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Absender

SPD-Fraktion im Stadtrat von Montabaur

~~] Anfrage yj Antrag

PCTI- f—| n, Cht*

S fT 1XI öffentlich öffentlich

Taqesordnunqspunkt I1/6 y'

Datum

L7.01.1992

Drucksache Nr. (ggf. Nachtragvermerk)

28/1992

Grtmium CCrPftv'GJLl’&M'rJ'

Haupt- u. Finanzausschuß / Stadtrat

Sitzungsiamiin

30.01./II.02.92

Bet'*«

Beitrag der Stadt Montabaur zur Abfallreduzierung • Schaffung von Anschlußmöglichkeiten für Geschirrmobile

Inhalt

Die SPD-Fraktion beantragt:

1. Der Grillplatz in Horressen wird mit einer Anschlußmöglichkeit für den Einsatz von Geschirrmobilen versehen.

2. Die Verwaltung fertigt eine Aufstellung über die im Zuständig- £ keitsbereich der Stadt noch einzurichtenden Anschlußmöglichkeiten W an den Plätzen, die für Veranstaltungen in Anspruch genommen wer­den können, einschließlich der dafür erforderlichen Kosten.

3. Im Haushaltsplan der Stadt Montabaur für 1992 werden zunächst die für den Grillplatz Horressen benötigten Mittel bereitgestellt.

Begründung:

Die im Westerwaldkreis vorhandenen Geschirrmobile können nur dort eingesetzt werden, wo entsprechende Anschlußmöglichkeiten vorhan­den sind. Alle Privatinitiativen, die KSK Westerwald hat im ver­gangenen Jahr Mittel zur Beschaffung von zwei Geschirrmobilen in­vestiert, sind dort vergebens, wo Anschlüsse für deren Einsatz fehlen.

Wenn, wie der Landrat vor nicht .allzulanger ?eit verlauten ließ, Anstrengungen unternommen werden sollen, weitere Geschirrmobile vorzuhalten (vielleicht entschließt sich auch die Stadt Montabaur zu einem solchen Schritt), kann dies nur in Verbindung mit deren Einsatzraöglichkeiten sinnvoll sein.

Fortsetzung

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Rückseite

Beratungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

5430 Montabaur, 24.02.1992

Memmesheimer, VG-Assistent