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nontabaur

Mitteilungsvorlage

im

Namen der stadt Hontobaur

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I . öffentlich } X, öffentlich

Drucksache Nr. (ggf. Nachtragvermerk)

Abt. /Az.:

Datum

270/1991

III/5 611.50 Di/scho

13.11.1991

jy Bcratungsfolge

<y Sitzungstermin

Haupt- und Finanzausschuß

26.11.1991

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Betrat

Nutzungskonzept für Parkeinrichtungen im Stadtgebiet - Anhebung der Gebühren bei den Parkuhren im Stadtgebiet -

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Inhalt der Mitteilung "j

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Im Rahmen der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Montabaur 1 im Jahre 1989 regte der Rechnungshof des Landes Rheinland-Pfalz eine Anhebung der{ Gebühren bei den Parkuhren im Stadtgebiet unter Berücksichtigung von Umstell- j kosten in Höhe von damals 13.000,-- DM an. Sine Entscheidung wurde bisher zurück-I gestellt mit der Begründung, daß im Zuge der zukünftigen Bewirtschaftung des sich | im Bau befindlichen Parkhauses unter Einbindung der Parkgarage unter den Konrad- Adenauer-Platz ein gesamtes Nutzungskonzept für die Parkeinrichtung der Stadt | erarbeitet wird, das auch eine Regelung hinsichtlich der Höhe der Parkgebühren | vorsehe.

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j Der Landesrechnungshof in Verbindung mit der Kreisverwaltung drängen nunmehr auf | eine Entscheidung mit der Begründung, daß eine Anhebung der Gebühren bei den [■ Parkuhren im Stadtgebiet ein "Nutzungskonzept für sämtliche Parkeinrichtungen in w\§ der Stadt" nicht Voraussetzung sein muß.

%$ Sachlage:

I. Im Stadtbereich sind auf nachfolgend aufgeführten Parkplätzen - wie im beigefügten Plan gekennzeichnet - 119 Parkuhren installiert:

Parkplatz Kalbswiese 51 pzo

davon 42 mit 1 Std. Parkdauer 9 mit 2 Std. Parkdauer Gebühren: pro 15 Min. Parkdauer = 5 Pfg.

Fortsetzung

sieh«

Rückseite

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

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