- 2 -

T_a_g_e_s_o_r_d_n_u n g

I. Öffentliche Sitzung

1 . Beschlußfassung über die Zustimmung zur Bildung der Verbandsgemeinde innerhalb der Freiwillig­keit sphase

2. Beschluß über die Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen und Geschworenen

ß. Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens (KG Heiterkeit)

4. Verschiedenes (Bekanntgaben, Anfragen)

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Vergabe von Arbeiten ^

2. Verschiedenes

Änderungen der Tagesordnung:

Die Tagesordnung wird wie folgt erweitert:

a) Öffentliche Sitzung

Nach Punkt ß kommt ein neuer Punkt 4:

Beschluß über die Gewährung eines Zuschusses an die Karnevalsgesellschaft "Heiterkeit" für 1971

Der bisherige Punkt 4 (Verschiedenes) wird Punkt

b) Nichtöffentliche Sitzung

Der bisherige Punkt 1:'Vergabe von Arbeiten'wird gestrichen.

Neue Punkte:

1. Beratung über Vorschläge für Wohnungsvergaben

2. Stundungsantrag

ß. Grundstücksangelegenheiten

4. Nachbarschaftsangelegenheiten mit Horressen ß. Verschiedenes

ohne Vorlage

Sitzung v. 18.2.1971

VI.Leg.P.

.'V1

;zung v.

10. 1971 ; Leg.-P.

Vorl. Nr. 186

t 'HJ. / ! '*

L&g.—P.^

Vorl. Nr. 187

i 1 . TL ?

Leg.-P.

Vorl. Nr. 188

* * JL I * 19 / I

[. Leg.-P.

Vorl. Nr. 189-

5.

Der Stadtrat ist mit dieser Änderung der Tagesordnung einstimmig ein­verstanden .