Akte 
Sitzung 16. Dezember 1971
Entstehung
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!3.

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Bandseite

Spur:

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Zählwerk

Vortragender

Text

450

Witte

Übernimmt kurzfristig die Leitung der

Sitzung zur Erteilung der Entlastung

452

Abstimmung einstimmig

453

Vorsitzender

Punkt 1/7. Vorlage Nr. 272

Vortrag des Sachverhalts

463

Seul

Stellungnahme der CDU-Fraktion: Wassergeld -,90 DM, Kanalgebühren -,70 DM

487

Vorsitzender

Erwiderung

493

Witte

Stellungnahme der SPD-Fraktion: Wassergeld -,90 DM

529

Vorsitzender

Zusammenfassung

532

Glasner

Verliest den Satzungsentwurf

585

Abstimmung einstimmig - Bei dieser Beschluß­fassung hat gern. § 37 (3) GO der Bürger­meister nicht mitgestimmt

587

Vorsitzender

Punkt I/ 8 _^ Vorlage Nr. 273

588

Witte

Stellungnahme der SPD-Fraktion: -,70 DM

613

Abstimmung einstimmig - Gern. § 37 (3) 60 ruht das Stimmrecht des Bürgermeisters

615

Vorsitzender

Punkt 1/9 - Vorlage Nr. 2/4

618

Abstimmung einstimmig

618

Vorsitzender

Punkt 1/10 - Vorlage Nr. 275

Abstimmung einstimmig

619

Vorsitzender

Punkt 1/11 - Vorlage Nr. 276

624

Kaltenhäuser

Vortrag des geänderten Planungsbereiches durch die Hinzunahme der Grundstücke

Marx, Schäfer und Lenaif

638

Abstimmung einstimmig - An der Beratung und Beschlußfassung haben gern. § 40 (l) GO die Stadträte Schneider, Maria? Müller, Johann und Straub, Josef nicht teilge­nommen

64i

Vorsitzender

Punkt 1/11, Vorlage Nr. 276 a

643

Abstimmung einstimmig - An Beratung und

Vorsitzender

Bgm./Sonnenschein Witte/Bgm.

2 (rot)

2-3

Beschlußfassung haben gern. § 40 (l) GO nicht teilgenommen Schneider,Maria^ Müller, Johann? Straub, Josef (Sonderinte­resse), gleichfalls ruht das Stimmrecht des Bürgermeisters gern. § 37 (3) CLO Punkt 1/12 - Vorlage Nr. 277 Abstimmung einstimmig - ohne den Bürger­meister (§ 37 ( 3 ) 60)*

Punkt 1/13 - Vorlage Nr. 277 a

Erläut erungen

Diskussion

Vorsitzender

Roos

Vorsitzender

Vortrag des neuen Satzungsentwurfes Diskussionen/Änderungen

Abstimmung einstimmig - Gern. § 37 (3) 60 ruht das Stimmrecht des Bürgermeisters Punkt 1/14

al Teilweise Beseitigung von Frostschäden an der alten B 49

Erwiderung, im Moment keine eindeutige Antwort, da das Verfahren zur Umklassi-

M'

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