Montabaur - 5

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Ai-him Cierhsirz, Fitelborn, Heideweg, Tel. 02620/720

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NEUHÄUSEL

Volkshochschule

Die Volkshochschule der Verbandsgemeinde Montabaur | hat einigt* Voran.st alt un^ska len der für das Wintersemester 1974/ 75 übersandt. Interessenten können die Programme bei der liie- | jjpen Gemeindeverwaltung abholen.

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gcider Gemeindeverwaltung ist darüber Beschwerde geführt wor­den, (lab in der Nähe des Gebietes “Fisenköppel” von Anwoh- m > rn Garlenabfälle und Gras auf Grundstücken und im Wald abgelagert werden. Ich muß darauf hinweisen, dab dies nicht statthaft ist und zu Weiterungen führen kann. Hs wird erwartet, dats das unzulässige Ablagern künftig unterbleibt.

Wir gratulieren

Iran Klara Richter geb. Stelzer wurde am 3.9.1974 86 Jahre alt. Die Gemeindeverwaltung gratuliert der Jubilarin nachträg­lich recht herzlich und wünscht ihr weiterhin alles Gute, ins­besondere Gesundheit.

gez. Hümmerich, Ortsbürgermeister

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Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Neuhäusel vom 4.9.1974

Herr Oberförster Kern unterrichtete den Gemeinderat über das Rechnungsergebnis des Kalenderjahres 1973 sowie über das bisherige Frgebnis des Jahres 1974 und erläuterte anschlie­ßend die Wirtschaftspläne 1975. Der Geineinderat beschlob die Wirtschaftspläne .1975 für den Waldbesitz der Ortsgemein- tlc.

Der Gemeinderat beschlob die Haushaltssatzung und den Haus­haltsplan für das Rechnungsjahr 1974 in der Form, wie sie in der Sitzung Vorlagen. Auberdem wurde der Stellenplan für 1974 beschlossen.

Der Ortsbürgermeister unterrichtete den Gemcinderat über die Mitteilung des Forstamtes Neuhäusel von der Bewilligung eines Zuschusses zum Bau einer Schutzhütte durch den Natur­park Nassau.

di diesem Schreiben des F'orstamtes sollen die Abrechnung»- unterlagen bis spätestens 1.12.1974 dem Forstamt vorgelegt werden. Der Gemeinderat stimmte jedoch darin überein, dab die Schut/.hiitte zu dem angegebenen Termin nicht fertiggestellt werden kann, da zuvor die Baugenehmigung eingeholt wer­den niub, Deshalb soll geklärt werden, ob die Schutzhütte aufgrund der für 1974 ausgesprochenen Zuschußbewilligung im Jahr 1975 gebaut und abgerechnet werden kann. DmOrtsbürgermeister empfahl einige Schutzhütten zur Infor­mation über Bauart und Ausstattung zu besichtigen und einen Bauingenieur mit der Anfertigung der Bauantragsunterlagen tu beauftragen. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Der Gemeinderat wurde von der Fntscheidung des Kreisrechts- anssehusses in einem Widerspruchsverfahren gegen einen Fr- sehlielSungsbeitragsbescheid informiert, pwurde darüber geklagt, dab unterhalb des Gebietes “Fisen- Iköppel” von Anwohnern Gartenabfälle und Gras auf Grund- |stücken und im Wald abgelagert werden.

Jknger Spaniel,

hellbraun, Rüde, am 5.9.1974 zugelaufen.

Senftlebcn, Forstamt Neuhäusel, Tel. 02620/202

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I Schlüsse des Gemeinderates in seiner Sitzung am 12.8.1974

^ er Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung folgende Beschlüs­

se gefabt:

1. Nach Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 29.5.1974 und 18.6.1974 wurden für dasausgeschie­dene Ratsmitglied W. Robetje Frsatzwahlen vorgenommen. Für den Haupt- und Finanzaussehub wurde A. Kowalewski als Mitglied und J. Ferner als stellvertretendes Mitglied gewählt, ln den Rechnungsprüfungsausschub und Ausschub für landw Angelegenheiten und Umweltschutz rückt eben­falls J. Ferner al.> Mellvertr. Mitglied nach.

Als stellvertr. Mitglied für den Bauausschub wurde für H. Herbst, F. Schönau gewählt.

2. Mit 2/3 Mehrheit wurde die vorgelegte Geschäftsordnung für den Gemeinderat nach einigen Abänderungen und Fr- gänzungen angenommen. Hane neue Geschäftsordnung für die laufende Wahlperiode zu beschlieben, war aufgrund der neuen Gemeindeordnung erforderlich geworden.

3. Hin Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes “Kurlur- stenwiese/Klering” hinsichtlich der Hrweiterung der Hänge von Garagen auf max. 10 m an der Grundstücksgrenze (bisher 8 m) fand keine Zustimmung. Da bereits 90^ des Planbcreiches Kurfürstenwiese/Klering bebaut ist und diese best Setzungen bisher eingehalten wurden, soll im Rahmen der Gleichbehandlung von diesen Festlegungen nicht abge­wichen werden.

4. Der Bebauungsplan “Schiobstrabe” soll hinsichtlich der Fr- höhung des Drempels von 0,50 auf 0,70 in und der Frhö- hung des massiven Teiles der rückwärtigen Finfriedung auf 0,80 m für die Parzelle 307/2 geändert werden. Die Ver­bandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, das erforder­liche Verfahren einzuleiten.

5. Die Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu Jugendfahrten, Jugendlagern und Studienfahrten wurden nach einigen Abänderungen gebilligt und sollen rückwirkend ab 1.1.1974 in Kraft treten. Gefördert werden Jugend freizei- ten, Jugendlager, Jugendfahrten und Studienfahrten. Die Maßnahmen müssen außer dem Leiter und mindestens 5 Teil­nehmern im Alter von 7 bis 21 Jahren umfassen.

hin Rechtsanspruch auf Forderung besteht nicht. Im Haus­haltsplan 1974 wurden zunächst 800 DM bereitgestellt.

Für die Teilnehmer, die in unserer Gemeinde wohnhaft sind, beträgt der Zuschuß 1,50 DM je Tag und Teilnehmer (bis­her 1,00 DM).

Antragsberechtigt ist der verantwortliche Fahrtleiter. Bei Studienfahrten ist eine entsprechende Bescheinigung der Schulleitung dem Antrag beizufügen. Der Zusehubanlrag ist spätestens zwei Wochen vor Durchführung der Mabnah- me in schriftlicher Form über die Verbandsgemeindever­waltung an die Ortsgemeinde zu richten.

Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt grundsätzlich nach Durchführung der Mabnahme.

6. Der Fubweg längs des Kinderspieiplat/es - von Kleringst la­be bis Kurfürstenwiese - soll eine ausreichende Beleuch­tung erhalten. Nach Fertigstellung des Kindergartens wird dieser Gehweg verstärkt durch Kinder begangen. Die Kcvug wurde beauftragt, aufgrund des vorliegenden Kostenvor­anschlages 2 Stahlrohrpeitschenleuchten anzubringen.

Die Kosten für diese Mabnahme belaufen sich auf ca.

DM 3.500,00, wovon im Haushaltsplan 1974 DM 3.000,00 bereitstehen. Die fehlenden 500,00 DM wurden alsiiberplan- mäbigen Ausgabe beschlössen.

7. Weitere Strabennamensschilder werden in dem Neubauge­biet “Kurfürstenwiese - Klering” angebracht; ebenso im

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