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Das Material Ist bestellt, mit der Lieferung Ist ln Kürze zu rechnen.

Bürgermeister Mangels stellt ln diesem Zusammenhang klar, daß es dabei ln erster Linie um die Fahrbahnmarkierung gehe. Die Markierung der Haltebuchten sei nocht so wichtig.

Aus dem Stadtrat erhebt sich dagegen kein Widerspruch.

h) Ratsmitglied Teves (FWG) berichtet, nach seinen Beobachtungen würden Dauer­parker ln der Parkgarage nicht mit einem Bußgeld belegt, wenn sie die Park­automaten nicht ode^nlcht für eine ausreichende Dauer ln Betrieb setzen.

Bürgermeister Mangels erklärt, nach dem 31. 12. 1979 habe man bekanntgegeben, daß die Kostenpfllcht ln der Parkgarage beginne. Am Anfang habe man - nach einer entsprechenden Information des Stadtrates - keine Bußgeldbeschelde ver­teilt, sondern den Benutzern der Parkgarage einen Zettel an die Windschutz­scheibe geheftet, auf dem ein freundlicher Hinweis auf die Kostenpfllcht stand. In der Zwischenzeit sollten die Benutzer der Parkgarage, die nicht der Kosten­pfllcht nachkommen, eigentlich mit einem Bußgeld belegt werden. Bürgermeister Mangels weist aber auch auf die personellen Schwierigkeiten hin, die durch den Wechsel ln der Person des Vollzugsbeamten der Verbandsgemeinde und der Lehr- gangstelInahme des jetzigen Vollzugsbeamten bedingt sind.

1) Ratsmitglied Elsner (SPD) erkundigt sich, wie sich die sogenannten Mängelmel­dungen bewährt haben, nach welcher Frist mit einer Ausräumung der Mängel zu rechnen sei und ob eine Benachrichtigung an den Beschwerdeführer erfolge.

Oberamtsrat Plwowarsky erklärt, grundsätzlich hätten sich die Mängelhefte bewährt. Die Zahl der eingegangenen Mängelmeldungen habe jedoch nach einer gewissen Zelt merklich nachgelassen. Verwaltungslntern sei angeordnet, daß regelmäßig Innerhalb einer Frist von zwei Wochen die Beseitigung erfolgen solle. Auch sei eine Benachrichtigung an den Pedenten vorgesehen, wenn dies nicht Im Elnzelfall dadurch erforderlich sei, daß unverzüglich und für den Beschwerdeführer offenkundig eine Ausräumung erfolge.

j) Ratsmitglied Straub (CDU) berichtet, daß der Wanderweg Im Gelbachtal beim Hotel Stock an der Landstraße ln Richtung Brücke sich ln einem sehr schlechten Zustand befindet. Bel Regenfallen sei der Weg geradezu unpassierbar.

Bürgermeister Mangels erklärt, die Verwaltung werde überprüfen, welche Maß­nahmen zur Beseitigung der geschilderten Schäden notwendig sind, welche Kosten entstehen und - ln Verbindung mit dem Forstamt - ob Zuschüsse des Naturparks Nassau möglich sind.

In der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll über die Angelegen­heit beraten werden. Dann solle Im Haupt- und Finanzausschuß die Entscheidung getroffen werden, ob die Maßnahme unabhängig vom Haushalt durchgeführt oder bis zum Nachtragshaushalt zurückgestellt werden soll.

In diesem Zusammenhang berichtet Ratsmitglied Schweizer (FWG), daß sich an diesem Weg an der dort befindlichen Höhle ein Felsvorsprung befindet, der ln den Wanderweg hineinragt. Es bestehe nach seiner Auffassung Einsturzgefahr.

Auch diesem Hinweis wird die Verwaltung nachgehen und notwendige Maßnahmen ermitteln.

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