18 -

Punkt 11/8:

Beschtußvortage j

y

—- -—nicht*

X öffentlich [ ] öffentlich

Abt./Az.: Datum

111/5 Di/Scho 18.01.1990

Otuchaach* Nr. (ggf. NaehttagvwwwW

19/1990

^ Beratungafotg*

^ Siüungttarmin

Haupt- und Finanzausschuß des Stadtrates

12.12.1989

Stadtrat

01.02.1990

BUrwff

Änderung der Richtlinien zur Bezuschussung von Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und den Stadtteilen

- Antrag der CDU-Fraktion -

B**chluBvOf*cht*g

Der Stadtrat stimmt den geänderten Richtlinien für die Bezuschussung von Maßnahmen zur Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im Stadtgebiet und den Stadtteilen mit folgenden Ergänzungen zu: (Anlage Nr. 4 zur Niederschrift)

"Auf Seite 1 wird als zusätzliche Ziffer 6 aufgenommen:

'Die Förderung entfällt, wenn die Maßnahme bereits in den letzten 8 Jahren gefördert wurde.'"

Die Richtlinien vom 21.05.1985 werden aufgehoben.

Gfwmtutn

Stadtrat

Mit

Stimmen-

"*"] (Rückseite)

( Weyand )

j vom L990 X