- 6

I. Offentl. Sitzung

Punkt I/1. ohne Vorlage

Verpflichtung des Ratsmitgliedes Fresenius

Der Vorsitzende führt das neue Ratsmitglied Willi Fresenius ein. Er verpflichtet ihn durch Handschlag und heißt ihn herzlich will­kommen in diesem Gremium. Herr Fresenius ist für das ausgeschie­dene Ratsmitglied Karl-Heinz Gerharz in den Stadtrat gekommen.

Punkt 1/2. Vorlage Nr. 190

Beratung und Beschluß über den Haushaltsplan der Stadt für das Rechnungsjahr 1971

Punkt 1/4, Vorlage Nr. 192

Beschluß über den Stellenplan für das Rechnungsjahr 1971 Punkt 1/5. Vorlage Nr. 193

Beratung und Beschluß über den Wirtschafts- und Finanz­plan des Wasserwerkes der Stadt Montabaur für 1971

Der Beratung und Beschlußfassung über diese 3 Tagesordnungspunkte gehren wie üblich Erklärungen zur finanzpolitischen Situation der Stadt Montabaur durch den Vorsitzenden und die Fraktionssprecher voraus.

In seiner Haushaltsrede gibt der Vorsitzende eine Vorausschau auf die in diesem Jahr durchzuführenden Aufgaben. Die Fraktionssprecher König (CDU) und Witte (SPD) geben weitere Erläuterungen zur Haus­haltslage der Stadt. Aus den Ausführungen ist zu entnehmen, daß insbesondere die Gebührenhaushalte große Sorgen bereiten. Die noch nicht eingelöste Vorhaltung des Wasserwerkes für die Bundeswehr ist ebenfalls Bestandteil der Ausführungen der beiden Sprecher.

Die Stadt wird beauftragt, auf die Unterschriftsleistung dieses Ver­trages zu bestehen.um den finanziellen Ausgleich so schnell wie möglich zu bekommen.

Der Vorsitzende stellt zusammenfassend fest, daß die sachlichen Stellungnahmen erkennen lassen, daß beide Fraktionen zusammen mit der Verwaltung daran interessiert sind, mit Vernunft und Bedacht- samkeit auf das Wohl der Bürgerschaft und unserer Stadt hinzuarbei­ten .

ung vom 3. 1971 Leg.-P.

v.

LI 1971 VI

tzung v.

10. 1971

Leg.-P.

1

'TX7r*lTT^" !i , Leg.-P.^

J ,! N-