Protokolle / Sitzung 05. Mai 19... [17

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III. Nichtöffentliche Sitzung (Fortsetzung)

Ratsmitglied Teves (FWG) regt an, in § 5 Ziffer 1 statt der Worte "gemäß § 6" einzusetzen "spätestens in 5 oder 6 Jahren".

I. Beigeordneter Dr. Hütte sagt zu, diesen Konkretisierungsvorschlag in den Verhandlungen mit der Firma Aldi zur Diskussion zu stellen.

Ratsmitglied Rüddel (FWG) stellt die Frage, ob bezüglich des schienengleichen Überganges im Bereich der Gemarkungsgrenze mit Staudt bereits mit der Bundesbahn verhandelt worden sei.

Oberamtsrat Kaltenhäuser teilt mit, Vorgespräche seien in dieser Angelegenheit geführt worden. Man müsse nun mit der Bundesbahn weiter verhandeln.

I. Beigeordneter Dr. Hütte teilt mit, zwischenzeitlich liege der Kostenvoranschlag für die Veränderung des Brückenbauwerkes im Bereich der Straße "Allmannshausen" vor. Die Tieferlegung der Fahrbahn um 1 m würde 250.000,-- DM kosten; die Verlegung der Straße 2.014.952,-- DM.

Punkt 111/3: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

1. I. Beigeordneter Dr. Hütte teilt mit, die Kosten für die Gestaltung des Kirchplatzes beliefen sich auf 187.266,32 DM.

2. I. Beigeordneter Dr. Hütte regt an zu überlegen, ob nicht die Parkplätze vor der Kath. Pfarrkirche eingezogen werden könnten. Er verweist darauf, daß nach dem Abriß des früheren Ateliers "Meister" nun Parkplätze in zumutbarer Nähe geschaffen worden seien. Darüber soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses diskutiert werden.

3. Es werden Einzelheiten der Fahrt nach Brackley besprochen.

4. I. Beigeordneter Dr. Hütte teilt mit, Herr Stühn nehme aus persönlichen Gründen an der Fahrt nach Bulgarien nicht teil.

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5. Es wird vereinbart, daß die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf Freitag, 13. Mai 1983 verlegt wird. Der ursprünglich avisierte Termin (16. Mai 1983) kann nicht eingehalten werden, weil an diesem Tag die Wahl des neuen Bürgermeisters stattfindet.

Die Verwaltung weist darauf hin, daß bei dem angegebenen Termin (13. Mai 1983) die rechtzeitige Versendung der Sitzungsunterlagen, also die Beachtung der 4-Tages-Frist nicht möglich ist. Es besteht Einvernehmen, daß die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses mit einer späteren Versendung (Zugang 10. Mai 1983) einverstanden sind.

6. Ratsmitglied Schweizer (FWG) erkundigt sich nach dem Stand der Angelegenheit "Haus Lehmler". I. Beigeordneter Dr. Hütte teilt mit, das Ergebnis des Prozesses stehe noch nicht fest.

7. Ratsmitglied Schweizer (FWG) erkundigt sich nach dem Stand der Angelegenheit "Gunjaca". Es wird vereinbart, darüber in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu berichten.

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