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Punkt 11/13: - Vorlage Nr. 106 - Anlage Nr. 10
Beratung und Beschlußfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Montabaur
Der Stadtrat faßt mit 24 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Montabaur in der Form, in der sie in der heutigen Sitzung Vorgelegen hat.
Punkt 11/14: - Vorlage Nr. 107 - Anlage Nr. 11
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Mahl der Schöffen Der Stadtrat faßt mit 23 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt die Vorschlagsliste für die Mahl der Schöffen im Jahr 1980 in der als Anlage beigefügten Form.
Bürgermeister Mangels nimmt an der Abstimmung nicht teil (§ 36 Abs. 3 GemO).
Punkt 11/15: - Vorlage Nr. 108 - Anlage Nr. 12
Beratung und Beschlußfassung über Lärmschutzmaßnahmen im Stadtteil Eschelbach
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Der Stadtrat faßt mit 24 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Stadtrat beschließt den Ankauf der in der Anlage aufgeführten Grundstücke im Stadtteil Eschelbach.
Der jeweilige Kaufpreis für diese Parzellen beträgt 2,— DM/qm. Herrn Johann Josef Braun wird zusätzlich für den bestehenden Aufwuchs auf der Parzelle Nr. 50 eine Entschädigung in Höhe von 312,— DM gezahlt.
Die Beträge sind fällig und zahlbar sofort nach der Eigentumsumschreibung im Grundbuch. Sämtliche Nebenkosten, die aus den notariellen Vertragsgeschäften entstehen, gehen zu Lasten der Stadt Montabaur.
Der Stadtrat beschließt gleichzeitig die Leistung einer entsprechenden außerplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 855.932. Die Deckung erfolgt durch eine entsprechende Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Punkt 11/16: - Anlage Nr. 13 -
Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
a) Ratsmitglied Midner (SPD) beantragt, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates folgenden Punkt zu setzen: Meitere Entwicklung des Stadtteiles Reckenthal. Dabei sollen nach den Morten von Ratsmitglied Midner schwerpunktmäßig folgende Fragen diskutiert werden:
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980
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