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Punkt 11/2:
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Beschtußvoriage
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Abt. /Az.: Datum
IV/901.20 Schm/He 17.1.1990
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X ] öffentiich ) ) öffentlich
Ofucttsachw Nr. (ggf. NeeMrtgvwnwtt)
13/1990
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Stadtrat
1. 2. 1990
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Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1988 und Ober die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
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Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur werden die Jahresrechnungen für das Jahr 1988 beschlossen. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.
Vom Bericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schwarzenberger/Jaacks über die Sanierungstätigkeit vom 1. 1. bis 31. 12. 1988 wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gleichzeitig wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Stadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Jahr 1988 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung Entlastung erteilt.
Hinweis:
Bürgermeister Dr. Possel-Dölken, I. Stadtbeigeordneter Dr. Hütte und II. Stadtbeigeordneter Trumm nehmen an der Beratung und Beschlußfassung wegen Sonderinteresse gemäß § 22 Abs. 1 GemO nicht teil.
Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt führt III. Stadtbeigeordneter Horst Maur.
. Beratungsergebnis
Qrtmtum
Stadtrat
Sitzung am
01.02.1990
TOP
11/2
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X ] stimmig
Mit
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) mehrheit
Je
25
Mein
Entheitung
Laut
— BeschtuB- vorschtag
Ab
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] (Rückseite)
02.02.1990 /T) i
( Weyana ) - 13 -
1 vom (990 X