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Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Ratsmitglied König (CDU), berichtet dem Stadtrat über das Ergebnis der Prüfungen durch den Rechnungs­prüfungsausschuß. Er erklärt, daß die Anlaufschwierigkelten, die durch die Bildung der Verbandsgemeinde und das neue kommunale Haushaltsrecht entstanden sind, Im Jahr 1975 weitgehend überwunden gewesen sind. Zweifel und Beanstan­dungen seien nicht übrig geblieben. Ratsmitglied König skizziert die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses und teilt mit, die Mitglieder des Rechnungs­prüfungsausschusses hätten von den bei den Prüfungsterminen anwesenden Beamten der Verbandsgemelndeverwaltung einen sehr positiven Eindruck gewonnen. Meder formell noch materiell habe die Jahresrechnung Anlaß zu Beanstandungen gegeben.

Der Rechnungsprüfungsausschuß empfehle einstimmig dem Stadtrat, Entlastung für die Haushaltsjahre 1973 - 1975 zu erteilen.

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds werden die Jahres­rechnungen für die Jahre 1973, 1974 und 1975 beschlossen.

Gleichzeitig wird dem Verbands- und Stadtbürgermelster und den Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds für die Jahre 1973,

1974 und 1975 gern. § 114 Abs. 1 GemO Entlastung erteilt.

Ratsmitglied König erklärt, er bitte darum, die Jahresrechnungen 1976 vor dem Haushaltsplan 1978 vorzulegen, da aus den Prüfungen für die Vergangenheit Schlüsse für die zukünftige Haushaltsplanes gezogen werden können.

Punkt 1/7: - Vorlage Nr. 434 - Anlage Nr. 18 -

Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 1978

Der Stadtrat faßt einstimmig bei 1 Stimmenthaltung (Ratsmitglied Dr. Hütte) folgenden Beschluß:

Der Stadtrat genehmigt den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 1978 ln der vorliegenden Form.

Der Hauungs- und Kulturplan der Stadt Montabaur sieht für das Forstwirtschaftsjahr 1978 einen Holzeinschlag von 5 655 fm vor und zwar

265 fm Elche 2 575 fm Buche 2 440 fm Fichte 375 fm Kiefer.

Die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Stadt ergeben sich aus der Anlage. Der rechnerische Überschuß von 42 200,— DM Ist bereits um die Jagdpachteinnahmen ln Höhe von 31 400,-- DM, die aufgrund eines Ministerialerlasses ln Zukunft Im Elnzelplan 9 nachzuweisen sind, gekürzt.

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