II. Öffentliche Sitzung

Änderungen der Tagesordnung: keine

Der Stadtrat gedenkt des verstorbenen^ ehemaligen Ratsmitgliedes Arnold Thome. Bürgermeister Mangels würdigt die sachliche Arbeit des Verstorbenen in der Zeit seiner Zugehörigkeit zum Stadtrat (1979 und 1980) und weist darauf hin, daß er bereits früher Mitglied des Verbandsgemeinderates war. Arnold Thome habe in der Zeit der Zugehörigkeit zum Stadtrat durch seinen Sachverstand und seine Persönlichkeit Akzente gesetzt. Es sei bedauerlich gewesen, daß er infolge seiner angegriffenen Gesundheit vorzeitig sein Mandat niederlegen mußte.

Rat und Verwaltung würden dem Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.

Im Namen des Stadtrates übermittelt Bürgermeister Mangels dem Bundessieger im Wettbewerb "Jugend musiziert", Andreas Bach, Montabaur-Horressen, die Glück­wünsche der Stadt. Er überreicht ihm als Geschenk der Stadt eine Gutschrift für Noten.

Punkt 11/1: Vorlage Nr. 296 - Aufnahme eines langfristigen Kommunalkredites

1. Ratsmitglied Schweizer (FWG) erklärt, die FWG-Fraktion habe den Haushalt 1981 abgelehnt und werde sich deshalb der Stimme enthalten.

2. Ratsmitglied Kram (CDU) bittet die Verwaltung, die Fraktionen über die Kreditaufnahme und die Konditionen zu gegebener Zeit zu informieren.

Bürgermeister Mangels sagt dies zu.

3. Der Stadtrat beschließt mit 14 Ja-Stimmen und 6 Stimmenthaltungen:

Der Stadtrat beschließt die Aufnahme eines langfristigen Kommunalkredites zur Teilfinanzierung von Maßnahmen des Vermögenshaushaltes 1981 bis zur Höhe von 494.000,-- DM.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird mit der Kreditaufnahme in der not­wendigen Höhe und zu den zu diesem Zeitpunkt günstigsten Konditionen beauftragt. Bei gleichen Konditionen soll ortsansässigen Instituten der Vorzug gegeben werden.

Punkt 11/2: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haus­haltsjahr 1981

1. Vorlage Nr. 297 a, Anlage Nr. 2 - verschiedene über- und außerplanmäßige Ausgaben im Jahr 1981

Ratsmitglied Elsner (SPD) stellt die Frage, wer den Schaden, der zu der außerplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 630.56.950 (lfd. Nr. 16 der Anlage Nr. 2) geführt hat, verursacht hat.

Die Verwaltung sagt zu, die Fraktionsvorsitzenden über den Sachverhalt zu informieren, da eine Beantwortung in der Sitzung nicht möglich ist.

Der Stadtrat beschließt mit 14 Ja-Stimmen und 6 Stimmenthaltungen:

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Lzungvom . 07.1982 g.-P. vm

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