# # # #

16 -

III. Fortsetzung der nichtöffentlichen Sitzung

Punkt 111/3: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

1. Bürgermeister Mangels bittet die Fraktionen, ihm mitzuteilen, wer an der Fahrt nach Brackley im Juni 1983 teilnehme.

Die Ratsmitglieder Schweizer und Werner Diel teilen mit, daß sie mit ihren Ehefrauen an der Fahrt teilnehmen.

Bürgermeister Mangels teilt mit, daneben werde Ratsmitglied Dr. Hütte und der Bürgermeister - ebenfalls mit Ehefrau - an der Fahrt teilnehmen.

Ratsmitglied Widner (SPD) regt an, bei Ratsmitglied Stahl nachzufragen, ob er interessiert sei.

Es wird auch über die Frage diskutiert, ob die Delegation von Frankfurt nach England fliegt oder ob eine Busfahrt durchgeführt werden soll.

In diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit erörtert, daß die Mehrkosten des Fluges gegenüber der Busfahrt aus eigener Tasche gezahlt werden.

2. Bürgermeister Mangels stellt zur Diskussion, ob die Nachmittagsfahrten zu den Kindergärten im Stadtgebiet eingestellt werden.

Die Kosten beliefen sich auf 3.000,-- bis 4.000,-- DM. Angesichts der geringen Inanspruchnahme des Angebotes der Nachmittagsfahrten sei zu überlegen, ob diese Mittel nicht eingespart werden könnten.

Über diese Frage wird kontrovers diskutiert.

Es wird keine abschließende Entscheidung getroffen. Insbesondere soll die Verwaltung prüfen, ob nicht durch organisatorische Maßnahmen (Einsatz eines Kleinbusses) die Mittel gesenkt werden könnten.

Bürgermeister Mangels teilt mit, daß im Entwurf des Haushaltsplanes für 1983 die Mittel für die Nachmittagsfahrten nicht mehr enthalten seien.

Er bittet die Fraktionen, über den Sachverhalt zu diskutieren. Es besteht Einvernehmen, daß von der Bereitstellung dieser Mittel nicht die Zustimmung oder Ablehnung des Haushaltsplanes 1983 abhängig gemacht werden soll. Wenn die Mehrheit des Stadtrates für die Fortführung der Nachmittagsfahrten sei, dann müsse das Geld im Laufe des Jahres bereitgestellt und ein entsprechender Deckungsvorschlag unterbreitet werden.

. VIII

- 17 -