
5431 Horbach, 12. Juli 1976 gez. Meuer, Ortsbürgerm,
Amtliche Bekanntmachuna „ J . Cat7linl
Satzung der Ortsgemeinde Hübingen zur Änderung der aan n
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über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofsstatt u ngswese n vom 3. Juli 1976
Der Ortsgemeinderat hat am 13.5.1976 atifgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14.12J9' J | (GVB1. S 419) und der §§ 1, 2 und 7 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz vom 8. November 1954 (GVB1.
S. 139) in der zur Zeit gültigen Fassung folgende Satzunggeschlossen, die nach Erteilung der aufsichtsbehördlichen Un 1 lichkeitsbescheinigung durch die Kreisverwaltung vom 30.JU j 1976 hiermit bekanntgemacht wird:
§ l f .
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedho j und Bestattungswesen der Ortsgemeinde Hübingen vom 1°- • I 1975 wird wie folgt geändert:
1. § 3 Abs. 1 Buchstabe a) wird wie folgt neugefaßt:
..a) für Personen ab vollendetem 10. Lebensjahr 200,-DM-
2. § 3 wird um den Absatz 10 erweitert:
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HÜBINGEN: Amtliche Bekanntmachung Satzung der Ortsgemeinde Hübingen zur Änderung der Satzung] über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 3. Juli 1976
Der Ortsgemeinderat hat am 13. Mai 1976 aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Satzung beschlossen, ( nach Erteilung der aufsichtsbehördlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung durch die Kreisverwaltung vom 30. Juni 1976 hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1
Die Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Ortsgemeinde Hübingen vom 18.7.1975 wird wie folgt geändert:] In § 9 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
.Soweit ein Totengräber der Ortsgemeinde nicht zur Verfii-|
gung steht, können die Grabbereitungsarbeiten durch Dritte ausgeführt werden.
§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
5431 Hübingen, 3. Juli 1976
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