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Es fehlen:

entschuldigt:

Drenkelfort, Wolfgang

Schneider, Helga Stock, Karl Heinrich

Oberamtsrat Kaltenhäuser Oberamtsrat Merz Amtsrat Kühnen - VG-Amtmann Schaaf

VG-Inspektor z.A. Ortseifen (Schriftführer

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnung der Stadt und des Hospitalfonds für das Rechnungsjahr 1983 und die Ent­lastung der Bürgermeister und der Beigeordneten

Vorlage Nr. 31 Anlage Nr. 1

2. Beratung und Beschlußfassung über Haushaltssatzung und Haus­haltsplan der Stadt für das Haushaltsjahr 1985 und das Investi­tionsprogramm bis 1988

Vorlage Nr. 32 Anlage liegt vor

3. Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Haus­haltsausgaben für das Haushaltsjahr 1985

Vorlage Nr. 33

4. Beratung und Beschlußfassung über die bauliche Fertigstellung von Teilerschließungsanlagen

Vorlage Nr. 34

5. Beschlußfassung über die Widmung von Verkehrsflächen

Vorlage Nr. 35

6. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungs­planes "Altstadt 11"

Vorlage Nr. 36

7. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungs­planes "Hemchen" im Stadtteil Horressen

(hier: Ausweisung der Straße "Im Hemchen" als verkehrsberuhigt)

1. Zustimmungsbeschluß

2. Satzungsbeschluß gern. §§ 24 GemO, 10 BBauG

Vorlage Nr. 37

8. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Erschließungsan­lagen (Ausbaubeiträgen)

Vorlage Nr. 38 Anlage Nr. 2

9. Beratung und Beschlußfassung über die Festsetzung des Anteiles Vorlage Nr. 39 der Stadt am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Herzog- Adolf-Straße und die Erhebung von Vorausleistungen

10. Genehmigung zum Hinausschieben des Beginns der Sperrzeit für die Vorlage Nr. 40 Schankwirtschaft - Barbetrieb - "Pam-Pam-Club", Elisabethenstraße 27, 5430 Montabaur

Mitglied der SPD-Fraktion: unentschuldigt:

Mitglieder der CDU-Fraktion:

Von der Verwaltung sind anwesend:

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