Akte 
Sitzung 26. Januar 1984
Entstehung
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5430 Montaoaur, 19.01 . 19 84

Aniage Nr. 1 zur Niederschrift

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26.01.84

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Montabaur

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3atr.: Beratung über d!e Unterhaltung und Wartung der Straßenbeleuchtung

in der Stadt und der Verbandsgemeinde Montabaur

Sachvernair:

g vom 1984 . VIII

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Die Einrichtung "Straßenbeleuchtung" ist nach der Neuregelung der Konzessionsabgaben in das Eigentum der Gemeinden übergegangen.

Damit sind die Gemeinden auch für die Wartung und Unterhaltung zu­ständig geworden.

Bisher wurde die Straßenbeleuchtung in den zur Verbandsgemeinde Montabaur gehörigen Ortsgemeinden ohne besonderes Entgelt von der KEVAG gewartet und unterhalten. Die Stadt Montabaur führt diese Arbeiten bisher mit eigenem Personal und teilweise ausgeliehenem Gerät durch.

Die KEVAG wäre bereit gewesen, diese Einrichtungen weiter zu betreuen, aber nur zu einem Preis von rd. 90,-- DM pro Leuchte und Jahr.

Diese Forderung war nach Meinung aller Gesprächspartner der KEVAG überhöht. Eine Kostenkalkulation der Verbandsgemeinde, basierend auf den hochgerechneten Personal- und Sachausgaben der Stadt führte zu einem Preis von 45,-- DM pro Leuchte und Jahr.

Eine in diesem Zusammenhang vom Kreis durchgeführte Preisanfrage bei Privatunternehmer ergab etwas günstigere Preise und war Veranlassung für eine offizielle beschränkte Ausschreibung dieser Arbeiten für das Kreisgebiet und alternativ für einzelne Verbandsgemeinden bzw. Ver­bandsgemeindegruppen unter Ausklammerung bestimmter Städte.

Das Leistungsverzeichnis wurde unter Beteiligung der KEVAG erstellt und enthält alle Leistungen, die diese auch in der Vergangenheit erbracht hat. Leistungsverzeichnis und besondere Ausschreibungsbe­dingungen sind bei gefügt.

Das günstigste Angebot hat eine Firma aus dem Raum Selters abgegeben. Sie fordert einen Preis von umgerechnet 17, DM zuzüglich MWST pro Leuchte und Jahr. In diesem Preis sind nicht enthalten die sogenannten Regiearbeiten; das sind Einsätze, die zur Beseitigung von Schäden durch Fremdeinwirkung oder höhere Gewalt notwendig werden. Diese werden nach Zeit- und Materialaufwand besonders berechnet und zwar:

vom

1984

VIII

vom

1984

IX

be i

Einsatz

des Fahrzeuges mit Fahrer

64,

DM./Stunde

be i

Einsat z

eines Monteurs

41 ,--

DM/Stunde

be i

Einsatz

eines Hilfsmonteurs

28,--

DM/Stunde

jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer

Die Ausschreibung geht von einer 10jährigen Laufzeit der Verträge aus und beinhaltet eine Preisgleit klausel , die eine jährliche Anpassung des Preises an die Lohn- und Materialpreissteigerungen zuläßt.

Die Sonder!euchten, die insbesondere in der Stadt Montabaur recht häufig installiert sind, sind nicht Gegenstand der Ausschreibung.