Montabaur -10-

Wanderlustigen um 14.30 Uhr am Warenhaus Sanner. Alle Mit­glieder sind hierzu herzlich eingeladen.

Pipeline- Leitungsverdoppelung Großmaischeid-Scheidt

Die Gemeindeverwaltung gibt bekannt, daß die Fa. Andreas Wölflein, Ing.Büro/Vermessungstechn. Arbeiten, Bamberg, mit der Trassierungsmessung fiir o.a. zweite Leitung von der Firma Pipeline Engineering beauftragt ist

Die Arbeiten werden in nächster Zeit auch im Gemeindebereich von Horbach durchgefuhrt. Die Grunddienstbarkeiten fiir diese Leitung sind bereits mit der ersten Leitung eingetragen worden. Wir bitten die betroffenen Grundstückseigentümer um gefällige Beachtung.

Einladung zur Bürgerversammlung

Hiermit berufe ich für Freitag, den 21. Mai 1976, abends 20.15 Uhr, in das Lokal „Zum grünen Baum“, Inh. Girmann in Hor­bach, gemäß § 16 Abs. 2 GemO eine Bürgerversammlung ein. Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Information des Ortsbürgermeisters über die seit der letzten Bürgerversammlung am 18.4.1976 vom Ortsgemeinderat gefaß­ten Beschlüsse.

3. Diskussion, Anträge etc.

Bei der Diskussion und Aussprache können nur Einwohner und Bürger der Ortsgemeinde Horbach das Wort erhalten. Alle Hor- bacher sind eingeladen, an der ßürgervcrsammlung , in der Fra­gen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung erörtert werden, teilzunehmen.

Horbach, den 8.5.1976 gez. Meuer, Ortsbürgermeister.

GACKENBACH:

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung dei Ortsgemeinde Gackenbach für das Jahr 1976 vom 7.5.1376

1 .

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreis Verwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 27.4.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 19 76 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

§2

206.000,- DM 206.000,- DM

173.000,-DM 173.000,- DM festgesetzt.

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht

§5

Die Steuersätze für die Gemeindeste'uern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land-und forstwirtschaft) .Betriebe (Grundst.A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 320 v.H.

b) nach der Lohnsumme

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,- DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Ge­meindegebietes gehalten werden : .

für den ersten Hund: 36,-DM

für den zweiten Hund: 54,- DM

für jeden weiteren Hund: 72,-DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Gackenbach

fiir das Haushaltsjahr 19 76 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBll S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben. * Montabaur, den 27.4.1976 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. la Az. 029/901-00 Im Aufträge: gez. Meckel

(L.S.)

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 17.5.19)6 bis 26.5.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23,ölfent-l lieh aus.

Gackenbach, den 7.5.1976 (L.S.) Ortsgemeindeverwaltung GackeiilwJ

gez. Wilhelmi, Ortsbürgermeister,

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Frau Maria Keller, 16. Mai 1895, 81 Jahre,

Herrn Karl Born I, 22. Mai 1896, 80 Jahre.

Die Gemeindeverwaltung Gackenbach wünscht weiterhin alles Gute, vor allem aber Gesundheit und Wohlergehen,

Vo lksschule G örgesha usen /N iedererbach Schulreif etest

Die Schulanfänger 1976 werden zu folgenden Zeiten gctnttj Görgeshauscn: Montag, den 24. Mai 1976

14.00 Uhr, Schulsaal im Rathaus, Niedererbach: Dienstag, den 25. Mai 1976,

14.00 Uhr, Schule.

Die Kinder brauchen lediglich einen Bleistift mitzubringen, 1

Der Schulsaal im Rathaus Görgeshausen sowie der Flur wu den in den Osterferien durch Herrn H, Weihrauch unentgtlj lieh mit einem neuen Anstrich versehen. Kollegium, Schul kinder und Eltern sagen herzlichen Dank.

gez. Pickart, Schulleiter.

Anmeldeschluß für den Besuch des Kindergartens

Kinder, die im Sommer den Kindergarten besuchen solle bisher aber noch nicht angemeldet worden sind, müssen bis zum 31. 5.1976 angemeldet werden. Nach diesem Termin können keine Anmeldungen mehr entgegen genon men werden. gez. Gertrud Fritz, Kindergartenletail

Deutsches Rotes Kreuz, Ortsverein Nentershausen

Wir machen darauf aufmerksam, daß die bereits angekün-1 digte Altglassammlung am 22. Mai 1976 in den Gemeindcnl Nentershausen, Görgeshausen, Niedererbach, Heilbersch(§ und Nomborn durchgeführt wird.

Um den Erfolg der Aktion zu sichern, benötigen wir indjtl Fall ganz besonders die Unterstützung der gesamtenBevoSH rung. Sammeln Sie Ihr Altglas und stellen es ab 8.30 lütt f gut sichtbar an den Straßenrand. Zum Abschluß noch ein« Bitte, entfernen Sie alle Metallteile und Stanniol. Dankeil

GIROD:

Amtliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Montag, dem 17. Mai 1976, um 20.00 Uhr in der Schule statt.

TAGESORDNUNG:

I. öffentliche Sitzung: .«

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des u l gemeinderates am 3.5.1976

2. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf dar ■ Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstjl Herstellung von Erschließungsanlagen (ErschließuntS'- j träge)

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