iiber die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Montabaur am Donnerstag, dem 24.11.1994, 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
Es sind anwesend:
a) von den Mitgliedern die Damen und Herren Hildegard Diehl
Christoph Marx
Karla Thiede (ab 17.45 Uhr)
Karl-Heinz Bächer Wiltrud Schwarz Olaf Manns
Paul Heinz Schweizer
b) von der Verwaltung Rita Bierz
Horst Schmidt
c) Es fehlen die Herren
* Klaus Mies ,
Thomas Hermes
Herr Paul Heinz Schweizer stellt die Beschlußfähigkeit fest und eröffnet die
Sitzung. Mit der Prüfung der Jahresrechnung wird fortgefahren.
Als Ergebnis wird folgendes festgestellt:
1. Die deutsch-englische sowie die deutsch-französische Gesellschaft erhalten von der Stadt jeweils einen Zuschuß von jährlich 3.000,— DM. Außerdem werden ihnen Portokosten im Zusammenhang mit Veranstaltungen im städti-
* sehen Interesse sowie Kosten für Kopien erstattet. Bei diesen Erstattungen a handelt es sich um Beträge geringen Umfanges. Es wird empfohlen, auf diese arbeitsaufwendigen Erstattungen von Kleinbeträgen zu verzichten, y weil mit dem Zuschuß von 3.000,-- DM an und für sich diese Dinge mit
abgegolten seien. Ggfls. könnte der Zuschuß geringfügig um einen bestimmten Betrag erhöht werden, um diese bisherigen angefallenen Erstattungen aufzufangen.
2. Im Jahre 1993 erhielt der Reiterverein einen Zuschuß von 1.000,-- DM. Es wird empfohlen, eine Höchstgrenze festzusetzen.
3. Es wird festgestellt, daß der Anteil des Einzelhandels am Gesamtgewerbesteueraufkommen weiterhin rückläufig ist.
- 2 -