Akte 
Sitzung 23. November 1995
Entstehung
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e) Vorbereitung der Baumaßnahme Tiefgarage III:

Nach Vereinbarung der Bodenordnung Freigaoe der Planung bis zum Bauantrag. Planung wur­de freigegeben

Sonstige Maßnahmen

Vorbereitung des Zahlenwerkes für den Föraerungsantrag Sanierung 1996 gegebenenfalls Antragstellung.

Lärmschutzmaßnahmen an der Wilhelm-Mangeis-Straße -neu-, insbesondere Vereinbarung mit H. Schneider und H. Roßbach, Vereinbarung vomereitet (September-Sitzung 1995).

Abschließende Bodenordnung im Bereich des Grundstückes Kolpingstraße 5 (H. Schneider) ist im 2. Halbjahr 1995 auszuführen.

Modernisierungsvertrage z.B.

Reusen, Steinweg 24: Der Bauherr hat trotz Aufforderung die Verhandlungen nicht weitergeführt Haus Graf, Wilhelm-Mangeis-Straße: 2 Halbianr 1995 Dzioba, Freiherr-vom-Steinstr. 2

Abscnluß der Bodenordnung =ereich Rathauserweiterung. Haus Hager

Soweit laufende Maßnahmen wie Hausbewirtschaftung coer Zahlungsverkehr aus der Sanie­rungsmaßnahme zu iten sind, werden die Anweisungen über das Treuhandkonto bis 31.12.1995 ausgeführt.

Es wird jeweils einmal im Monat ein Arbeitsprogramm abgestimmt, annand dessen die Tätigkeit der Mitarbeiter der Gesellschaft für Kommunalbetreuung erfolgt. Federführend ist bei der Verbandsge- memdeverwaltung Herr Gerhards,

Soweit Maßnahmen, die obenstenend nicht erwännt sind, sich als notwendig ergeDen, können sie entsprechend der Weisung der Veraandsgememaeverwaltunq ausgeführt werden.

Abschluß und Abrechnung der aurengeführten und noch nicht endgültig abgerechneten Sanie­rungsmaßnahmen

Ab 1.1 1996 wird die Verwendung der Mittel seit 1974 annana der Bewilligungsbescheiae - SAN und der seither getätigten MittelaDrufe nachgewiesen und mit aer Bezirksregierung in Koblenz im Sinne von Zwischenverwendungsnacnweisen aDgerecnnet.

Zum 1.1.1996 überweist der Samerungstrager einen Betrag von 600.000.CO DM an die Stadt Mon­tabaur / Sanierungsvermögen zur Verwendung im laufenden Sanierungsverfahren. Der verbleiben­de Restbetrag wird nach Abwicklung aer Maßnahmen per 30.06.1996 an die Stadt Montabaur uberwiesen und die Treuhandkonten aufgelöst.

Es werden Prüfberichte des Wirtscn 3 ftsführungsunternenmens Dr. SchwarzenDeraer & Partner zum 30.12.1995 und adschließend zum 30.05.1596 vorgeieg:.

Im übrigen gelten die Bestimmungen des Treuhändervertrages vom 15.6./I.7.1981.