bereitge- i Initiativen! Grellen AufJ n aber, jo A nteil dazu j

rwirklichiit b Die Bau., :htlichen fl 600,-1

' Verband*1 s wurde jedo| negativ zu lagen als Inj

. die diese bten, daß :n im Vei- 'emeinde-

dessen, was I swirtschaft it nachzule- ’ fahresende if-Verschul-j hner der Kopf­gleich zu h in ihrer

tgehend :its RücklagJ em Kredit- ingen zu ü

f 924.000,-1 )M. In die-

1 im Jahre leben ist der erstej : übrigen bschluß der Stadt gef zwei Grup - r tergebracht I

loldatei

zwar

che Vorteäej

berg handelt! ren im Landl sdellcharakf

warsky ’oFtfrtch 1205 i** Hnushalt#

lleinandersetzungsvertrag mit der ehemaligen Gemeinde I messen wird im Stadtteil Horressen eine Turnhalle neben Tr Waldschule errichtet. Auch für diese Maßnahme trägt die “ dt die Kosten nicht alleine, vielmehr beteiligen sich Land,

•reis und Verbandsgemeinde an den Baukosten.

L (jjg Altstadtsanierung ist ein Betrag von 70.000,- DM veran- Ihlagt. Es handelt sich dabei um den städtischen Anteil von Inem Drittel an den Sanierungskosten im Baugebiet „Altstadt I“.

für die Errichtung des Schulzentrums sind 235.000,- DM vorge- ■ehen. Die Leistung dieser Ausgabe obliegt der Stadt Montabaur |ls Schulsitzgemeinde nach dem Schulgesetz.

Bürgermeister Mangels erklärte seine Hoffnung, daß mit Reali - lerung dieser Planung in diesem Jahr die Möglichkeit geschaffen tird in absehbarer Zeit die Eschelbacher Straße zu erschließen.

Jjit Abschluß der Baumaßnahme „Berufsschule“, die in diesem fahr begonnen wird, kann auch ein wesentlicher Teil der Hinfüh- \ng der Erschließungsmaßnahme abgeschlossen werden, durch Jie der innerstädtische Bereich freigehalten wird von dem star- len Autobusbetrieb von außen.

her Haushaltsplan sieht Kreditaufnahmen in Höhe von P37.000,- DM vor. In diesem Betrag ist ein Darlehen des andes für den Bau des Kinderspielplatzes in Höhe von 670.000,- DM enthalten, für das jedoch das Land sämtliche Bchuldendienstleistungen übernimmt, so daß insofern für die ptadt keine neuen Belastungen entstehen. Der Restbetrag der redite (267.000,- DM) wird nur zur Zwischenfinanzierung für Straßenbaumaßnahmen aufgenommen. Die Rückzahlung folgt, sobald die Erschließungs- und Ausbaubeiträge eingegan- |en sind. Eine langfristige Belastung der Stadt durch Schulden- lienstleistungen entsteht mithin nicht.

Jositiv für die Gestaltung des Haushaltsplanes 1976 wirkt es sich lus, daß ein Soll-Überschuß aus dem Jahre 1974 in Höhe von B48.000,- DM in den Haushaltsplan eingestellt werden kann, kußerdein wurde ausgeführt, daß in diesem Jahr noch mit rela­tiv günstigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer gerechnet wird, ]veil die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 1976 auf den Be- riebsergebnissen des Jahres 1974 beruhen. Für das Jahr 1977 vird auch in diesem Bereich ein Einnahmeausfall erwartet, weil |ich erst dann die Rezession des Jahres 1975 auswirkt.

)iese zuletzt genannten positiven Einflüsse auf das Haushalts­jahr 1976 wurden auch von dem Sprecher der CDU-Fraktion jervorgehoben. Er vertrat die Auffassung, daß der Spielraum 1 Jahre 1977 wesentlich enger wird. Es wurde unterstrichen, sich die Ratsmitglieder bei der Streichung der freiwilligen Ausgaben schwergetan haben. Diese Maßnahme wurde jedoch jiuch damit begründet, daß die Leistungsfähigkeit der Stadt die Zukunft erhalten bleiben muß. Als erfreuliche Tatsache rde herausgestellt, daß die Möglichkeit besteht, 1976 Investi- )ionsm aß nahmen durchzuführen.

Von seiten der CDU-Stadtratsfraktion wurden einige Änderungs- nsche vorgetragen, und zwar soll die Stadt Zuschüsse für die Ptadtranderholung an bedürftige und behinderte Kinder leisten. Daneben soll die vorgesehene Renovierung des Wolfsturmes auf as Nötigste beschränkt werden.

Die SPD-Fraktion begrüßte die relativ frühe Vorlage des Haus­haltsplanes und stimmte dem Haushaltsplan ebenfalls grundsätz­lich zu. Es wurde besonders die Hoffnung ausgedrückt, in Zu­kunft die freiwilligen Leistungen wieder gewähren zu können.

Der Sprecher der SPD-Fraktion erklärte ausdrücklich die Zu­stimmung zur Errichtung des Modellspielplatzes am Kringelberg, ffne SPD hatte sich bisher diesem Vorhabpn gegenüber kritisch jSeäußert. Wie der SPD-Sprecher erklärte, sei man zwar nicht isätzlich gegen den Modellspielplatz gewesen, Bedenken gestanden allerdings darin, daß man mit zu hohen Kosten Rechnete. Nachdem das Land die Übernahme des gesamten Schul- I «ndienstes für das von ihm gewährte Darlehen zugesichert I a t. bestehen auch in der SPD-Fraktion keine Bedenken mehr Kegen diese Maßnahme.

Irt ,a< ti “gehender Beratung beschloß der Stadtrat einstimmig,

I e Haushaltssatzung für das Jahr 1976, durch die der Haushalts- R™ 1 ^ est ^ c E t wird. In der Hauahaltssatzung sind auch die | uerhebesätze festgesetzt. In diesem Jahr werden erstmals

für das gesamte Stadtgebiet einheitliche Steuerhebesätze erho­ben, nachdem die Auseinandersetzungsverträge abgelaufen sind. Das bedeutet, daß in einzelnen Stadtteilen die Steuerhebesätze angehoben werden. Für die Gewerbetreibenden einiger Stadt­teile besteht 1976 zum erstenmal die Pflicht, Lohnsummensteuer zu zahlen.

Die Haushaltssatzung wird in Kürze an dieser Stelle veröffentlicht.

Investitionsprogramm für die Jahre 1975 -1979

Der Stadtrat billigte einstimmig die vorliegende mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 1975 -1979. Das Investitionspro­gramm sieht für diesen Zeitraum insgesamt Investitionen in Höhe von 17.997.000,- DM vor. Außerdem nahm der Stadtrat Kenntnis von dem in Einnahme und Ausgabe ausgeglichenen Finanzplan für den gleichen Zeitraum.

Bebauungsplan '"Burgstraße"

Gegen den vom Stadtrat beschlossenen Entwurf des Bebauungs­planes „Burgstraße“ haben fast alle Anlieger der Burgstraße Bedenken erhoben.

Die Bedenken richten sich in erster Linie gegen die Anlegung eines Bürgersteiges an der Burgstraße.

In der ursprünglichen Planung zum Ausbau der Burgstraße war ein Bürgersteig nicht vorgesehen. In einer Bürgerbesprechung brachten die Anlieger der Burgstraße ihre Bedenken gegen die­se Planung mit unterschiedlicher Begründung vor. Aus diesen Bedenken war zu entnehmen, daß die Anlieger aus Gründen der Verkehrssicherheit die Errichtung eines Bürgersteiges fordern. Deshalb hatte der Stadtrat beschlossen, bei dem Ausbau der Burgstraße einseitig einen Bürgersteig anzulegen. Die zum Teil geforderte Anlegung des Bürgersteiges in Teilstücken auf beiden Seiten lehnte der Stadtrat ab. In der Diskussion zeigten die Rats­mitglieder Verständnis für die Bedenken der Anlieger, da sich die Ausbaubeiträge durch die Anlegung des Bürgersteiges erheblich erhöhen. Es wurde jedoch herausgestellt, daß es abzu­wägen gilt zwischen den subjektiven Interessen der Anlieger und den objektiven Belangen der Allgemeinheit.

Man kam zum Ergebnis, daß im Interesse der Verkehrssicher­heit die Anlegung eines Bürgersteiges geboten ist. So beschloß der Stadtrat mit überwiegender Mehrheit (2 Gegenstimmen) die vorgebrachten Bedenken der Anlieger der Burgstraße zurück­zuweisen.

DieAnregungen der KEVAG, die sich auf die Sicherheit der Kabelstraße beim Ausbau der Straße beziehen, wurden akzep­tiert.

Anschließend wurde der Bebauungsplan „Burgstraße“ als Sat­zung beschlossen.

Weitere Bebauungspläne:

1. Bornrainsfeld im Stadtteil Ettersdorf

Der Stadtrat beschloß den Bebauungsplan „Bornrainsfeld“ im Stadtteil Ettersdorf als Satzung. Durch diesen Bebauungsplan werden ca. 12 neue Bauplätze geschaffen. Dadurch soll Bau­willigen aus dem Stadtteil Ettersdorf die Möglichkeit gegeben werden, in diesem Bereich Wohnhäuser zu errichten.

2. Alter Galgen

Der Bebauungsplan „Alter Galgen“ wurde bezüglich der Zuwe- gung von der Stäudter Straße so geändert, daß die Einmün­dung der Haupterschließungssstraße in die Stäudter Straße um ca. 20 m in Richtung Autobahn verschoben wird. Grund dieser Änderung ist die Notwendigkeit, die Planungen eines an­liegenden Unternehmens zu ermöglichen, um Planungsschäden zu vermeiden.

3. „Himmelfeld“

Der Bebauungsplan „Himmelfeld“ wurde von der Genehmi­gungsbehörde unter Auflagen genehmigt. Diese sind im Rahmen des Änderungsverfahrens zu berücksichtigen. Der Stadtrat beschloß die Änderung des Bebauungsplanes Himmelfeld in folgenden Punkten :

a) nach dem Schallgutachten sind Bebauungszonen zu bilden, in denen die zu errichtenden Gebäude mit