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2. Ratsmitglied Hebgen (CDU) fragt nach, wann der Heizungseinbau in das Haus Kantstraße 20 erfolge.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, daß die Auftragsvergabe vom Haupt- und Finanzausschuß beschlossen sei und die Maßnahme von Frau Friedsam (GfK) betreut werde. Er sei über den aktuellen Sachstand nicht informiert.

3. Ratsmitglied Drenkelfort (SPD) schlägt vor, an den Ortseingängen von Montabaur die Besucher der Stadt zu informieren, daß an Samstagen kostenfreies Parken möglich sei.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, man sollte erst dann über Hinweise an Ortseingangstafeln entscheiden, wenn die Probephase abgeschlossen sei. Er spricht sich dafür aus, zunächst die Information über größere Aufkleber an den Parkscheinautomaten sicherzustellen.

4. Ratsmitglied Höhn (FWG) spricht die Verkehrssituation im Bereich der

Rheinstraße bis zur Fröschpfortstraße an und fordert, auf der rechten Seite ein Parkverbot anzuordnen, da dort seiner Meinung nach kein Begegnungsverkehr möglich sei.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken teilt diese Auffassung nicht und führt aus, daß man nicht überall im Stadtgebiet Parkverbote anordnen könne. Auch Dauerparker müßten die Möglichkeit haben, ihre Autos abzustellen.

5. Ratsmitglied Elsner (SPD) fragt, warum im neuen Sitzungskalender für das Jahr 1996 verschiedene Sitzungen dienstags terminiert seien.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, dies hänge mit Terminüberschneidungen seines Terminkalenders zusammen. Andernfalls sei er verhindert, die Sitzungen zu leiten.

Ratsmitglied Hebgen (CDU) führt aus, daß 50 % der zukünftigen Sitzungen dienstags stattfinden und er somit im 1. Quartal kaum an einer Sitzung teilnehmen könne, da er bei seiner Terminplanung für 1996 den Donnerstag für Sitzungen freigehalten habe. Er entschuldigt sich schon heute für sein Fernbleiben.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken bittet nochmals um Verständnis für diese Terminplanung.