Ausgabe 
21.9.1973
Seite
2543
 
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Rüster Johann, Maschinist, geb. am 19.6.1928, Lindenstr. 6 Ratsmitglied

Fasel, Alfons, Bundesbahnbeamter, geb. am 20.10.1924, Haupt str. 46, Ratsmitglied

Hannappel, Rudolf, Kfm. Angestellter geb. am 24.12.1927, Orgelsweg 22, Ratsmitglied

NIEDERERBACH

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Nie­dererbach am 6.9.1973

Der Gemeinderat wählte Herrn Helmut Perne, Nentershausen zum Schiedsmann und Herrn Alois Diefenbach, Nentershausen zum stellvertretenden Schiedsmann des gemeinsamen Schieds- mannsbezirks Nentershausen, Görgeshausen, Heilberscheid, Nie­dererbach und Nomborn.

Der Gemeinderat genehmigt den Entwurf der öffentlich-rechtli­chen Vereinbarung mit der Görgeshausen in der Form, wie er in der Sitzung des Gemeinderates am 6. September 1973 Vorge­legen hat.

F,s wird beschlossen für die Schwimmlehrfahrten der Volks­schule Görgeshausen/niedererbach einen Zuschuß zu gewähren. Die Kosten für die Schüler betragen 2,-- DM. Die anteiligen Mehr­kosten werden von der Gemeinde getragen.

ELBERTGEMEINDEN

NIEDERELBERT

Der Gemeinderat hat sich zu der teuren Anlage eines Dorfplat­zesUnter dem Dorf mit der Begründung entschieden, daß dieser Platz unserer Dorfjugend ganzjährlich als Spielplatz für Ballspiel sowie für Fahrrad- und Rollschuhfahren dient.

Über die jetzt bestehende Anlage hinaus, beabsichtigt die Ge­meinde im nächsten Haushaltsjahr, Spiel- und Trimmgeräte auf diesem Platz aufzustellen, so daß ein echter Tummelplatz für unsere Juge : geschaffen wird.

Nach Errichtung dieser Anlage kann erwartet werden, daß das gefahrvolle spielerische Radfahren, wie auch das Fußballspie­len auf Wohnstraßen und auf dem Rathausplatz unterbleibt.

Die Eltern werden gebeten, ihre Kinder entsprechend zu be­lehren.

gez. Hübinger, Bürgermeister

Uhr statt. Interessenten wollen sich bitte oberhalb des Stockland­hofes sammeln.

gez. Hübinger, Bürgermeister

Bericht aus der Gemeinderatssitzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.9.1973 folgende Beschlüsse gefaßt:

Punkt 1:

Das Ratsmitglied Toni Hübinger wurde einstimmig vom Rat als Vorsitzender für die Tagesordnungspunkte 1 und 2 gewählt.

Nach Vortrag des Rechnungsprüfungsberichtes über die Haus­haltsjahre 1966-1972 und einer lebhaften Diskussion zu der Ko­stenunterdeckung bei der Wirtschaftlichkeit der gemeindeeige­nen Wasserversorgung und bei der Abwasserbeseitigung, wurde unter Punkt 2 der Tagesordnung dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung erteilt.

Unter Punkt 3 wurde ein Satzungsentwurf über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluß an die öffentliche Wasserversor­gungsanlage beraten. Da der Rat dazu neigt, eine prozentuale Umlage der Gesamtanschlußkosten nach Frontmetern und Flä­chen zuzustimmen, wurde die Verwaltung beauftragt, die ent­sprechenden Kostenermittlunen vor Beschlußfassung dieser Sat­zung vorzunehmen und in der nächsten Sitzung vorzutragen.

Zu Punkt 4 stand die Beratung einer von der Verbandsgemeinde­verwaltung erarbeiteten neuen Erschließungsbeitragssatzung an, die wegen Unklarheit der Rechtslage erst in nächster Sitzung als Satzung beschlossen werden kann.

Punkt 5:

Die Anschaffung einer Leichenkühltruhe wurde vom Rat einstim­mig beschlossen. Der Bauausschuß wird beauftragt nach Einholung von Vergleichsangeboten diesen Auftrag an eine Lieferfirma zu erteilen.

Punkt 6:

Die Erhöhung der Vorausleistung auf die Erschließungsbeiträge gern. § 133 BBauG wurde durch Beschluß von bisher 3.000 DM auf 5.000 DM angehoben.

Unter Punkt 7 wurde die Art der Vergabe der gemeindeeigenen BauplätzeAuf der Schla beraten. Der Rat kam zu dem Ent­schluß, die der Gemeinde zufallenden 16 Bauplätze durch Lose zu vergeben.

Zum Zeitpunkt der Offenlage des Umlegungsplanes soll die Ver­waltung Interessenten aus Niederelbert zur Antragstellung auf­fordern.

Dem Wasserlieferungsvertrag und dem Schiedsvertrag mit der Gemeinde Oberelbert hat der Rat unter Tagesordnungspunkt 8 zugestimmt.

Obstversteigerung

Die Versteigerung des Obstes auf den gemeindeeigenen Obst­bäumen findet am Samstag, dem 22. September 1973, 14.00

Durch Beschluß unter Tagesordnungspunkt 9 wurde festgelegt, daß die Gemeinde Niederelbert unter der derzeitigen Orts-