Montabaur 3

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5oll-13 5oll/2o42

Feuerwehr Augst (Neuhäusel, Eitelbom, Simmern, Kadenbach) Feuermelder am jeweiligen Feuerwehrhaus auslösen Feuerwehr Nentershausen, Tel. o6485/261 und 849 Schutzpolizei-Inspektion Montabaur, Bahnhofstr. 32,

Tel. o26o2/5ol 1-12-13 Deutsches Rotes Kreuz mit Krankentransport, Tel. 3777

Sozialstation Montabaur - Rufbereitschaften -7.6. - 8.6.1975: Schwester Edith, Montabaur, Tel. o26o2/3891 Schwester Waldtraud, Niederahr, Tel. o26o2/2289

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Polizei

Schutzpolizei-Inspektion

Bahnhofstr. 32 Feuerwehr Montabaur

Tel.

Tel.

Tel.

Sozialstation Ransbach-Baumbach • Rufbereitschaften •

gültig nur für die Ortsgemeinde Simmern 7.6.- 8.6.1975:

Schw. Marga Weins, 5412 Ransbach-Baumbach, Robert-Fisch­bach Str. 19, Tel. o2623/3719 _

Aus den Gemeinden

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MONTABAUR

Amtl. Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am DONNERSTAG, dem 12. Juni 1975,15.oo Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung :

1. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebau­ungsplanes ..Wassergraben V“

2. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebau­ungsplanes „An dem Lindchen“

3. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebau­ungsplanes „Himmelfeld, Teil II“

4. Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung eines Be- b bauungsplanes im Stadtteil Ettersdorf

5. Beratung und Beschlußfassung über den Beitritt der Stadt Montabaur zum Zuchtvieh-Zweckverband im Westerwald­kreis.

6. Beratung und Beschlußfassung über die Bildung eines forstwirtschaftlichen Zusammenschlusses.

7. Wahl von Gerichtsmännem für die Stadtteile Eschelbach und Reckenthal sowie eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorste­hers für den Stadtteil Ettersdorf.

|8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

31. Nichtöffentliche Sitzung

r Bekanntgabe der veränderten Planung Soldatenheim 2. Bevollmächtigung des Forstamtes zur Holzverwertung im Stadtwald

r' Beratung und Beschlußfassung über Grundstücksangelegenhei­ten

U'Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

1543 Montabaur, 3. Juni 1975 gez. Mangels, Bürgermeister.

Nähbereichsuntersuchung, agrarstrukturelle Vorplanung - [Undschaftsrahmenplan

fln seiner Sitzung am 22. Mai 1975 gab der Stadtrat zu den vor- Igenannten Planungen folgende Stellungnahmen ab : ‘•NAHBEREICHSUNTERSUCHUNG

I le Nähbereichsuntersuchung enthält gutachtliche Stellungnah- r en un d Empfehlungen für die raumordnerische Weiterentwick- Ijäng, also Vorschläge des Planers über die künftigen Entwick- IJ Un gsmaßnahmen der einzelnen Gemeinden und der Stadt Monta- I aur. Diese Vorschläge sollen in den Flächennutzungsplan und

die raumordnerischen Planungen übernommen werden.

Der Stadtrat war sich darüber einig, daß die in der Nahbercichs- untersuchung für die Stadt Montabaur gesetzten Prioritäten alle wichtigen Punkte enthalten, wobei festgestellt wurde, daß sich die Prioritätensetzung mit dem bereits erstellten Investi­tionsprogramm der Stadt Montabaur weitgehend deckt.

2. LANDSCHAFTSRAHMENPLAN - AGRARSTRUKTUKEL­LE VORPLANUNG.

Der Landschaftsrahmenplan und die agrarstrukturelle Vorpla­nung wurden erstellt für den Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur (mit Ausnahme der Augstgemeinden) und für den Bereich der Verbandsgemeinde Selters. Der Stadtrat stimmte auch dieser Planung grundsätzlich zu, machte jedoch auf fol­gende Widersprüche aufmerksam :

Der Planer vertritt die Auffassung, daß die Einschätzung der zukünftigen baulichen Entwicklungsmöglichkeiten der einzelnen Gemeinden zu optimistisch sei. Der Flächennulzungsplan weist für die Stadt Montabaur neue Wohngebiete von über loo ha und Gewerbegebiete von rd. 7o ha aus. Es sei nicht damit zu rechnen, daß bis 1985 ein derartiger Bedarf an Bauland ent­steht. An anderer Stelle des gleichen Planes wird jedoch ausge­sagt, daß aufgrund der im regionalen Raumordnungsplan aufgestellten Bevölkerungs- und Industrieprognose das Aus­weisen weiterer Baufläch wi in den nächsten Jahren notwen­dig wird. Der Stadtrat vertritt die Auffassung, daß die Ein­schätzung der zukünftigen baulichen Entwicklungsmöglichkei­ten der Stadt insbesondere die im Flächennutzungsplan getroffe­ne Ausweisung neuer Wohngebiete und Gewerbegebicte rea­listisch ist. Des weiteren enthält der Plan die Aussage, daß der Ausdehnung des Stadtgebietes Grenzen gesetzt seien.

In dem Plan wird dargestellt, daß eine Erweiterung des Stadtgebietes nur in Richtung Himmelfeld möglich ist. Insbe­sondere soll ein Zusammenwachsen der Stadt mit den Stadt­teilen Horressen und Eigendorf vermieden werden. Der Stadt­rat widersprach diesen Aussagen, da sie eindeutig den Planungs­grundsätzen der Stadt Montabaur widersprechen. Insbeson­dere die geforderte Beibehaltung der Trennung zwischen der Stadt Montabaur und den Stadtteilen Horressen und Eigen­dorf widerspreche auch den Zielen der Kommunalreform.

Fahrt nach Brackley

Unter Punkt „Verschiedenes” schilderte Bürgermeister Mangels den Verlauf der Partnerschaftsfahrt nach Brackley. Er zeigte sich besonders angetan von der Gastfreundschaft und der Aufgeschlossenheit der englischen Gastgeber und Gesprächspart­ner. In den Gesprächen und Reden seien klare und eindeutige Aussagen für den Partnerschaftsgedanken zum Ausdruck gebracht worden, aus denen hervorgehe, daß die englischen Freunde hinter der Partnerschaftsidee stehen.

In diesem Zusammenhang wurde von den Ratsmitgliedem die Berichterstattung über die Fahrt nach Brackley, insbesondere über die Partnerschaftsveranstaltung, in der örtlichen Presse kritisiert. Man war der Auffassung, daß den Partnerschaftsver­anstaltungen, auch im Vergleich zu der Berichterstattung der englischen Presse, viel zu wenig Beachtung beigemessen wurde.

Abschließend stellte Bürgermeister Mangels fest, daß nunmehr die Fortführung der Partnerschaft in der verantwortlichen Initiative der deutsch-englischen Gesellschaft liegen solle,wo­mit nicht gesagt werden soll, daß Rat und Verwaltung aus dem Partnerschaftsverhältnis ausgeklammert werden.

Finanzielle Unterstützung wurde zugesagt.

Dritter Kindergarten in der Stadt Montabaur

Der Stadtrat wurde darüber unterrichtet, daß ein Bewilligungs­bescheid der Bezirksregierung Koblenz über einen Zuschuß zum Bau eines dritten Kindergartens für die Stadt Montabaur in der Elgendorfer Straße eingegangen ist. Somit kann nun ne­ben dem bereits laufenden Baugenehmigungsverfahren die Ausschreibung der Arbeiten erfolgen. Es ist zu erwarten, daß nach der Sommerpause die Auftragsvergabe erfolgen kann,so daß mit dem Baubeginn des Kindergartens bereits im Jahre 1975 gerechnet werden kann.

Der im Auseinandersetzungsvertrag mit der ehemaligen Ge­meinde Horressen vorgesehene Bau einer Schultumhalle