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»de über den Allgemeingebrauch hinausgehende Benutzung r Straße stellt eine Sondernutzung dar und ist genehmigungs- schtig. Verschmutzte und durch Beton verfärbte Straßen Irden auf Kosten des Störers wieder hergestellt.

gez. Stahlhofen, Ortsbürgermeister.

r gratulieren

Tn Adam Stahlhofen zur Vollendung des 79. Lebensjahres

126.4.1976,

rn Bernhard Merz zur Vollendung des 73. Lebensjahres

120.4.1976,

lerm Anton Labonte zur Vollendung des 78.Lebensjahres

1 23.4.1976, * recht herzlich.

er Pfarrgemeinderat lädt ein:

L Ausflug für die ALTEN und ALLEINSTEHENDEN BITBÜRGER

am Sonntag, dem 2. Mai 1976 Lch Rennerod - Krombachtalsperre - Driedorf - Herborn - fclltal - Marienberg.

neldung bis 27. April 1976 bei Frau Maria Lehmler. bfahrt: 12.15 Uhr.

IfdK Ortsgruppe Welschneudorf

iserJahresausflug findet am Sonntag, dem 16. Mai 1976,

Katt.

lie Fahrt geht über Koblenz am Rhein entlang bis Bonn, i Bundeshaus vorbei nach Euskirchen und Bad Münstereifel littag), weiter nach Effelsberg (größtes Radioteleskop der Welt) ps Ahrtal (Aufenthalt), dann am Rhein zurück, bfahrt: morgens 8.00 Uhr.

Juch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen.

ortverein Welschneudorf

e Tischtennis-Ubungsstunden für Schüler und Jugendliche _ _iden statt:

II am Donnerstag, dem 15.4.1976, v. 17.00 -19.00 Uhr, und am Dienstag, dem 20.4.1976, von 17.00 -19.00 Uhr,

|ann weiterhin jeden Sonntagvormittag und dienstags nach- littags zu den üblichen Zeiten.

Betzter Termin zur Anmeldung für die Teilnahme am Ausflug Tt Sonntag, der 18.4.1976.

,ur öffentlichen Tanzveranstaltung am 1. Mai 1976, Beginn !0 Uhr, in der Gaststätte „Zum Hannes“ lädt der Sportverein hon jetzt recht herzlich ein.

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Monat April sind keine Turnstunden mehr.

Nächste Turnstunde ist am Montag, dem 10. Mai 1976 um 20.00 Jhx im Saale Morz.

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(OLLER;

rillplaiz kein Spielplatz

"fr festgestellt haben, wird der Grillplatz sowie die Schutz­gütte als Spielplatz benutzt. In der Schutzhütte springen Kin- au f Tischen und Bänken herum.

, Bitten Eltern und Erziehungsberechtigte, ihre Kinder darauf “nzuweisen, daß man den Grillplatz sowie die Schutzhütte nicht " Spielplatz benutzt.

'fr teilen nochmals mit, daß jedem die Möglichkeit gegeben diesen Platz nach vorheriger Anmeldung bei dem Ortsbürger- Mister zu benutzen. gez. Molsberger, Ortsbürgermeister.

>< r gratulieren

rau Maria Kilian, Bachstr. 12, wird am 22.4.1976,72 Jahre alt.

* Gemeinde überbringt Ihnen hiermit die herzlichsten Glück- ^sche und wünscht Ihnen weiterhin Gesundheit und einen nedenen Lebensabend.

gez. Molsberger, Ortsbürgermeister.

STAHLHOFEN:

Amtliche Bekanntmachung

Satzung der Ortsgemeinde Stahlhofen zur Änderung der Haupt­satzung vom 27.3.1976

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§24 und 25 der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S.

419) in Verbindung mit der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 21.2.1974 (GVB1. S. 98) folgende Hauptsatzung beschlossen, die nach aufsichtsbehördlicher Unbedenklichkeitsbescheinigung durch die Kreisverwaltung vom 18.3.1976 hiermit bekanntgemacht wird.

§ 1

Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Stahlhofen vom 17.7.1974 wird wie folgt geändert:

§ 4 Abs. 1 wird wie folgt neu gefaßt:

(1) Die Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Ortsbürger­meisters wird nach den Höchstsätzen gern. § 12 der Landes­verordnung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenämter in Gemeinden und Verbandsgemeinden (Entschädigungs-VO-Ge- meinden) vom 1. März 1974 in der jeweils geltenden Fassung gezahlt.

§2

Diese Satzung tritt rückwirkend am 1.1.1976 in Kraft.

5431 Stahlhofen, 27.3.1976 gez. Pehl, Ortsbürgermeister.

UNTERSHAUSEN:

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsge­meinde Untershausen für das Jahr 1976 vom 2. April 1976

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der § § 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 26. März 1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf

154.000,- DM

in der Ausgabe auf VERMÖGENSHAUSHALT

154.000,-DM

in der Einnahme auf

156.000,- DM

in der Ausgabe auf festgesetzt.

156.000,- DM

§2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

85

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 220 vH.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v.H.

b) nach der Lohnsumme -

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende - DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende - DM.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 12,-DM für den zweiten Hund 18,- DM

für jeden weiteren Hund 24,- DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-