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Jber Maßnahmen im Bereich des Naturparks Nassau (Neuanlage F m er Spielwiese in Waldabteilung 23 a der Ortsgemeinde Horbach und eine überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. i31951 im Haushaltsjahr 1975 in voraussichtlicher Höhe von 9 lo.ooo,- DM (Bauausgaben für die Straße vom Nipper bis Kreu- |ung „Vorm Tor“.) Die Mehrausgaben werden durch Einsparungen L Haushaltsplan abgedeckt.

■Außerdem wurde das Protokoll über die Verhandlung in der Flur- Ibereinigungssache Gackenbach vom 26.9.1975 genehmigt. Gleich­zeitig wurde der Veränderung der Gemarkungsgrenze Gacken­bach gegen die Gemarkung Horbach abgestimmt.

[hinter Punkt VERSCHIEDENES wurden Anträge und Anre- ungen beraten. Der Ortsbürgermeister gab dem Ortsgemeinderat [einige Informationen.

IHÜBINGEN:

[Amtl. Bekanntmachung

Her Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hübingen für das Jahr 1975 vom 16.10.1975

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Sonderplan

I.

ier Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde- irdnungfür Rheinland Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) ilgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung luich die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde jom 13.10.1975 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

er Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1975 wird im ERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf 1 88 . 000 ,- DM in der Ausgabe auf 1 88 . 000 ,- DM

“ ERMÖGENSHAUSH ALT der Einnahme auf 69.64o,~ DM

der Ausgabe auf 69.64o,- DM festgesetzt.

§ 2

'er Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts- hr 1975 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt forderlich ist, wird auf 38.ooo,- DM festgesetzt.

§3

er Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 9o,ooo,- DM festgesetzt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

he Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt :

(Grundsteuer

) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 22o v.H.

?) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 24o v.H.

Gewerbesteuer

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 32o v.H.

3.'Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden :

den ersten Hund 12,-DM

5 den zweiten Hund 18,- DM

ilf f eden weiteren Hund 36,- DM.

H.

-NEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG |e nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz pm 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmigung Hn,° 8enden teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde r 1 - Mgen für das Haushaltsjahr 1975 wird hiermit erteilt : u dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Hohe von 9o.ooo,- DM.

II Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 38.000,- DM.

Montabaur, den 13. Oktober 1975

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. la/Az. o29/9ol-lo (L.S.) Im Aufträge: gez. Ruff

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 27.lo.1975 bis 5.11.1975 von 8.00 Uhr bis 12 .00 Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Hübingen, den 16.lo.1975

Ortsgemeindeverwaltung Hübingen (L.S.) gez. Loring, Bürgermeister.

GIROD:

Herz ichen Glückwunsch zum Geburtstag

Frau Anna Müller Ww. geb. am 28.lo.19ol Herrn Peter Schaaf, geb. am 3o.lo.1894 Herrn Josef Endres I. geb. am 31.lo.1894.

Die Gemeindeverwaltung wünscht weiterhin alles Gute, vor allem aber Gesundheit.

gez. Leber, Ortsbürgermeister

GÖRGESHAUSEN:

Damenarmbanduhr verloren

Der ehrliche Finder wird gebeten, diese bei Frau Klara Schmidt, Niedererbach abzugeben.

HEILBERSCHEID:

Wir gratulieren

Am 14. Oktober 1975 feierte Herr Josef Meuer, Kirchstraße lo, seinen 75. Geburtstag.

Wenn auch verspätet, sollen unsere Glückwünsche ihm ganz besonders gelten. Mehr als 3o Jahre hindurch war Josef Meuer im Gemeinderat tätig. Seine rege und selbstlose Mitarbeit in den mehr als drei Jahrzehnten muß hier nochmals .dankend und anerkennend betont werden.

Wir alle wünschen ihm von ganzem Herzen noch viele Jahre im Kreise seiner Lieben bei bester Gesundheit und Frische.

gez. Bendel, Ortsbürgermeister.

Nentershausen:

Spielmannszug der Freiw. Feuerwehr, Nentershausen

Am Samstag, dem 25.lo.1975 veranstaltet der Spielmannszug in der Turnhalle einen Unterhaltungsabend mit Tanz.

Beginn: 2o.oo Uhr.

Mitwirkende sind:

MGV Eintracht, Nentershausen Fanfarenzug Frickhofen Musikverein Holler Spielm. Zug Niederelbert Fanfarenzug Kölbingen Spielmannszug Ellar Tanzkapelle „The Westernboys“

Zu dieser Veranstaltung laden wir recht herzlich ein.

Eintritt frei !

NIEDERERBACH:

Amtl. Bekanntmachung - Einladung -

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Freitag, dem 31. Okt. 1975 um 2o.oo Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde statt.

Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kul­turplan 1976.