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Der Stadtrat beschließt mit 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen:

1. Der Stadtrat stimmt dem Bebauungsplan "Koblenzer Straße" in der vorgelegten Form zu.

2. Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Koblenzer Straße" als Satzung gern. § 10 BBauG.

Punkt 11/10: Vorlage Nr. 305 - Beratung und Beschlußfassung über die Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan "Altstadt IV" im Rahmen der Offenlage nach § 2 a Abs. 6 BBauG

Der Stadtrat beschließt mit 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen:

Der Stadtrat nimmt die im Rahmen der Offenlage nach § 2 a Abs. 6 BBauG vorge­tragenen Bedenken und Anregungen zur Kenntnis und faßt folgende Beschlüsse:

1. Bedenken von Herrn Gerhard König Die Bedenken werden zurückgewiesen.

2. Bedenken von Herrn Christoph König Die Bedenken werden zurückgewiesen.

3. Bedenken von Herrn Gerd Frink

Die Bedenken werden berücksichtigt.

Punkt 11/11: Vorlage Nr. 306 - Beratung und Beschlußfassung über den Bebauungs­plan "Altstadt IV"

a) Zustimmungsbeschluß

b) Satzungsbeschluß gern. § 10 BBauG

Der Stadtrat beschließt mit 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen:

1. Der Stadtrat stimmt dem Bebauungsplan "Altstadt IV" in der vorgelegten Form zu

2. Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Altstadt IV" als Satzung gern.

§ 10 BBauG.

Punkt 11/12: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

1. Ratsmitglied Widner (SPD) verweist darauf, daß er in der Haupt- und Finanz­ausschußsitzung am 13.05.1982 nach der Aufstellung der Blumenkübel im Bereich des Vorderen Rebstockes gefragt und die Auskunft erhalten habe, daß die Aufstellung in Kürze erfolge. Dies sei bisher noch nicht geschehen. Er will wissen, wann damit zu rechnen sei.

Oberamtsrat Kaltenhäuser erklärt, die Kübel seien bestellt. Er rechne damit, daß sie in der nächsten Woche aufgestellt werden könnten.

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