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Tagesordnungspunkt 1/11:

Erlaß einer Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz gemäß §§ 45 IV LBauO + 24 GemO

Drucksachen-Nr. 89/1995 und 118/1995, Anlage Nr. 9

Der Stadtrat beschließt den Erlaß einer Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz gemäß §§ 45 Abs. 4 LBauO, 24 GemO in der vorliegenden Fassung (Anlage Nr. 9). Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung vom 19.03.1991 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimmen (einstimmig)

[Ratsmitglied Haberstock (CDU) war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwe­send.]

Tagesordnungspunkt 1/12:

Namensgebung für die Erschließungsstraße von Einmündung "Graf-von- Zeppelin-Straße" bis Einmündung K 82 (Staudter Straße) im Gewerbegebiet "Alter Galgen", Montabaur - Drucksache-Nr. 90/1995

Der Stadtrat beschließt, die Erschließungsstraße zwischen Einmündung "Graf-von- Zeppelin-Straße" bis Einmündung "K 82 (Staudter Straße)" im Gewerbegebiet "Alter Galgen" mit dem Namen "Robert-Bosch-Straße" zu bezeichnen.

Abstimmungsergebnis. 21 Ja-Stimmen (einstimmig)

Tagesordnungspunkt 1/13:

Einwohnerfragestunde

Es erfolgen keine Wortmeldungen.