Bürgermeister Dr. Possei-Dötken eröffnet die öffentiiche Sitzung und begrüßt dazu die zahireich erschienenen Zuhörer sowie Herrn Lidner von der Westerwäider Zeitung.
Änderung der Tagesordnung:
Bürgermeister Dr. Possei-Dötken gibt bekannt, daß der Haupt- und Finanzausschuß in seiner vorangegangenen Sitzung beschiossen habe, den Bebauungspian "Heideweg" im Stadttei! Horressen nicht aufzusteüen. Somit wird Tagesordnungspunkt 3 d) "Aufsteiiung des Bebauungspianes 'Heideweg', Horressen (Drucksache-Nr. 251/1994)" von der Tagesordnung abgesetzt.
Weitere Änderungsanträge werden nicht gesteiit.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpachtet der Vorsitzende Ratsmitgiied Uwe Storm (Bündnis 90/Die Grünen) per Handschtag und verweist dabei auf die damit verbundene Treue- und Schweigepfiicht nach § 30 GemO.
Tagesordnungspunkt 1:
Bericht des Bürgermeisters
1. Bürgermeister Dr. Possei-Dötken informiert den Stadtrat über das Ergebnis der Wahi des Ausiänderbeirates am 27. November 1994.
2. Bürgermeister Dr. Possei-Dötken erktärt, daß die neuen Kommunatbreviere bei der Verwaitung eingetroffen seien und iäßt diese an die Ratsmitgiieder verteiien.
Tagesordnungspunkt 2:
Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitaifonds Montabaur für das Haushaitsjahr 1993 und Entiastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Drucksache-Nr. 275/1994, Aniage Nr. 1
Bürgermeister Dr. Possei-Döiken sowie die Stadtbeigeordneten Dr. Hütte und Trumm sind bei diesem Tagesordnungspunkt durch Sonderinteresse von der Beratung und Beschiuß- fassung ausgeschlossen, iii. Stadtbeigeordneter Maur übernimmt den Vorsitz.
Ratsmitgiied Mies (CDU), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet über das Ergebnis aus den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 10. und 24. November 1994 (Aniage Nr. 1).