VERBANDSGEMEINOEVERWALTUNG

MONTABAUR

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Beschtußvortage

IN Nanten derx s Hospitalfonds Montabaur PUNKT 11/12: Genehmigung einer au ßerplanmäßigen Haushaltsjahr 1991 (Hospitalfonds)

Abt./Az.:

iv/i Schm/schm

Ausgabe für das

ntcht*

öffenttich ) [ öffentiich

Oetum

16.09.1991

Oruckeeehe Nr. (ggt. Neehtregvermerk)

256/1991

^ Beretungsfoige

^ Sitzungstennin

j j Ortsgemeinderat

B

Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur

05.11.1991

j x j Stadtrat

07.11.1991

] j Haupt- und Finanzausschuß der Verbandsgemeinde Montabaur

Verbandsgemeinderat

$

$

Betreff

B

B

B

B

Genehmigung einer /XfKtX Kenntnisnahme von / einer überplanmäßigen Ausgabe(n) außerplanmäßigen Ausgabe(^

für das Haushaltsjahr 1991 (Hosp i ta 1 fonds)

%

y

Beschlußvorschlag

1. Der Rat / Haupt- und Finanzausschuß

B

B

nlrnnt zustimmend Kenntnis von einer unerheblichen Über-/außer-/planmäß1gen Ausgabe stlnmt der Leistung der erheblichen ObMCtVaußer-Zplanmäßlgen Ausgabe

für das Haushaltsjahr 1991 bei der Haushaltsstelle 4300.7110 _

( Umlage

an das Landesamt für Jugend und Soziales)

- Haushaltsansatz

DM

D

1n HOhe von 7.238,-- _DM zu.

stimmt der Leistung der

nimmt zustimmend Kenntnis von den

ln der Anlage Nr. _ aufgefUhrten (un-)erhebllchen Uber- (und) außerplanmäßigen Ausgaben für das

Haushaltsjahr_zu.

2 .

Die Deckung erfolgt durch

X

Mehreinnahmen bei HHSt.:

4300.1500 (sonst. Verwaltungs- und Betriebs­einnahmen) und

4300.1740 (Zuweisungen des Arbeitsamtes für ABM)

nach den aus der Anlage ersichtlichen Deckungsvorschlägen.

Beratungsergebnis

Gremium

Stadtrat

Sitzungam

07.11.91

TOP

11/12

—,Sn- .

X t sttmmtg

Mit

Stimmen­

mehrheit

'* 27

N*!n

0

Enthattung

0

Laut

BeschiuB- ^ vorschtag

Ab­

weichender

_BeschtuB

[ (Rückseite)

15.11.1991 Memmesheimer, VG-Assistent z. A.